Fristbeginn

    • Zustellung: Mehrere Verteidiger und Fristbeginn und Fristablauf

      © Stefan Rajewski Fotolia .com Den Wochenauftakt – ich verbringe ihn auf dem Weg von den Malediven nach Malysia – macht dann heute der BGH, Beschl. v. 12.09.2017 – 4 StR 233/17, in dem der BGH zu einer in der Praxis sicherlich häufiger auftretenden Zustellungsproblematik Stellung genommen hat. Nein, kein Vollmachtsproblem, sondern „mehrfache Verteidigung und Fristbeginn“, und ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser -
  • Urteilsberichtigung – und der Lauf der Berufungsfrist

    …Die Berichtigung eines Urteils gemäß § 319 ZPO wegen offenbarer Unrichtigkeit hat grundsätzlich keinen Einfluss auf Beginn und Lauf der Rechtsmittelfrist. Gegen das berichtigte Urteil findet nur das gegen das ursprüngliche Urteil zulässige Rechtsmittel statt, und die Frist zu seiner Einlegung läuft (schon) von der Zustellung der unberichtigten…

    Rechtslupe- 26 Leser -


  • Die fehlender Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren

    … Ist im Beschwerdeverfahren die gebotene Kostenentscheidung versehentlich unterblieben, kann die Entscheidung in entsprechender Anwendung von § 321 ZPO ergänzt werden. Wurde der zu ergänzende Beschluss nicht förmlich zugestellt, sondern den Parteien nur formlos mitgeteilt, wird keine Frist für den Ergänzungsantrag in Gang gesetzt. Die zweiwöchige…

    Rechtslupein Zivilrecht- 48 Leser -
  • Beginn der Beschwerdefrist in Insolvenzsachen

    … endete die Frist deshalb mit Ablauf des nächsten Werktages, also des Montags, dem 2.05.2011. Die zweiwöchige Beschwerdefrist berechnet sich sodann nach § 4 InsO, § 222 Abs. 1 ZPO, § 187 Abs. 2, § 188 Abs. 2 Fall 2 BGB und endet mit Ablauf des Montags, 16.05.2011. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 5. Dezember 2013 – IX ZB 291/11 …

    Rechtslupein Zivilrecht- 33 Leser -
  • Fristberechnung bei der sofortigen Beschwerde im Insolvenzverfahren

    … Der Lauf der Frist für die Einlegung der sofortigen Beschwerde gegen einen die Vergütung festsetzenden Beschluss ist nach Veröffentlichung des Beschlusses im Internet und der dadurch nach § 9 Abs. 1 Satz 3 InsO bewirkten Zustellung nach § 187 Abs. 2, § 188 Abs. 2 Fall 2 BGB zu berechnen. War die sofortige Beschwerde zwar statthaft, jedoch…

    Rechtslupein Zivilrecht- 215 Leser -


  • Die ausgelobte Prämie

    … zum Beispiel durch die konkrete Angabe eines Einstelldatums im Anzeigentext und Bezugnahme hierauf Missverständnisse vermeiden können. Das Angebot sei jedoch unter Zugrundelegung der Verständnismöglichkeit eines durchschnittlichen Beteiligten jedenfalls nicht so zu verstehen, dass entscheidend für den „Fristbeginn“ der angesprochenen drei Tage die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 18 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK