Freispruch

  • Freisprechendes Urteil – und die persönlichen Verhältnisse des Angeklagten

    … Einzelfalls an; für eine schematische Betrachtungsweise ist kein Raum1. Bundesgerichtshof, Urteil vom 10. Mai 2017 – 2 StR 258/16 vgl. BGH, Urteil vom 13.03.2014 – 4 StR 15/14, Rn. 8; Beschluss vom 05.03.2015 – 3 StR 514/14, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 18; Urteil vom 02.04.2014 – 2 StR 554/13, NStZ 2014, 419; Urteil vom 11.03.2010 – 4 StR 22/10, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 16 jeweils mwN …

    Rechtslupe- 73 Leser -


  • Freispruch statt Einstellung!

    … Unlängst schrieb mir ein Mandant, daß er mit der von mir erreichten Einstellung des Ermittlungsverfahrens nicht einverstanden sei: ich packe Sie an Ihre Berufsehre: Ändern Sie Die “Einstellung” in “Freispruch” um,egal wie !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Ich will ein Urteil der Klasse A1,nämlich FREISPRUCH und nicht Einstellung. Einstellung ist ein Urteil…

    Rheinrecht- 256 Leser -
  • Wie die Polizei NICHT vernehmen sollte

    … abgekommen. Diese Aussage paßte ersichtlich nicht zur Arbeitshypothese der Polizei. Einem polizeilichen Vermerk läßt sich entnehmen, daß der Zeuge „vor seiner Vernehmung“ als Beschuldigter belehrt wurde, da er auf seinen Angaben beharrte. Der Zeuge blieb auch nach der Belehrung bei seiner Aussage. Die ihn vernehmende Polizeibeamtin wies ihn…

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 507 Leser -
  • Freispruch – und die Beweiswürdigung der Strafkammer

    … in den Feststellungen und der sie tragenden Beweiswürdigung allerdings eine ausreichende objektive Grundlage finden. Auch im Falle eines Freispruchs des Angeklagten ist das Tatgericht verpflichtet, die wesentlichen Beweismittel im Rahmen seiner Beweiswürdigung heranzuziehen und einer erschöpfenden Würdigung zu unterziehen. Insbesondere in Fällen…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Freispruch aus Notwehr – und die notwendigen Feststellungen

    … Das Tatgericht ist gemäß § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO aus sachlichrechtlichen Gründen verpflichtet, all das festzustellen und darzulegen, was für die Beurteilung des Tatvorwurfs relevant und zur Überprüfung des Freispruchs durch das Revisionsgericht auf Rechtsfehler notwendig ist. Dazu gehört bei einem Freispruch aus Notwehr auch, dass deren…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Freiheitsberaubung durch Nachsitzen im Unterricht und dessen Sozialadäquanz

    Darf heute ein Lehrer Schüler noch „nachsitzen“ lassen? Wo hört zulässige Disziplinierung auf und wo fängt Freiheitsberaubung an? Das sind eigentlich Fragen, die in einer wissenschaftlichen Auseinandersetzung geklärt werden sollten und nicht vor Gericht. Lehrer muss sich wegen Freiheitsberaubung vor Gericht verantworten Dennoch hatte sich im vergangen Jahr ein Musiklehrer eine ...

    Mirko Laudon/ Strafakte- 265 Leser -
  • Freispruch – und seine Überprüfung durch das Revisionsgericht

    …Spricht der Tatrichter einen Angeklagten frei, weil er Zweifel an dessen Täterschaft nicht zu überwinden vermag, so ist das durch das Revisionsgericht in der Regel hinzunehmen. Ein Urteil kann indes keinen Bestand haben, wenn die Beweiswürdigung Rechtsfehler aufweist. Das ist etwa der Fall, wenn sie lückenhaft ist, namentlich wesentliche…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Abstrakt-theoretische Zweifel

    …Spricht der Tatrichter den Angeklagten frei, weil er Zweifel an seiner Täterschaft nicht zu überwinden vermag, so ist das durch das Revisionsgericht hinzunehmen, denn die Beweiswürdigung ist grundsätzlich Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Ihm obliegt es, sich unter dem umfassenden Eindruck der Hauptverhandlung ein Urteil über die Schuld oder…

    Rechtslupe- 72 Leser -


  • Revision gegen den Freispruch

    …Das Revisionsgericht muss es grundsätzlich hinnehmen, wenn der Tatrichter einen Angeklagten freispricht, weil er Zweifel an dessen Täterschaft nicht zu überwinden vermag. Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters. Es kommt nicht darauf an, ob das Revisionsgericht angefallene Erkenntnisse anders gewürdigt oder Zweifel überwunden hätte. Vielmehr…

    Rechtslupein Strafrecht- 65 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK