Fristberechnung

  • Wiedereinsetzung wegen Mariä Himmelfahrt

    … Fristberechnung eine Orientierung allein anhand der farblichen Hervorhebung des Tages als Feiertag erfolgt. Auf die Frage, ob das Oberlandesgericht Nürnberg ein eigenes Verschulden der Prozessbevollmächtigten des Klägers zu Recht auch daraus gefolgert hat, dass keine Vorfrist zur Aktenvorlage an die sachbearbeitende Rechtsanwältin notiert wurde2, kommt es…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Fristablauf Ende Februar

    …Eine nach Monaten bestimmte Frist endet im Falle des § 187 Abs. 1 BGB mit dem Ablauf desjenigen Tages des letzten Monats, welcher durch seine Zahl dem Tage entspricht, in den das Ereignis oder der Zeitpunkt des Fristbeginns (hier: der Tag der Zustellung) fällt. Fehlt bei einer nach Monaten bestimmten…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Zustellungswirkung der öffentlichen Bekanntmachung und Beschwerdefrist

    … Inhalt beigefügt: „Diese Entscheidung kann mit der sofortigen Beschwerde angefochten werden … Die sofortige Beschwerde ist innerhalb einer Notfrist von 2 Wochen … einzulegen. Die Frist beginnt mit der Zustellung der Entscheidung. Soweit die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung erfolgt ist, beginnt sie, sobald nach dem Tag der Veröffentlichung…

    examensrelevantin Zivilrecht- 32 Leser -
  • Fristberechnung – oder: wenn der Anwalt Sonntags arbeitet…

    …Anders als im Fall der Zustellung1 beginnt bei formloser Mitteilung der Entscheidung die Rechtsmittelfrist (hier: die Verfassungsbeschwerdefrist gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 und 3 BVerfGG) mit dem Zugang der Entscheidung. Zugang liegt vor, wenn die Entscheidung in einer Weise in den Herrschaftsbereich des Empfängers gelangt ist, dass von…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 91 Leser -
  • Fristberechnung durch das Büropersonal – und die Aktenvorlage

    … Ein Rechtsanwalt kann zwar unter bestimmten Voraussetzungen die Berechnung von im Bürobetrieb häufig vorkommenden Fristen an qualifiziertes Büropersonal delegieren1. Wird ihm indes die Akte zur Vorbereitung der fristgebundenen Prozesshandlung, zum Beispiel auf Grund der notierten Vorfrist vorgelegt, muss er den Fristablauf selbst nachprüfen, auch…

    Rechtslupe- 137 Leser -
  • Fristverlängerung um einen Monat

    … Beantragt ein Rechtsanwalt für seine Partei die Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist um einen Monat und nennt dazu ein konkretes Datum für den Fristablauf, das innerhalb der Frist von einem Monat nach Ablauf der Berufungsbegründungsfrist liegt, ist das Verlängerungsgesuch dahin auszulegen, dass eine Fristverlängerung nur bis zum konkret…

    Rechtslupein Zivilrecht- 206 Leser -
  • Die am Sonntag ablaufende Probezeit

    … Für das Ende der Probezeit nach § 622 Abs. 3 BGB ist nicht von Bedeutung, dass der letzte Tag der Probezeit ein Sonntag ist. Nach § 193 BGB verlängert sich nur die Frist zur Abgabe einer Willenserklärung. § 622 Abs. 3 enthält – wie auch § 1 Abs. 1 LSGchG – keine Frist für die Abgabe einer Kündigungserklärung. Die Norm enthält nur eine Regelung…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 62 Leser -
  • Beginn und Ende der Wartezeit für den Kündigungsschutz

    … § 193 BGB findet auf die Berechnung der Wartezeit im Sinne von § 1 Abs. 1 KSchG keine Anwendung. Der Zeitraum von sechs Monaten verlängert sich deshalb nicht, wenn sein letzter Tag auf einen Sonntag, einen allgemeinen Feiertag oder einen Sonnabend fällt. Nach § 1 Abs. 1 KSchG gelten im Arbeitsverhältnis die Regelungen des Kündigungsschutzgesetzes…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 84 Leser -
  • Fristberechnung bei der sofortigen Beschwerde im Insolvenzverfahren

    … Der Lauf der Frist für die Einlegung der sofortigen Beschwerde gegen einen die Vergütung festsetzenden Beschluss ist nach Veröffentlichung des Beschlusses im Internet und der dadurch nach § 9 Abs. 1 Satz 3 InsO bewirkten Zustellung nach § 187 Abs. 2, § 188 Abs. 2 Fall 2 BGB zu berechnen. War die sofortige Beschwerde zwar statthaft, jedoch…

    Rechtslupein Zivilrecht- 215 Leser -
  • Rechtliches Gehör – und die nicht Samstags ablaufende Frist

    … Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen. Das Gericht verstößt gegen diesen Grundsatz, wenn es einen ordnungsgemäß eingegangenen Schriftsatz nicht berücksichtigt. Danach werden die angegriffenen Entscheidungen dem Anspruch des Beschwerdeführers auf…

    Rechtslupein Zivilrecht- 39 Leser -
  • Verlängerte Einwendungsfrist?

    … v. 20.11.2012 – 16 S 47/12, WuM 2013, 40). Dies halte ich für zweifelhaft. Zwar bestimmt § 556 Abs. 3 S. 5 BGB, dass der Ablauf des Monats für die Berechnung der Zwölf-Monats-Frist relevant ist. Indessen ist die Formulierung der Bestimmung der (absoluten) Jahresfrist geschuldet. Ansonsten hat die Fristberechnung – wie üblich – nach § 187 Abs. 2…

    beck-blogin Mietrecht- 59 Leser -


  • Frist ist auch nach einer Sekunde abgelaufen

    … entsprochen wurde, ist mit dem Ablauf dieser Zeit tatsächlich Schluss. Dann muss der Schriftsatz (darum geht es jedenfalls in den meisten Fällen) bei Gericht eingegangen sein. Fristen – so viel sei dem Laien erklärt – enden mit Ablauf des Tages, der nach Fristberechnung das Ende der Frist darstellt. Und Ablauf des Tages heißt bis 24 Uhr…

    WK LEGAL Online Blog- 256 Leser -
  • Wo nichts versäumt ist, braucht man auch keine Wiedereinsetzung

    … © Dmitry Rukhlenko – Fotolia.com Wenn keine Frist versäumt ist, ist ein Wiedereinsetzungsantrag (§§ 44 ff. StPO) auch nicht erforderlich. Ein dennoch gestellter Antrag ist unzulässig. Das wird häufig übersehen. Und: Übersehen wird auch nicht selten, dass bei einer Zustellung an mehrere Zustellungsempfänger, sich die einzuhaltende Frist nach der…

    Burhoff online Blog- 58 Leser -
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