Freistellen

  • Wann ist eine Freistellung nach der Kündigung zulässig?

    … Fachanwalt für Arbeitsrecht Ein Arbeitnehmer, der nach einer Kündigung des Arbeitgebers von der Arbeit freigestellt wird, wird sich über die Freistellung in der Regel nicht beschweren. Befindet man sich in einem Kündigungsschutzprozess und verhandelt mit dem Arbeitgeber über eine Abfindung, kann es allerdings unter taktischen Gesichtspunkten…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 143 Leser -
  • Und Du besuchst jetzt Deinen Vater!

    … Verwirklichung des Umgangsrechts verpflichtet. Dem betreuenden Elternteil obliegt es deswegen, auf das Kind erzieherisch dahin einzuwirken, dass psychische Widerstände des Kindes gegen den Umgang mit dem anderen Elternteil abgebaut werden und das Kind eine positive Einstellung dazu gewinnt. Der Obhutselternteil hat Kontakte zum anderen Elternteil…

    beck-blog- 286 Leser -


  • EuGH: Kein Musikgehör für Hoteliers...

    …Der Betreiber eines Hotels, der in seinen Zimmern Tonträger verbreitet, muss eine angemessene Vergütung an die Hersteller zahlen; die Mitgliedstaaten dürfen diesen unionsrechtlich nicht von der Verpflichtung zur Zahlung einer solchen Vergütung freistellen. Dies Auffassung vertritt der EuGH im heute veröffentlichten Entscheid in der Rechtssache C…

    iuswanzein Medienrecht- 25 Leser -
  • Nein, mein Lieblingsspielzeug gebe ich nicht her!

    … Ausbildung gesteckt haben, durchgeführt werden muss, bleibt die Stellungnahme des Richterbundes jegliche Begründung schuldig, außer dass gerichtsinterne Mediation schneller (das ist eine freie unbewiesene Behauptung) und billiger (ja für die Streitenden, nicht für den Staat, der die ansonsten doch so überlasteten Richter hierfür freistellen muss, aber das…

    Recht & Mediation- 144 Leser -
  • Winterdienst = Werkvertrag

    … (mit der h.A.) ein Werkvertrag. Dies hätte zur Folge, dass bei Schlechtleistung der Vergütungsanspruch gekürzt werden könnte. Zudem müssen mangelhaft arbeitenden Winterdienstunternehmen den Vermieter von Schadensersatzansprüche des Landes Berlin wegen ORdnungsgeldern freistellen. Streitig wird wohl in der Regel zunächst sein, ob der Winterdienst…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 120 Leser -
  • Bauer Verlag unterliegt im Streit um Fotografenverträge

    … Gericht einen Passus als rechtswidrig, der die Honorarbedingungen des Verlages zu Lasten seiner Freien stark eingeschränkt hat. In dem Passus wurde mit der Vereinbarung eines Pauschalhonorars sämtliche Leistungen und Rechte für Nutzungen der Bauer Media Group abgegolten. Ebenso untersagte das Gericht die Bedingung, wonach mit dem Pauschalhonorar…

    Presserecht aktuellin Medienrecht- 51 Leser -
  • Böse Geister treffen sich im Kino

    … Für die meisten Schüler zählt ein Kinobesuch während der Schulzeit wohl zu den Highlights im Alltag, für andere ist er einfach eine Pflicht. Und von der können sie auch nicht entbunden werden. So muss eine Schule einen Schüler auch aus religiösen Gründen nicht von einem Kinobesuch freistellen. Das hat das Verwaltungsgericht Münster entschieden…

    Recht verkehrt- 29 Leser -
  • BND und Bundeswehr außer Kontrolle

    … Menschen in den Geheimdienstuntersuchungsausschüssen gegeben, die ihren Job ernst genommen hatten, einer davon BGH-Richter Wolfgang Nešković. Dieser hatte sich für seine Tätigkeit als Geheimdienstprüfer extra freistellen lassen und übte seine Aufgabe so gewissenhaft aus, dass er seinerzeit sogar beim BND ein Praktikum machte, um die Arbeitsweise…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 26 Leser -
  • Gewerkschaften erwirken EV gegen Bauer

    … Die Journalistengewerkschaften DJV und DJU haben gegen den Bauer-Verlag eine Einstweilige Verfügung erwirkt. Der Deutsche Journalisten-Verband und die Ver.di-Fachgruppe hatten aufgrund von Verträgen mit freien Fotojournalisten gegen Bauer geklagt. Das Landgericht Hamburg erklärte wesentliche Regelungen in diesen Verträgen für rechtswidrig, teilt…

    Handakte WebLAWg- 20 Leser -


  • Freistellung von der Arbeit – was ist das?

    … automatisch unter Anrechnungen des Resturlaubsanspruches bei der Freistellung nach der Kündigung. Dies muss ausdrücklich so erklärt werden. Freistellung und anderweitige Beschäftigung Während der Freistellung besteht (bei der Kündigung z.B.) der Anspruch auf Lohnzahlung fort. Darüber hinaus kann der Arbeitnehmer auch eine andere Beschäftigung aufnehmen ohne das er sich den Verdienst dafür auf seinen Lohn anrechnen lassen muss. Rechtsanwalt A. Martin – Arbeitsrecht Berlin …

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 459 Leser -
  • Anstehende Änderungen im Vereinsrecht

    … Derzeit stehen insbesondere zwei rechtliche Rahmenbedingungen im Vereinsrecht zur VerschlechterungÜberprüfung an. Eines dieser Vorhaben, nämlich die angebliche Haftungsbegrenzung für Vereinsvorstände, eignet sich nur für Sonntagsreden von Politikern, die andere Änderung im Bereich der Vereinsregister wird auf mittlere Sicht zu höheren Kosten für…

    Rechtslupe- 189 Leser -
  • Markenrechtsverletzung und Bekleidung bei Ebay

    … erhielt, mit samt einer Erklärung, dass der Händler den Mandanten bei Ansprüchen Dritter von eben diesen freistellen würde, überzeugte ihn dann gänzlich von der Seriösität des Händlers. Die Frage, warum der Händler überhaupt noch solche ausdrücklichen Regelungen über die Rechtmäßigkeit der Ware mitgeschickt, wenn die Sache nicht schon faul ist, und…

    Dr. Behrmann & Härtelin Markenrecht- 67 Leser -
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