Freispruch

    • Kurz und bündig: Freispruch nach angeblichem „Handyverstoß“

      Dem Mandanten wurde vorgeworfen, am Steuer eines Kfz ein Mobiltelefon benutzt zu haben und hierdurch den Bußgeldtatbestand des § 23 Abs.1a StVO verwirklicht zu haben. In der schriftlichen Einlassung gegenüber der Bußgeldstelle wies ich für meinen Mandanten darauf hin, daß mein Mandant zwar kurzzeitig ein Mobiltelefon in der Hand gehalten hatte, der Tatbestand hierdurch indes ni ...

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 364 Leser -
    • Freispruch am Amtsgericht Tiergarten

      RA Ulrich Dost-Roxin Was dem Freispruch am Amtsgericht vorausging Der Freispruch am Amtsgericht Tiergarten war kein Selbstläufer. Eine Zeugin hatte eine versuchte Vergewaltigung zur Anzeige gebracht. Sie berichtete, mit einem Mann in dessen Wohnung gegangen zu sein. Dort habe er ihr ein Kopfkissen auf das Gesicht gedrückt, bis sie keine Luft mehr bekam.

      Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 26 Leser -


  • Unschuldig im Gefängnis. Quo vadis, Generalbundesanwalt?

    … Spätestens seit gestern ist es klar: Mahmoud B., der als IS-Terrorist angeklagte junge Jordanier, saß 13 Monate unschuldig in Untersuchungshaft. Auf Antrag des Generalbundesanwalts. Der Reihe nach. Anfang Juni 2016 wurden in Deutschland zwei junge Männer verhaftet, denen der Vorwurf der Vorbereitung eines schweren Bombenanschlags in der…

    SPRAFKE | Rechtsanwälte- 190 Leser -
  • Freispruch beim OLG Düsseldorf in einem IS-Terrorverfahren

    … Der 6. Strafsenat für Staatsschutzsachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat gestern, am 13.12.2017, meinen Mandanten von Vorwürfen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland (IS) sowie der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat freigesprochen. Gegenstand des Verfahrens waren angebliche Anschlagspläne des…

    SPRAFKE | Rechtsanwältein Strafrecht- 50 Leser -
  • Einen Freispruch und einen Döner bitte

    … Bei meinem Mandanten handelte es sich um einen von vier Angeklagten in einem Verfahren, in dem allen Beteiligten für den Fall einer Verurteilung eine mehrjährige Freiheitsstrafe drohte. Es wurden mehrere Zeugen angehört. Die Beweisaufnahme lief günstig. Mitten in der Vernehmung einer Zeugin beugte sich mein Mandant zu mir herüber und flüsterte…

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 379 Leser -
  • Freispruch – und die Kontrolle der Beweiswürdigung durch das Revisionsgericht

    … Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Spricht das Gericht einen Angeklagten aus tatsächlichen Gründen frei, weil es Zweifel an seiner Täterschaft oder am Vorliegen des erforderlichen Vorsatzes nicht zu überwinden vermag, so ist dies durch das Revisionsgericht in der Regel hinzunehmen. Insbesondere ist es ihm verwehrt, die…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Der Angeklagte ist verdächtig … ja warum eigentlich?

    … Es kommt gelegentlich vor, daß sich ein Angeklagter fragt, wie es passieren konnte, daß er auf der Anklagebank gelandet ist. Ebenfalls nicht selten kommt es vor, daß ein Strafverteidiger ein gewisses Maß an Empörung darüber zum Ausdruck bringt, daß gegen seinen Mandanten angesichts der eher schwachen Beweislage überhaupt Anklage erhoben worden ist…

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 375 Leser -
  • Freispruch mit Ansage

