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  • Tatort vor der Tür

    … Dreharbeiten für den Kieler Tatort am 13.03.2014. Die Folge “Borowski und der Himmel über Kiel” wird im Herbst 2014 ausgestrahlt werden. Aus markenrechtlicher Sicht interessant: Die Beschriftungen an den Geschäften und Cafés wurden überklebt. Das gilt sowohl für die Namen der Geschäfte als auch für sämtliche Werbung. So wurde das Logo und der…

    Markenserviceblog- 74 Leser -


  • Arbeiter-Annahme

    … Vor der Tür des Arbeitsgerichts an der Elbe gibt es immer etwas zu sehen. Aber so sehr Rechtsanwalt Reuter sich auch bemühte, er konnte weder eine Theke noch eine Durchreiche finden, wo er einen Arbeiter zwecks Annahme hätte abgeben können. Auch längeres – heimliches – Beobachten konnte das Geheimnis nicht lüften…

    reuter-arbeitsrecht.de- 100 Leser -
  • Die gesetzlichen Voraussetzungen des Ausgleichsanspruchs

    … Nach § 89 b des Handelsgesetzbuches (HGB) kann der Vertreter von dem Unternehmer nach Beendi­gung des Vertragsverhältnisses einen angemesse­nen Ausgleich verlangen, wenn und soweit 1. der Unternehmer aus der Geschäftsverbindung mit neuen Kunden, die der Handelsvertreter ge­worben hat, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erhebliche…

    Handelsvertreter Blog- 37 Leser -
  • Bewährungswiderruf ja oder nein

    … Mein Mandant ist ein recht umtriebiger Geselle. Rund 100 Autoaufbrüche werden ihm vorgeworfen, alles in verschiedenen Städten. Außerdem fährt er gerne mal schwarz und ab und zu lässt wohl auch mal Kleinigkeiten in Geschäften mitgehen. Er sorgt hier also immer für Arbeit, permanent trudeln irgendwelche Anklagen ein. Und da er unterlaufender…

    STRAFSACHEN- 93 Leser -
  • London: Verbot datensammelnder “intelligenter Mülleimer”

    … Laut der Online-Ausgabe der ZEIT hat die zuständige britische Behörde den Londoner Einsatz von “intelligenten” Mülleimern gestoppt. Die Firma Renew hatte ihre Mülleimer während der Olympischen Sommerspiele 2012 aufgestellt, allerdings damals nur als High-Tech-Müllbehälter, die mit Bildschirmen ausgestattet, Finanznachrichten, Wetterinfos und…

    Datenschutzticker.de- 31 Leser -
  • Reicht das Rechnungsdatum für den Vorsteuerabzug?

    … Das Finanzgericht Nürnberg hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Unternehmer erstmalig Umsätze aus dem Betrieb einer Photovoltaikanlage und aus Provisionsgeschäften erklärte, das beklagte Finanzamt jedoch den Vorsteuerabzug aus einer Reihe von Rechnungen nicht anerkennen wollte, insbesondere, weil diese Rechnungen keine Angabe des…

    Schlosser Aktuell- 36 Leser -
  • Die Rettungsgasse rettet Leben!

    …Unter dem nachstehenden Link ist schnell erklärt wie die Rettungsgasse auf der Autobahn richtig gebildet wird. Leider wird im Stau häufig viel zu dicht aufgefahren und die Gasse viel zu spät gebildet. Gerade jetzt in der Urlaubs- und Stauzeit ist es wichtig, sich im Notfall richtig zu verhalten. Zum richtigen Verhalten auf der Autobahn im Staufalle…

    Fachanwalt J. Bister- 72 Leser -
  • Die Rettungsgasse rettet Leben!

    …Unter dem nachstehenden Link ist schnell erklärt wie die Rettungsgasse auf der Autobahn richtig gebildet wird. Leider wird im Stau häufig viel zu dicht aufgefahren und die Gasse viel zu spät gebildet. Gerade jetzt in der Urlaubs- und Stauzeit ist es wichtig, sich im Notfall richtig zu verhalten. Zum richtigen Verhalten auf der Autobahn im Staufalle…

    Schadenfixblog- 4 Leser -


  • Facebook-Verbot für Lehrer in BW

    … Den Lehrkräften in Baden-Württemberg wird künftig “jegliche dienstlichen Zwecken dienende Kommunikation zwischen Schülern und Lehrkräften” in sozialen Netzwerken verboten. So will es das Kultusministerium Baden-Württembergs. Das Verbot: “Aufgrund datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die Verwendung von sozialen Netzwerken für die dienstliche…

    Infodocc- 46 Leser -
  • Der Compliance-Verstoß als Kündigungsgrund

    … Ein Arbeitnehmer wird verdächtigt, Geschäftspartner bestochen zu haben. Ein klarer Fall für eine fristlose Kündigung? Ein Urteil des BAG zeigt, dass es nicht ganz so einfach ist. Wir erläutern den Sachverhalt in unserem aktuellen Update Compliance. Im beschriebenen Fall gab der Arbeitnehmer zwar zu, bestochen zu haben, er sei dabei aber vom…

    CMS Hasche Siglein Strafrecht- 64 Leser -
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