Friedrich

  • Über Prioritäten und Pflichten

    … …………..zwischen Recht, Rechtsstaatlichkeit, Politik und Loyalitäts[miss]verständnisse sui generis (könnte man es auf den Nenner bringen), schreibt Sascha Lobo hier in einem Beitrag zum “Fall” Edathy und Friedrich. Lesens.Wert auch dieser Kommentar von Prantl. Dem man nur noch hinzufügen könnte, dass auch Otto Normalverbraucher mit seltsamen…

    Jus@Publicum- 23 Leser -


  • Erst denken, dann reden, Herr Oppermann – Ein paar Spekulationen zum Fall Edathy

    … Erklärungen hört, die da so verbreitet werden. Sonderlich geschickt ist das Alles nicht, aber was soll man schon machen, wenn die Schlinge sich um den Hals zu legen droht? Aus der CSU wird Oppermann vorgeworfen, er habe den zurückgetretenen Minister Friedrich absichtlich auflaufen lassen, indem er die Presse über dessen vertraulichen Hinweis auf…

    strafblog- 399 Leser -
  • Das Märchen von der Verschlüsselung – NSA kommt durch die Hintertür

    … an eine Empfehlung des Innenministers Friedrich, der die Bürger dazu aufgefordert hat, selbst zu verschlüsseln. Er hatte nach seiner Aufklärungsmission in den USA bereits vor Wochen die Debatte um PRISM und Co. für beendet erklärt. Stellt sich die Frage, ob Herr Friedrich zu dem damaligen Zeitpunkt von den Amerikanern nicht ausreichend über…

    Datenschutzbeauftragter- 104 Leser -
  • Kommt ein Antidoping-Gesetz?

    …Sport-Doping bzw. Doping kann ein Betrug im Strafrecht sein. Aber es gibt kein Anti-Doping-Gesetz, was das bloße Doping verbietet. Ein neues Gesetz könnte bald aber kommen. Ähnliche Beiträge: Doping: Haben Ullrich und Zabel auch mit Epo gedopt? Ariane Friedrich atmet auf: „Stalker“ legt Geständnis… OLG: Betrug verjährt Heiratsschwindler wegen Betrugs verurteilt Vollumfänglicher Freispruch für Postzusteller…

    RA Dr. Böttner- 23 Leser -
  • Bericht vom 2. Oldtimer Kongress in Essen

    … und den Auswirkungen des BGH-Urteils Az. VIII ZR 172/12, über welches ich in diesen News vom 20.03.2013 berichtet hatte. Der Gutachter Friedrich Rückert deutet dieses so, dass eine zeitwertgerechte Restaurierung nach diesem Urteil keine fachgerechte Restaurierung darstelle. Zwecks Streitvermeidung sollte eine begleitende Begutachtung stattfinden. Die Anwaltskanzlei Dr. Graf berät Sie in allen Fragen des Oldtimerrechts. Rufen Sie uns an: 05221 1 87 99 40 Oder schreiben Sie eine Email: info@ra-dr-graf.de…

    Dr. Graf- 16 Leser -
  • Übermittlung von Metadaten an die NSA: Darf der BND das?

    … einen Antrag des BND und eine entsprechend Anordnung durch Innenminister Friedrich gibt. Die Übermittlung von Daten an ausländische Dienste ist in § 7a G10-Gesetz geregelt. Danach dürfen personenbezogene Daten, die im Wege der sog. strategischen Fernmeldekontrolle erhoben wurden, unter bestimmten Voraussetzungen an ausländische Dienste übermittelt…

    Internet-Law- 64 Leser -
  • Doping: Haben Ullrich und Zabel auch mit Epo gedopt?

    …Doping im Sport: Haben sich Jan Ullrich und Erik Zabel durch Epo-Einnahmen bei der Tour de France 1998 strafbar gemacht nach dem Betrug? Ähnliche Beiträge: Ariane Friedrich atmet auf: „Stalker“ legt Geständnis… Betrug um Holocaust-Opfer Die Tat im strafprozessualen Sinne Das Rückwirkungsverbot bezüglich der Verjährung von Taten Schädigungsvorsatz…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 20 Leser -
  • Digitale Bürgerwehr

    … unter anderem der Spiegel meldet. Doch möchte man das als Bürger von dem zuständigen Minister hören, der seit Aufdeckung der Überwachungsprogramme zwischen Rechtfertigung und halbherzigen Forderungen nach Verhältnismäßigkeit laviert? Der zudem als einer der größten Bremser bei der Datenschutzreform der EU auftritt!? Kommt die „Anti-FISA Klausel“ nun…

    Datenschutzbeauftragter- 33 Leser -


  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW28 2013)

    … [IITR - 14.07.13] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Kameras, Vorratsdatenspeicherung, EU-Kommission, Geheimdienste, Opendata, USA, Kommunikation). Montag, 8. Juli 2013 Der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri ist besorgt über den zunehmenden Einsatz von…

    Datenschutzbeauftragter Online- 20 Leser -
  • Amerikanismus

    …Der Minister für einen sicheren Staat, IM Friedrich, hat den den Prism-Kritikern “Antiamerikanismus” vorgeworfen. Als Mitorganisator der einzigen während des Obama-Besuchs stattfindenden Gegendemo scheint er mich anzusprechen. Im Gegenteil, lieber Minister Friedrich, sind Bürgerrechte und Verfassungstreue zutiefst US-amerikanische Werte.…

    Blog zum Medienrecht- 55 Leser -
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