    … Der Angeklagte soll angeblich am Diebstahl einer Ritterrüstung beteiligt gewesen sein. Diese befand sich an einem Autohof und wurde dort, vorübergehend, von Fußballfans entwendet. Vor Ort hatte sich der Angeklagte als Täter “geoutet”, aber wohl nur, um die ansonsten drohende Personalienfeststellung von mehr als 80 Personen abzukürzen. Schon…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 190 Leser -
  • Freisprechendes Urteil – und die persönlichen Verhältnisse des Angeklagten

    … Einzelfalls an; für eine schematische Betrachtungsweise ist kein Raum1. Bundesgerichtshof, Urteil vom 10. Mai 2017 – 2 StR 258/16 vgl. BGH, Urteil vom 13.03.2014 – 4 StR 15/14, Rn. 8; Beschluss vom 05.03.2015 – 3 StR 514/14, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 18; Urteil vom 02.04.2014 – 2 StR 554/13, NStZ 2014, 419; Urteil vom 11.03.2010 – 4 StR 22/10, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 16 jeweils mwN …

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Freispruch statt Einstellung!

    … Unlängst schrieb mir ein Mandant, daß er mit der von mir erreichten Einstellung des Ermittlungsverfahrens nicht einverstanden sei: ich packe Sie an Ihre Berufsehre: Ändern Sie Die “Einstellung” in “Freispruch” um,egal wie !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Ich will ein Urteil der Klasse A1,nämlich FREISPRUCH und nicht Einstellung. Einstellung ist ein Urteil zweiter Klasse. Warum haben Sie einen Antrag […]Continue reading Der Beitrag erschien zuerst auf Rechtsanwalt Andreas Schwartmann. …

    Rheinrecht- 259 Leser -
  • Wie die Polizei NICHT vernehmen sollte

    … Dem späteren Mandanten wurden Fahren ohne Fahrerlaubnis und unerlaubtes Entfernen vom Unfallort vorgeworfen. Er ging zunächst davon aus, sich selbst verteidigen zu können. Nach den ersten beiden Hauptverhandlungsterminen wurde ihm dann indes derart mulmig zumute, daß er es doch vorzog, sich im weiteren Verfahren eines Verteidigers zu bedienen…

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 510 Leser -


  • Freispruch – und die Beweiswürdigung der Strafkammer

    … Die Beweiswürdigung ist dem Tatgericht vorbehalten (§ 261 StPO). Es obliegt allein ihm, sich unter dem umfassenden Eindruck der Hauptverhandlung ein Urteil über die Schuld oder Unschuld des Angeklagten zu bilden. Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein; es genügt, dass sie möglich sind. Der Beurteilung durch das Revisionsgericht…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Bußgeld wegen Essig-Salz-Lösung gegen Unkraut?

    … Gesetz an. Nicht zu entscheiden hatte der Senat, ob das Einbringen von Essig und Salz in das Grundwasser nach anderen Gesetzen strafbar oder ordnungswidrig sein kann. Hierzu fehlte es im konkreten Fall an ausreichenden Feststellungen. Fundstelle: OLG Oldenburg, PM Nr. 28/2017 Oberlandesgericht Oldenburg, Aktenzeichen 2 Ss OWi 70/17, Beschluss vom 25.04.2017 Der Beitrag Bußgeld wegen Essig-Salz-Lösung gegen Unkraut? erschien zuerst auf Justillon. …

  • Freispruch aus Notwehr – und die notwendigen Feststellungen

    … Das Tatgericht ist gemäß § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO aus sachlichrechtlichen Gründen verpflichtet, all das festzustellen und darzulegen, was für die Beurteilung des Tatvorwurfs relevant und zur Überprüfung des Freispruchs durch das Revisionsgericht auf Rechtsfehler notwendig ist. Dazu gehört bei einem Freispruch aus Notwehr auch, dass deren…

    Rechtslupe- 35 Leser -
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  • Jetzt spricht die Abteilung Attacke
    Viel ist passiert im Prozess gegen Jörg Kachelmann. Und er ist noch lange nicht vorbei. Für Unterhaltung sorgt der neue Anwalt des Ex-Moderators. Hannelore Crollyblickt zurück und voraus
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