Freihandelsabkommen

  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW7 2017)

    … [IITR – 19.2.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Meine Daten gehören mir >>> Freihandelsabkommen: Neue Gefahr für den Datenschutz >>> Zweifelhafte Grundannahmen). Donnerstag, 16. Februar 2017 Datenschutz ist kein Selbstzweck. „Meine Daten gehören…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 68 Leser -


  • CETA – und die spitzen Finger des Bundesverfassungsgerichts

    …Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, die sich gegen eine Zustimmung des deutschen Vertreters im Rat der Europäischen Union zur Unterzeichnung, zum Abschluss und zur vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement – CETA) richteten, über die ……

    Rechtslupe- 96 Leser -
  • Juristisches Neuland nach dem Brexit

    … Abkommen mit der EU abgeschlossen. Option 3: Großbritannien könnte – wie die Türkei – die Gründung einer Zollunion mit der EU oder zumindest ein tiefgreifendes und umfassendes Freihandelsabkommen anstreben. Option 4: Die vierte – womöglich weitaus schwierigere Lösung – für Großbritannien wäre, betreffend den Zugang zum Europäischen Markt auf die…

    Der Energieblog- 108 Leser -
  • Freihandelsabkommen: Was ist dran an TTIP, CETA und TISA?

    … Die Europäischen Institutionen streben den Abschluss von diversen Freihandelsabkommen mit wichtigen Weltmärkten und Wachstumsregionen an. Beim Freihandelsabkommen handelt es sich um einen zwischen mehreren Ländern bzw. Länderorganisationen (wie die Europäische Union) abzuschließenden Vertrag, mit dem die Vertragspartner untereinander auf…

    Weblog Kosmidis & Partner- 53 Leser -
  • TTIP – eine Gefahr für den Datenschutz?

    … diesseits des Atlantiks erschweren. Folglich haben die USA ein massives Interesse, Datenschutzregeln in das TTIP-Abkommen einzubeziehen. Aus Ende vergangen Jahres geleakten US-Entwürfen für das Parallelabkommen TISA geht auch klar hervor, dass die USA mit entsprechenden Forderungen nicht hinter dem Berg halten. Darin wurde eine Klausel zum freien…

    Bernhard Freund/ Technically Legal- 88 Leser -
  • Das Verfahren nach dem TTIP verhandelt wird, ist rechtsstaatlich defizitär

    … Dieses Blog wird sich in nächster Zeit in unregelmäßigen Abständen verstärkt mit dem geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen, das unter dem Kürzel TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) bekannt ist, auseinandersetzen. Bevor man sich bei dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP mit den zahlreichen, durchaus kritikwürdigen…

    Internet-Law- 90 Leser -
  • USA soll Einfluss auf EU-Gesetzgebung nehmen dürfen

    … USA soll Einfluss auf EU-Gesetzgebung nehmen dürfen Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ist – grob beschrieben – ein Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA und verfolgt das Ziel, den Handel zwischen den Wirtschaftsräumen zu vereinheitlichen und zu vereinfachen und das Wirtschaftswachstum gemeinschaftlich zu…

    Datenschutzticker.de- 31 Leser -
  • Wie sich TTIP, CETA, TiSa auf die kommunale Daseinsvorsorge auswirken werden

    … © BBH TTIP, CETA und TiSA — jedes der drei aktu­ell dis­ku­tier­ten Frei­han­dels­ab­kom­men ist für sich genom­men schon poli­tisch ein extrem hei­ßes Eisen. Die Öffent­lich­keit ist alar­miert, wenn­gleich nicht immer klar ist, wor­über genau – denn schließ­lich wer­den die Ergeb­nisse der ein­zel­nen Ver­hand­lungs­schritte (ob mit gutem…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 66 Leser -


  • Freihandelsabkommen: Datenschützer verlangt Verhandlungsstopp

    … Nach dem Ergebnis einer Prüfung durch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) dürften dDie Verhandlungen zwischen der EU und den USA über die Handelspartnerschaft TTIP in weiten Teilen nicht fortgeführt werden. Konkret nimmt das ULD Bezug auf die Wirtschaftsbereiche, in denen wesentlicher Gegenstand eines Produkts…

    Datenschutzticker.de- 28 Leser -
  • CETA-Leak: Länder müssen Freihandelsabkommen stoppen

    … Die ARD-Nachrichtensendung hat am Mittwochabend relativ überraschend den bisher geheim gehaltenen Vertragstext zum Freihandelsabkommen CETA zwischen Europa und Kanada veröffentlicht. Wie aus dem jetzt veröffentlichten Vertragsdokument hervorgeht, sieht auch das CETA-Abkommen die bereits in der öffentlichen Diskussion der vergangenen Wochen stark…

    Patrick Breyer/ Patrick Breyer- 138 Leser -
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