Fristsetzung

  • BGH präzisiert Anforderungen an Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

    …, der insbesondere Beweis über die behaupteten Sachmängel zu erheben haben wird. Quelle: Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs Nr. 121/2016 vom 13.07.2016 Advertisements Einsortiert unter:Kaufrecht Tagged: Aichach, BGH, Fristsetzung, Gewährleistung, Rücktritt, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Verbraucher…

    RECHTSAUSKUNFT- 105 Leser -


  • BGH: Vorführeffekt im Kaufrecht

    … Jeder von uns kennt ihn, den sog. Vorführeffekt. Den ganzen Tag wird man von einem technischen Defekt des neuen Gerätes geplagt, der natürlich genau dann nicht auftreten will, wenn man ihn beim Verkäufer reklamiert. Wie in solchen Fällen zu verfahren ist, hat der VIII. Zivilsenat des BGH heute in seinem Urteil vom 26.10.2016 entschieden (Az…

    David Saive/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 122 Leser -
  • Anforderungen an die Nacherfüllungsfrist im Kaufrecht

    … Urteil des BGH vom 13.07.2016, Az.: VIII ZR 49/15 a) Bei der Beurteilung, ob eine vom Käufer zur Nacherfüllung bestimmte Frist angemessen ist, ist - in den Grenzen des § 475 Abs. 1 BGB - in erster Linie eine Vereinbarung der Parteien maßgeblich (Fortführung von BGH, Urteil vom 6. Februar 1954 - II ZR 176/53, BGHZ 12, 267, 269 f.). Dabei darf der…

    kanzlei.biz- 96 Leser -
  • Die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

    … Anforderungen an eine angemessene Fristsetzung zur Nacherfüllung. Insbesondere muss er keinen bestimmten Zeitraum oder Termin angeben, auch eine objektiv zu kurze Nachbesserungsfrist ist zulässig, sofern der Verkäufer sie dem Käufer selbst vorgeschlagen hat. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 59 Leser -
  • Schadensersatz ohne Fristsetzung

    … Schadensersatz ohne Fristsetzung Gibt es auch Schadensersatz ohne Fristsetzung? Mit dieser rechtlich interessanten Problematik hat sich das Landgericht Hannover beschäftigt und die Frage nun dem europäischen Gerichtshof für einen Vorabentscheid vorgelegt. Das Landgericht Hannover will wissen, ob die im deutschen Schuldrecht erforderliche…

    rofast.de- 55 Leser -


  • Nur Auffordern zur Nacherfüllung reicht nicht!

    … den Beklagten einen Anspruch auf Rückgewähr der erbrachten Leistungen nach §§ 437 Nr. 2, 346, 347 I BGB haben. I. Vorliegen der Voraussetzungen für die Sachmängelhaftung Zwischen den Parteien wurde ein Kaufvertrag geschlossen. Die Sache war bei Gefahr-übergang mangelhaft. Damit liegen die Voraussetzungen für Sachmängelhaftung vor. II. Vorliegen…

    examensrelevantin Zivilrecht- 201 Leser -
  • VOB/B: Teilkündigung nur bei abgeschlossenen Teilleistungen

    … Ist eine Teilleistung am Bau mangelhaft, kann der Auftraggeber nach Mängelrüge und Fristsetzung grundsätzlich nur den ganzen Auftrag entziehen. Hiervon gibt es aber Ausnahmen. OLG Koblenz, Urt. v. 29.8.2013 – 6 U 965/12 Der Sachverhalt ist vom Bautechnischen her relativ kompliziert, jedenfalls für den, der keine vertieften Kenntnisse des…

    Bau-BLawg- 63 Leser -
  • Baumängel – Ersatzvornahme ohne Fristsetzung möglich?

    … Baumängel – Ersatzvornahme ohne Fristsetzung möglich? Kurzmeldung LG Düsseldorf, Urteil vom 9.9.2014 – 16 O 252/10 Bei Baumängeln kann der Bauherr Mängel erst dann selbst beseitigen („Ersatzvornahme“) und die Mängelbeseitigungskosten von dem Bauunternehmer verlangen, wenn er diesem erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 114 Leser -
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