Freispruch

    • Der Angeklagte ist verdächtig … ja warum eigentlich?

      Es kommt gelegentlich vor, daß sich ein Angeklagter fragt, wie es passieren konnte, daß er auf der Anklagebank gelandet ist. Ebenfalls nicht selten kommt es vor, daß ein Strafverteidiger ein gewisses Maß an Empörung darüber zum Ausdruck bringt, daß gegen seinen Mandanten angesichts der eher schwachen Beweislage überhaupt Anklage erhoben worden ist.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 366 Leser -
    • Einen Freispruch und einen Döner bitte

      Bei meinem Mandanten handelte es sich um einen von vier Angeklagten in einem Verfahren, in dem allen Beteiligten für den Fall einer Verurteilung eine mehrjährige Freiheitsstrafe drohte. Es wurden mehrere Zeugen angehört. Die Beweisaufnahme lief günstig. Mitten in der Vernehmung einer Zeugin beugte sich mein Mandant zu mir herüber und flüsterte mir zu, daß er Hunger habe.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 372 Leser -
  • Freispruch mit Ansage

    … Der Angeklagte soll angeblich am Diebstahl einer Ritterrüstung beteiligt gewesen sein. Diese befand sich an einem Autohof und wurde dort, vorübergehend, von Fußballfans entwendet. Vor Ort hatte sich der Angeklagte als Täter “geoutet”, aber wohl nur, um die ansonsten drohende Personalienfeststellung von mehr als 80 Personen abzukürzen. Schon…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 190 Leser -
  • Freisprechendes Urteil – und die persönlichen Verhältnisse des Angeklagten

    … Bei freisprechenden Urteilen ist der Tatrichter aus sachlichrechtlichen Gründen dann zu Feststellungen zur Person des Angeklagten verpflichtet, wenn diese für die Beurteilung des Tatvorwurfs eine Rolle spielen können. Ansonsten genügt das Urteil nicht den Darstellungsanforderungen des § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO. Dabei kommt es auf die Umstände des…

    Rechtslupe- 74 Leser -


  • Freispruch statt Einstellung!

    … Unlängst schrieb mir ein Mandant, daß er mit der von mir erreichten Einstellung des Ermittlungsverfahrens nicht einverstanden sei: ich packe Sie an Ihre Berufsehre: Ändern Sie Die “Einstellung” in “Freispruch” um,egal wie !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Ich will ein Urteil der Klasse A1,nämlich FREISPRUCH und nicht Einstellung. Einstellung ist ein Urteil…

    Rheinrecht- 256 Leser -
  • Wie die Polizei NICHT vernehmen sollte

    … daher noch einmal ausdrücklich darauf hin, daß er sich wegen Falschaussage strafbar mache, wenn er in der polizeilichen Vernehmung unwahre Angaben tätige. Der Zeuge dürfte nun doch etwas verunsichert gewesen sein. Er blieb indes auch weiterhin bei seinen Angaben. Die Vernehmungsbeamtin setzte daher noch einen drauf. Wenn die Angaben des Zeugen…

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 510 Leser -
  • Freispruch – und die Beweiswürdigung der Strafkammer

    … in den Feststellungen und der sie tragenden Beweiswürdigung allerdings eine ausreichende objektive Grundlage finden. Auch im Falle eines Freispruchs des Angeklagten ist das Tatgericht verpflichtet, die wesentlichen Beweismittel im Rahmen seiner Beweiswürdigung heranzuziehen und einer erschöpfenden Würdigung zu unterziehen. Insbesondere in Fällen…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Freispruch aus Notwehr – und die notwendigen Feststellungen

    … Das Tatgericht ist gemäß § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO aus sachlichrechtlichen Gründen verpflichtet, all das festzustellen und darzulegen, was für die Beurteilung des Tatvorwurfs relevant und zur Überprüfung des Freispruchs durch das Revisionsgericht auf Rechtsfehler notwendig ist. Dazu gehört bei einem Freispruch aus Notwehr auch, dass deren…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Freispruch – und seine Überprüfung durch das Revisionsgericht

    …Spricht der Tatrichter einen Angeklagten frei, weil er Zweifel an dessen Täterschaft nicht zu überwinden vermag, so ist das durch das Revisionsgericht in der Regel hinzunehmen. Ein Urteil kann indes keinen Bestand haben, wenn die Beweiswürdigung Rechtsfehler aufweist. Das ist etwa der Fall, wenn sie lückenhaft ist, namentlich wesentliche…

    Rechtslupe- 37 Leser -


  • Abstrakt-theoretische Zweifel

    …Spricht der Tatrichter den Angeklagten frei, weil er Zweifel an seiner Täterschaft nicht zu überwinden vermag, so ist das durch das Revisionsgericht hinzunehmen, denn die Beweiswürdigung ist grundsätzlich Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Ihm obliegt es, sich unter dem umfassenden Eindruck der Hauptverhandlung ein Urteil über die Schuld oder…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Revision gegen den Freispruch

    …Das Revisionsgericht muss es grundsätzlich hinnehmen, wenn der Tatrichter einen Angeklagten freispricht, weil er Zweifel an dessen Täterschaft nicht zu überwinden vermag. Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters. Es kommt nicht darauf an, ob das Revisionsgericht angefallene Erkenntnisse anders gewürdigt oder Zweifel überwunden hätte. Vielmehr…

    Rechtslupein Strafrecht- 65 Leser -
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