Fromm

  • Wenn Pipi Langstrumpf den BGH beschäftigt

    …. 1 UrhG kann nicht nur hinsichtlich des Textes selbst Schutz genießen; geschützt ist vielmehr auch der Werkinhalt, einschließlich besonders gestalteter Figuren (Schricker/Loewenheim, UrhG, 4. Aufl., § 2 Rdn. 58; Axel Nordemann in Fromm/Nordemann, UrhG, 10. Aufl., § 2 Rdn. 102). Eine solche Figur muss „eine unverwechselbare Kombination äußerer…

    HashtagRechtin Medienrecht Abmahnung- 41 Leser -
  • “Schredder-Mann” arbeitet nun dem Bundespräsidenten zu

    … Fromm sorgte, sondern dem Verfassungsschutz in der Bundesrepublik eine Vertrauenskrise bislang ungekannten Ausmaßes beschert hat, arbeitet jetzt dem Bundespräsidenten zu. Er wurde in das Bundesverwaltungsamt versetzt und ist dort nach meinen Recherchen für “Ehrungsaufgaben des Bundespräsidenten” zuständig. Darunter fallen beispielsweise Glückwünsche…

    Terrorismus in Deutschland- 84 Leser -


  • Anzeigensache gegen Fromm u. a. wegen Verwahrungsbruch u.a.

    …Willuhn, Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Köln, 18.6.2013 (Az.: 121 Js 572/12): "[D]as auch aufgrund Ihrer o. a. Strafanzeige eingeleitete Verfahren habe ich nach Durchführung umfänglicher Vorermittlungen als eingestellt ablegen müssen, da ein die Aufnahme staatsanwaltlicher Ermittlungen berechtigender Anfangsverdacht eines…

    Archivalia- 205 Leser -
  • NSU-Ausschuss: Briefbombe an SPD-Politiker verschickt

    … Leichenteile gefunden. Die Polizei durchsucht das Gebiet nun mit Spürhunden. Bisher ist lediglich bekannt, dass es sich um Leichenteile einer erwachsenen Person handelt. Das Geschlecht konnte noch nicht festgestellt werden. Von verschiedenen Spaziergängern wurden ... Verfassungsschutzpräsidenten Heinz Fromm bittet um Entlassung Vor wenigen Tagen war…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 83 Leser -
  • NSU-Ermittlungen: Polizist half den Neonazis

    … Während der Ermittlungen gegen die rechtsradikale Gruppierung NSU sind den Ermittlern einige Pannen unterlaufen. Wie der Spiegel nun berichtet, soll auch mindestens ein Polizist Geheimaktionen an die Gruppe verraten haben. Der Polizist der Polizeidirektion Saalfeld soll mit den Rechten sympathisiert und diese mehrfach vor Polizeieinsätze gewarnt…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 39 Leser -
  • BHG erleichtert Copyfraud

    … Int., 2010, 67, 72; Loewenheim/J. B. Nordemann in Loewenheim, Handbuch des Urheberrechts, 2. Aufl., § 62 Rn. 7; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Aufl., vor §§ 31 ff. UrhG Rn. 174; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 31 Rn. 14; Wandtke/Grunert in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., vor §§ 31 ff. UrhG Rn. 124 f…

    Archivalia- 110 Leser -
  • Weitere Aktenvernichtungen beim Verfassungsschutz

    … einen Erlass des Bundesinnenministeriums vom 14. November 2011 insgesamt sechs Dossiers mit Protokollen, die geheime Inhalte der G-10 Abhörmaßnahmen in der rechtsradikalen Szene beinhalteten, zerstört worden seien. Diese Akten hätten jedoch keinen direkten Bezug zur NSU-Terrorzelle gehabt und sollen weniger bedeutsam gewesen sein. Dennoch wirft dieser…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 20 Leser -
  • Diese Woche auf Twitter (2012-07-05)

    …«Die Tage des Urheberrechts sind gezählt» – NZZ.ch, 04.07.2012 http://t.co/tTQmv07N Riots broken down: who was in court and what’s happened to them? http://t.co/SGagWkBt via @guardian Rücktritt von Verfassungsschutzpräsident Fromm: Endstation Rennsteig http://t.co/6dW4e3ra via @SPIEGELONLINE Wachsende Einbruchszahlen: Kriminologe Pfeiffer…

    criminologia- 7 Leser -
  • Wer wird neuer Verfassungsschutz-Chef?

    … Wer wird neuer Verfassungsschutz-Chef? Wird es nach Heinz Fromm wieder einen Verfassungsschutz-Präsidenten geben? Wird die Behörde aufgelöst, umstrukturiert oder in das Bundesinnenministerium eingegliedert? Nach meinem Eindruck wird kein Weg an einem Nachfolger vorbei gehen, denn selbst wenn die große Behörde gänzlich auflösen wollte, müsste dies…

    Terrorismus in Deutschland- 38 Leser -
  • Mehr oder weniger verpeilt

    …. Das ist interessanterweise völlig unabhängig davon, ob es gegen mutmaßlich links, rechts, radikal oder terroristisch geht. Mehr oder weniger verpeilt zu sein, gehört beim Amt in Köln wohl zum Berufsbild. Eine Einschätzung, die man übrigens auch von Staatschützern bei der Polizei, bei Staatsanwälten oder Richtern hören kann. Bei diesem…

    LawBlog- 77 Leser -


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