Fristablauf

  • Wiedereinsetzung wegen Mariä Himmelfahrt

    … Berufungsfrist fehlerhaft auf den 16.08.eingetragen. Am Kanzleisitz in Augsburg war Mariä Himmelfahrt ein gesetzlicher Feiertag, beim Berufungsgericht, dem Oberlandesgericht Nürnberg, jedoch nicht. Dier 15.08.war in dem in der Kanzlei verwendeten Wandkalender grün als Feiertag markiert. Dabei hat der Bundesgerichtshof den erstmals mit der…

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Fristablauf Ende Februar

    …Eine nach Monaten bestimmte Frist endet im Falle des § 187 Abs. 1 BGB mit dem Ablauf desjenigen Tages des letzten Monats, welcher durch seine Zahl dem Tage entspricht, in den das Ereignis oder der Zeitpunkt des Fristbeginns (hier: der Tag der Zustellung) fällt. Fehlt bei einer nach Monaten bestimmten…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Termine, Termine, Termine

    … Die Aufgabe lautet, wie folgt: Man finde für vier Strafverfahren vor einer allgemeinen Strafkammer des Landgerichts, eine Schwurgerichtssache und eine Strafsache vor der Jugendkammer Hauptverhandlungstermine. Erschwerend kommt hinzu, dass es sich bei allen Verfahren um Haftssachen handelt, bei denen die Sechsmonatsfristen in den nächsten Wochen…

    Felix Menke/ strafblog- 103 Leser -
  • Rechtliches Gehör – und die nicht Samstags ablaufende Frist

    … einen Sonnabend fällt, mit Ablauf des nächsten Werktags. Die Einbeziehung der Fälle, in denen das Fristende auf einen Sonnabend fällt, in diese Regelung, die ursprünglich nur Fristen betroffen hatte, die auf einen Sonn- oder Feiertag fallen, erfolgte durch Art. 1 Nr. 2b des Gesetzes über den Fristablauf am Sonnabend vom 10.08.1965. Die einhellige…

    Rechtslupein Zivilrecht- 39 Leser -
  • Frist ist auch nach einer Sekunde abgelaufen

    … Allgemeines Es ist doch immer wieder ganz unterhaltsam, welche Probleme entstehen können, wenn der eine oder andere Kollege mit den Widrigkeiten des Anwaltsalltags zu kämpfen hat. Gerichtliche Fristen sind jedem Rechtsanwalt ein unerbittlicher Gegner. Wenn man bereits eine Verlängerung einer Frist beantragt hatte und diesem Antrag auch…

    WK LEGAL Online Blog- 255 Leser -
  • Warum ein Anwalt rennen können muss

    … Es ist Freitag, als der Anwalt mit der Aufgabe betraut wird: Ein Päckchen mit Unterlagen muss bis 12 Uhr am Montag zu einer Behörde in etwa 500 km Entfernung. Der kleine Haken: Die Unterlagen sollen erst mit der Post am Samstag kommen und sie sollen persönlich überbracht werden, um jedes Risiko zu vermeiden. Die Aufgabe erscheint auf den ersten…

    CMS Hasche Sigle- 596 Leser -


  • Spontaner abendlicher Ausflug nach Kassel

    … Was der Abend so alles bringt. Die 83 seitige Nichtzulassungsbeschwerde des Kollegen muss heute (Fristablauf) ans Bundessozialgericht, nur – das Faxgerät macht Zicken, wir bekommen schon seit Stunden keinen Sendebeleg, die Azubine hatte schon zwei Nervenzusammenbrüche. Nun denn, der junge Kollege (ich) hat heute abend ja nichts vor. Würzburg Hbf ab 18:28 ca. +10 Min. ICE 90 Kassel-Wilhelmshöhe an 19:38 Kassel-Wilhelmshöhe ab 20:26 ICE Würzburg Hbf an 21:32 Mal sehen, was der Abend noch so bringt. …

    Andere Ansicht- 176 Leser -
  • BGH: Ideen, wenn sonst nichts mehr hilft

    … Wie schon gebloggt, regt Weniges nur die anwaltliche (und richterliche) Findigkeit so an, wie die Gefahr (oder Chance), daß die Berufungsbegründungsfrist versäumt ist. Der Bundesgerichtshof springt den Säumigen bei und gewährt so manches Schlupfloch. Meist geht es dabei um die sonst so zuverlässige Rechtsanwaltsfachangestellte oder Faxprobleme um…

    rechtsanwalt-leisner.dein Zivilrecht- 82 Leser -
  • Nicht weinen, Freiberufler……….

    … “Orr, schon wieder am Feiertag arbeiten. Das kotzt mich so an.”"Reiß Dich zusammen! Du gehst jetzt da raus und hältst die Predigt!” — Ein Stück Käse (@Einstueckkaese) April 8, 2012 ……..wie Sie sehen, auch andere Berufe haben ihre Schicksale. Sonntags. Im Dienste der Gerechtigkeit. Für die letzten Instanzen. Oder das jüngste Gericht. Je…

    Jus@Publicumin Humor- 27 Leser -
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