Führer



  • Nur zur Abrundung: Mobiltelefon, Fahrlehrer und BGH

    … während einer Ausbildungsfahrt neben einem Fahrschüler sitzt, dessen fortgeschrittener Ausbildungsstand zu einem Eingreifen in der konkreten Situation keinen Anlass gibt, Führer des Kraftfahrzeuges im Sinne des § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO?” Unterschiedlich entschieden haben das in der Vergangenheit das OLG Bamberg und das OLG Düsseldorf entschieden…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 154 Leser -
  • Der Fahrlehrer und sein Mobiltelefon – er darf….

    … Fahrlehrern” stellt sich immer die Frage, ob diese nicht ggf. wegen eines Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO belangt werden müssen, wenn sie während einer Ausbildungsfahrt das Mobiltelefon benutzen. Die Antwort hängt davon ab, ob man sie als “Führer” des Fahrzeugs ansieht oder nicht. Die Frage wird seit einiger Zeit in der Rechtsprechung diskutiert: Das…

    Burhoff online Blog- 132 Leser -
  • Frohes Fest 2012: Das verrückte Duo singt wieder

    … ... berichtet u.a. die Augsburger Allgemeine: Frohes Fest - auch 2012: Malte Fuhrer und Jan-Philipp Scherz präsentieren wieder einmal einen gesungenen Jahresrückblick. Ob sie wieder einen Youtube-Hit landen werden? Hoffen wir’s doch! Nach dem furiosen Start in 2009 und der gelungenen Fortsetzung in 2010 wurden die beiden in 2011 für meinen…

    RA J. Melchior, Wismar- 98 Leser -
  • Ist das schon Volksverhetzung oder noch nur Dummheit?

    … "Evitan" nennt. Und der behelligt uns nicht nur mit gequirltem Unsinn, wie es die Herren Grindel oder Wendt tun, der geht noch einen Schritt weiter, denn er schreibt: "Rechtswidrig ist, dass diese Regierung und die Polizei solche Elemente frei herumlaufen läßt. Das deutsche Volk wird schon für Gerechtigkeit sorgen. Die Polizei kann uns nicht…

    NEBGEN- 144 Leser -
  • Fahrlehrer darf während des Farhunterrichts nicht telefonieren

    … Zu BVerfG, Beschluss vom 02.06.2009 – 2 BvR 901/09: Das Bundesverfassungsgericht hat in diesem Fall die Verfassungsbeschwerde eines Fahrlehrers ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen. Der Fahrlehrer war wegen verbotenen Mobiltelefonierens während einer Fahrschulübungsfahrt als Führer eines Kraftfahrzeugs zu einer Geldbuße von 40 Euro…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 12 Leser -
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