Freiwillige

  • Diebstahl im Supermarkt: Ab wann macht man sich strafbar?

    …Wann macht man sich wegen Diebstahl im Supermarkt strafbar? Bereits im Laden oder beim Verlassen des Geschäfts? Die Rechtsprechung sagt: Es kommt drauf an. Ähnliche Beiträge: Keine sukzessive Mittäterschaft nach Beendigung der Tat Der zeitliche Zusammenhang zwischen dem Diebstahl und der… Verjährung im Strafprozess bei Totschlag BGH: Der freiwillige Rücktritt vom Versuch Nicht geringe Mengen bei einer Cannabis-Plantage…

    RA Dr. Böttner- 214 Leser -


  • Die Anziehungskraft von Bildern zur Radiohörer(rück)gewinnung………

    … Berufskollege hier in der WiWo aus eigener Erfahrung schildert. Doppelter Beitrag gegen vergleichbare mehr oder weniger freiwillige Auszeiten, weil Sie – hoffe ich – zum einen auf Coffee to go verzichten und diesen oder gern auch einen Tea stattdessen im Sitzen und lieber nach einer vorherigen kleinen Frischluftvergiftung outdoor geniessen. Und…

    Jus@Publicumin Humor- 15 Leser -
  • Punktereform von Bundestag beschlossen – freiwilliger Punkteabbau soll erhalten bleiben

    … Bußgelderhöhung) Herabsenkung der Punkteobergrenze von 18 auf 8 Punkte (Entzug der Fahrerlaubnis bei 8 Punkten) separate Verjährung mit neuen Tilgungsfristen 2 1/2; 5 oder 10 Jahre (bisher 2 Jahre Tilgungsfrist, 1 Jahr Überliegefrist bei Verkehrsordnungswidrigkeiten; 5 Jahre bei Straftaten -ohne Alkohol/Drogeneinfluß und 10 Jahre bei Straftaten im…

    LawBike.de- 46 Leser -
  • Sozialversicherung und Steuern

    … (Freiwillige, Selbständige) 17 % (gerundet) Kranken- und Pflegeversicherung ist schon was anderes. Wer also mit 65.000 Gewinn selbständig und freiwillig in der GKV versichert ist, bezahlt mal eben 2210 € mehr - nicht im Monat, im Jahr. Nebenbei gilt dann für alle bisher privat versicherten: herzlichen Glückwunsch zur Bürgerversicherung - die kostet auch…

    rechtbrechung- 22 Leser -
  • Neue Abzocke mit USt-ID! Vorsicht!

    … Es werden per Fax amtlich aussehende Formulare verschickt, wobei es sich aber um Aufträge zur Eintragung in irgendwelche Register gegen richtig viel Geld handelt. Neueste Masche ist nun die Erfassung der USt-Identifikationsnummer in ein zentrales Register. Angeblich soll damit der Vorsteuerabzug erleichtert werden. In dem Kleingedruckten heißt…

    Kanzleien im Internetin Wettbewerbsrecht- 162 Leser -
  • Neue Führerscheine: Umtausch nach 15 Jahren

    …DVR empfiehlt freiwillige Gesundheitschecks für Senioren Bonn, 18. Januar 2013 (DVR) – Ab 19. Januar ist es soweit: Neu ausgestellte Führerscheine bekommen ein Verfallsdatum. Um Fälschungen zu verhindern und die Aktualität des Fotos sicherzustellen, müssen ab sofort neu erworbene Führerscheine europaweit alle 15 Jahre umgetauscht werden. Wer noch…

    Schadenfixblog- 6 Leser -


  • BGH: Der freiwillige Rücktritt vom Versuch

    … den Mann stellte, wehrte sich der Angeklagte. Dabei stach er auch mit einer Nagelfeile mehrfach in Richtung Detektiv. Als der Angeklagte sich aus dem Haltegriff des Ladendetektives befreien konnte, floh er. Die Strafverteidigung legte gegen die Verurteilung Revision ein. Der Bundesgerichtshof (BGH) kritisiert, dass das Landgericht einen Rücktritt…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 34 Leser -
  • Auto-Notruf eCall weckt Begehrlichkeiten der Versicherungswirtschaft

    … ab 2015 alle neuen Autos und Kleintransporter verbindlich mit dem neuen System ausgestattet werden – nachdem eine freiwillige Einführung gescheitert war. Überlegt wird auch, das System auf andere Verkehrsmittel wie zum Beispiel Motorräder, Busse und Lkw auszudehnen. Schöne neue Daten Wo Licht ist, gibt es auch Schatten; so weiter im genannten Heise…

    Datenschutzbeauftragter- 93 Leser -
  • DNA-Test: Weigerung begründet keinen Verdacht

    … Dass es mit der Freiwilligkeit bei Massen-DNA-Tests nicht weit her ist, habe ich schon einige Male berichtet. Nun hat das Landgericht Bielefeld zu diesem Komplex eine wichtige Aussage gemacht. Die Weigerung, an einem freiwilligen DNA-Test teilzunehmen, darf nicht zur Grundlage eines Tatverdachts gemacht werden. Der Fall könnte Präzedenzwirkung…

    LawBlog- 72 Leser -
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