Friedhof



  • Begräbnis im Friedwald – und die Umsatzsteuer

    … Das Einräumen von Liegerechten zur Einbringung von Urnen unter Begräbnisbäumen kann als Grundstücksvermietung umsatzsteuerfrei sein. Erforderlich ist hierfür, dass räumlich abgrenzbare, individualisierte Parzellen überlassen werden, so dass Dritte von einer Nutzung der Parzelle ausgeschlossen sind. Die Einräumung von Liegerechten zur…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • BFH: Umsatzsteuer im Begräbniswald

    …Das Einräumen von Liegerechten zur Einbringung von Urnen unter Begräbnisbäumen kann als Grundstücksvermietung umsatzsteuerfrei sein. Erforderlich ist hierfür nach den Urteilen des BFH vom 21.06.2017, dass räumlich abgrenzbare, individualisierte Parzellen überlassen werden, so dass Dritte von einer Nutzung der Parzelle ausgeschlossen sind. In der Sache V R 3/17 hatte der Kläger als Betreiber eines Urnenbegräbniswaldes, […]…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 50 Leser -
  • Heranziehung zu den Friedhofsgebühren

    … an. In dem hier vom Verwaltungsgericht Greifswald entschiedenen Fall beantragte die Tochter des in Österreich verstorbenen Ingo A. über das von ihr beauftragtes Bestattungshaus die Genehmigung der Beisetzung der Asche des Verstorbenen auf einer anonymen Urnengrabstelle des Friedhofs A-Stadt. Die Genehmigung wurde von der Stadt am selben Tag erteilt…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Zur Zulässigkeit einer Videoüberwachung an Grabstätten

    … Auch wenn die Fragestellung etwas ungewöhnlich erscheinen mag, ist sie nicht aus der Luft gegriffen. Aktueller Anlass für die Betrachtung der Zulässigkeit einer Videoüberwachung von Grabstätten ist das Grab des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl in Speyer, das seit einigen Tagen auf Veranlassung seiner Witwe mit einer Kamera überwacht wird. Das…

    Clemens Grünwald/ datenschutz-notizen.de- 46 Leser -
  • EGMR: Tonyuk v. Ukraine (no. 6948/07)

    …The applicant, Yustyna Tonyuk, is a Ukrainian national who was born in 1941 and lives in the Ivano-Frankivsk Region of Ukraine. She complained about the existence and use of a cemetery, which had been created ten metres from her home. Ms Tonyuk obtained two judgments from national courts, which banned the use of the cemetery…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 32 Leser -
  • BVerwG: Nachbarrechtliches Rücksichtnahmegebot bei Ruheforst

    … Bei bauplanerischen Festsetzungen zur Schaffung eines Friedhofs in Form eines Ruheforstes ist zu beachten, dass der Schutz der Bestattung und des Totengedenkens Rücksichtnahme durch die Nachbarschaft fordert; zugleich ist Rücksicht auf die Nachbarschaft zu nehmen. Ob die damit angesprochenen nachbarlichen Belange abwägungserheblich oder…

    examensrelevant- 65 Leser -
  • Jüdischer Friedhof – und die nichtjüdische Ehefrau

    …Eine nichtjüdische Ehefrau darf neben ihrem Ehemann auf einem jüdischem Friedhof bestattet werden. Eine jüdische Kultusgemeinde darf auf ihrem Friedhof ein Grabnutzungsrecht eines überlebenden Ehegatten nach­träg­lich nur beschränken, wenn sie dabei die Toten­wür­de des dort bereits beerdigten Ehegatten angemessen berücksichtigt. In dem hier vom…

    Rechtslupe- 43 Leser -


  • Bundestag: Gegen Israelis gerichtete Straftaten

    …Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will von der Bundesregierung wissen, wie viele Fälle politisch motivierter Kriminalität sich in Deutschland in den Jahren 2014 bis 2016 gegen Israelis gerichtet haben. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/10834) danach, wie viele politisch motivierte Straftaten sich in diesen Jahren gegen Synagogen, jüdische Friedhöfe, „Mahnmale an […]…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 41 Leser -
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