Fristsetzung

    • Praxistip: Ordnungsgemäße Fristsetzung

      Wie sich bereits aus den Standardkommentaren ergibt (bspw. Palandt BGB, Grünberg, 68. Aufl., 2009, § 323 Rn. 13), genügt eine Aufforderung an den Gegner, die Bereitschaft zur Leistung binnen einer bestimmten Frist zu erklären, nicht, um die Rech ...

      Kanzlei | Naumann- 38 Leser -
  • BGH präzisiert Anforderungen an Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

    … 31. März 2009 den Rücktritt vom Vertrag. In einem von der Klägerin eingeleiteten selbstständigen Beweisverfahren kam der Sachverständige im Juli 2009 zu dem Befund, dass die wichtigsten Bereiche der Einbauküche nicht oder nur bedingt funktionierten. Die auf Rückabwicklung des Vertrages sowie Schadensersatz gerichtete Klage hat in den Vorinstanzen…

    RECHTSAUSKUNFT- 105 Leser -


  • BGH: Vorführeffekt im Kaufrecht

    … Stelle noch einmal die Voraussetzungen eines wirksamen Rücktritts i.S.d. §§ 437 Nr. 2 1 Alt., 323 BGB in Erinnerung: Wirksamer Kaufvertrag Mangel i.S.d. § 434 BGB Erfolgloser Fristablauf oder Entbehrlichkeit der Fristsetzung Kein Ausschluss Ein wirksamer Kaufvertrag lag zwischen den Beteiligten vor. Auch stellt der Defekt am Kupplungspedal einen…

    David Saive/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 123 Leser -
  • Anforderungen an die Nacherfüllungsfrist im Kaufrecht

    … Urteil des BGH vom 13.07.2016, Az.: VIII ZR 49/15 a) Bei der Beurteilung, ob eine vom Käufer zur Nacherfüllung bestimmte Frist angemessen ist, ist - in den Grenzen des § 475 Abs. 1 BGB - in erster Linie eine Vereinbarung der Parteien maßgeblich (Fortführung von BGH, Urteil vom 6. Februar 1954 - II ZR 176/53, BGHZ 12, 267, 269 f.). Dabei darf der…

    kanzlei.biz- 97 Leser -
  • Die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

    … Anforderungen an eine angemessene Fristsetzung zur Nacherfüllung. Insbesondere muss er keinen bestimmten Zeitraum oder Termin angeben, auch eine objektiv zu kurze Nachbesserungsfrist ist zulässig, sofern der Verkäufer sie dem Käufer selbst vorgeschlagen hat. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 60 Leser -


  • Schadensersatz ohne Fristsetzung

    … & Frau Schmeh, Tel.: 0751-36331 -12/-14 ——————————————————————————————- Kanzlei & Postanschrift: Rommelspacher Glaser Prüß Mattes PartG mbB Fachanwälte | Steuerberater | Mediator Eywiesenstraße 6 | D-88212 Ravensburg Tel: 0751 36 33 1-0 | Fax: 0751 36 33 1-33 E-Mail: info@RoFaSt.de | Homepage: www.RoFaSt.de Dieser Beitrag wurde unter Allgemein abgelegt und mit Fristsetzung, Gewährleistung, Gewährleistungsrecht, Schadensersatz verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    rofast.de- 55 Leser -
  • Nur Auffordern zur Nacherfüllung reicht nicht!

    … Die Obliegenheit des Käufers, vor der Geltendmachung der in § 437 Nr. 2 und 3 BGB aufgeführten Rechte ein Nacherfüllungsverlangen an den Verkäufer zu richten, beschränkt sich nicht auf eine mündliche oder schriftliche Aufforderung zur Nacherfüllung, sondern umfasst auch die Bereitschaft des Käufers, dem Verkäufer die Kaufsache zur Überprüfung…

    examensrelevantin Zivilrecht- 202 Leser -
  • VOB/B: Teilkündigung nur bei abgeschlossenen Teilleistungen

    … Ist eine Teilleistung am Bau mangelhaft, kann der Auftraggeber nach Mängelrüge und Fristsetzung grundsätzlich nur den ganzen Auftrag entziehen. Hiervon gibt es aber Ausnahmen. OLG Koblenz, Urt. v. 29.8.2013 – 6 U 965/12 Der Sachverhalt ist vom Bautechnischen her relativ kompliziert, jedenfalls für den, der keine vertieften Kenntnisse des…

    Bau-BLawg- 65 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK