Fristablauf

    • Das im Lastenaufzug des Gerichts verloren gegangene Fristfax

      Die schriftliche Erklärung ist zugegangen, sobald sie in verkehrsüblicher Weise in die tatsächliche Verfügungsgewalt des Empfängers gelangt ist und für den Empfänger unter gewöhnlichen Verhältnissen die Möglichkeit besteht, davon Kenntnis zu nehmen. Dies bei der Übersendung per Telefax der Fall. Auf die Tatsache, dass der Schriftsatz bis zum Fristablauf nicht zu d ...

      Rechtslupe- 189 Leser -
  • Wiedereinsetzung wegen Mariä Himmelfahrt

    … Berufungsfrist fehlerhaft auf den 16.08.eingetragen. Am Kanzleisitz in Augsburg war Mariä Himmelfahrt ein gesetzlicher Feiertag, beim Berufungsgericht, dem Oberlandesgericht Nürnberg, jedoch nicht. Dier 15.08.war in dem in der Kanzlei verwendeten Wandkalender grün als Feiertag markiert. Dabei hat der Bundesgerichtshof den erstmals mit der…

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Fristablauf Ende Februar

    …Eine nach Monaten bestimmte Frist endet im Falle des § 187 Abs. 1 BGB mit dem Ablauf desjenigen Tages des letzten Monats, welcher durch seine Zahl dem Tage entspricht, in den das Ereignis oder der Zeitpunkt des Fristbeginns (hier: der Tag der Zustellung) fällt. Fehlt bei einer nach Monaten bestimmten…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Termine, Termine, Termine

    … Die Aufgabe lautet, wie folgt: Man finde für vier Strafverfahren vor einer allgemeinen Strafkammer des Landgerichts, eine Schwurgerichtssache und eine Strafsache vor der Jugendkammer Hauptverhandlungstermine. Erschwerend kommt hinzu, dass es sich bei allen Verfahren um Haftssachen handelt, bei denen die Sechsmonatsfristen in den nächsten Wochen…

    Felix Menke/ strafblog- 103 Leser -
  • Rechtliches Gehör – und die nicht Samstags ablaufende Frist

    … einen Sonnabend fällt, mit Ablauf des nächsten Werktags. Die Einbeziehung der Fälle, in denen das Fristende auf einen Sonnabend fällt, in diese Regelung, die ursprünglich nur Fristen betroffen hatte, die auf einen Sonn- oder Feiertag fallen, erfolgte durch Art. 1 Nr. 2b des Gesetzes über den Fristablauf am Sonnabend vom 10.08.1965. Die einhellige…

    Rechtslupein Zivilrecht- 39 Leser -
  • Frist ist auch nach einer Sekunde abgelaufen

    …. Der Tag, an dem diese letzte Frist auslief, muss ein sehr arbeitsreicher für den Kollegen gewesen sein. Nur so kann ich mir erklären, dass er erst um 23.59 Uhr seinen Schriftsatz per Telefax auf den Weg brachte. Die Übertragung des dreiseitigen Dokuments auf das Faxgerät des Gerichts nahm exakt eine Minute in Anspruch – wohlgemerkt nur die…

    WK LEGAL Online Blog- 256 Leser -
  • Warum ein Anwalt rennen können muss

    … es weiter, es gibt keine Flüge mehr. Das erfährt der Anwalt am Flughafen. Der letzte Zug, der das Ziel rechtzeitig erreichen könnte, fährt schon bald und das Taxi steht an roten Ampeln. Bis der Anwalt den Bahnhof erreicht – noch immer 500 km vom Ziel entfernt – steht der Zug schon im Gleis. Die einzige Chance: Rennen! Dem Anwalt ist warm, als er…

    CMS Hasche Sigle- 596 Leser -


  • Spontaner abendlicher Ausflug nach Kassel

    … Was der Abend so alles bringt. Die 83 seitige Nichtzulassungsbeschwerde des Kollegen muss heute (Fristablauf) ans Bundessozialgericht, nur – das Faxgerät macht Zicken, wir bekommen schon seit Stunden keinen Sendebeleg, die Azubine hatte schon zwei Nervenzusammenbrüche. Nun denn, der junge Kollege (ich) hat heute abend ja nichts vor. Würzburg Hbf ab 18:28 ca. +10 Min. ICE 90 Kassel-Wilhelmshöhe an 19:38 Kassel-Wilhelmshöhe ab 20:26 ICE Würzburg Hbf an 21:32 Mal sehen, was der Abend noch so bringt. …

    Andere Ansicht- 176 Leser -
  • BGH: Ideen, wenn sonst nichts mehr hilft

    … Wie schon gebloggt, regt Weniges nur die anwaltliche (und richterliche) Findigkeit so an, wie die Gefahr (oder Chance), daß die Berufungsbegründungsfrist versäumt ist. Der Bundesgerichtshof springt den Säumigen bei und gewährt so manches Schlupfloch. Meist geht es dabei um die sonst so zuverlässige Rechtsanwaltsfachangestellte oder Faxprobleme um…

    rechtsanwalt-leisner.dein Zivilrecht- 82 Leser -
  • Nicht weinen, Freiberufler……….

    … Reuter zum Thema Wochenend und Sonnenschein fand. Um präzise zu sein: Zum Thema Ladenschluss und Arbeitsrecht. Und wer das eine und oder das andere zuständigkeitshalber gesetzlich (neu) regeln darf. Und dürfte. Und wer nicht. Thürnigen nämlich wollte was neu regeln und hat ein Gesetz gebastelt. Das Gesetz ist aus Sicht von Harald Graef, einstiger…

    Jus@Publicumin Humor- 57 Leser -
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