Freihaltebedürfnis

  • „Soft Cake“ ist keine Marke

    …, 37 Abs. 1 MarkenG) und (§§ 8 Abs. 2 Nr. 2, 37 Abs. 1 MarkenG). Freihaltebedürfnis der Mitbwewerber überwiegt Die Richter hielten es nicht für zulässig, einen allgemeinen Begriff wie „Soft Cake“ eindeutig einem einzelnen Unternehmen und dessen Herstellungsprinzipien zuzuordnen, zumal bei „Soft Cake“ der beschreibende Begriffsinhalt überwiegt. Ein…



  • “Stadtwerke Bremen” als Marke – und das Schutzhindernis der Täuschungseignung

    …Das Schutzhindernis der Täuschungseignung (§ 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG) ist nicht erfüllt, wenn für die mit der Marke beanspruchten Waren oder Dienstleistungen eine Benutzung möglich ist, bei der keine Irreführung des Verkehrs erfolgt. Der Eintragung der Marke “Stadtwerke Bremen” für Waren und Dienstleistungen eines Versorgungsunternehmens steht § 8 ……

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Schutzfähigkeit der Buchstabenfolge „i-PIN“ als Wortmarke

    … Beschluss des Bundespatentgericht vom 21.10.2015, Az.: 28 W (pat) 502/13 Dem Zeichen „i-PIN“ kann die Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die Waren „Schlösser für Schließfachschränke“ aus Metall oder nicht aus Metall, ausgenommen elektrische, nicht abgesprochen werden. Die Bedeutung „Internet“ für „i“ vor dem nachgestellten Begriff…

    kanzlei.biz- 87 Leser -
  • Sommer, Sonne, Sonnenschein

    … Bei den aktuellen sommerlichen Temperaturen führt kein Weg an dem Thema “Sommer, Sonne, Sonnenschein” vorbei. passend zur Hitzewelle daher ein paar sonnige Entscheidungen im Markenrecht. Der Juni 2015 war weltweit der wärmste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Bei so viel Hitze und Sonne stellt sich die Frage nach der Sonne im Markenrecht…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Markenrecht- 82 Leser -
  • Marken zur Weihnachtszeit

    … Die Weihnachtszeit ist nicht nur eine Zeit der Besinnlichkeit, sondern für viele auch eine Zeit des Konsums. Die Menschen stürmen die Läden und Weihnachtsmärkte und so ist es kaum verwunderlich, dass der ein oder andere versucht sich Weihnachten auch markenrechtlich einzuverleiben. Neirfy / Shutterstock.com Weihnachtliche Marken anzumelden…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 45 Leser -
  • Die schönsten Marken zu Halloween

    … Ursprünglich hauptsächlich in den USA verbreitet, erfreut sich Halloween zunehmend auch in Europa wachsender Beliebtheit. Dies zeigt auch die wachsende Zahl an Artikeln zu Halloween, die für die Hersteller die Durststrecke vor Weihnachten verkürzen. Aus diesem Anlass möchten wir Halloween nun einmal markenrechtlich beleuchten. Andrey Armyagov…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 37 Leser -
  • Das ist doch myschwiegermutterkäse…?

    … Im vorliegenden Fall hatte das Bundespatentgericht zu entscheiden, ob die Anmeldung der Marke “myschwiegermutterkäse” für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30 und 41 zu Recht wegen der Freihaltebedürftigkeit und fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen wurde. Die Anmeldung des Kennzeichens “myschwiegermutterkäse” für Waren und…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 92 Leser -


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