Freier Wille

  • Betreuerbestellung – und der freie Wille des Betreuten

    …Nach § 1896 Abs. 1a BGB darf gegen den freien Willen des Volljährigen ein Betreuer nicht bestellt werden. Wenn der Betroffene der Einrichtung einer Betreuung nicht zustimmt, ist neben der Notwendigkeit einer Betreuung stets zu prüfen, ob die Ablehnung durch den Betroffenen auf einem freien Willen beruht. Das fachärztlich beratene…

    Rechtslupe- 47 Leser -


  • Betreuung – und der freie Wille des Betreuten

    … Fähigkeit, nach dieser Einsicht zu handeln. Fehlt es an einem dieser beiden Elemente, liegt kein freier, sondern nur ein natürlicher Wille vor1. Einsichtsfähigkeit setzt die Fähigkeit des Betroffenen voraus, im Grundsatz die für und wider eine Betreuerbestellung sprechenden Gesichtspunkte zu erkennen und gegeneinander abzuwägen. Dabei dürfen jedoch…

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Betreuung gegen den Willen der Betroffenen

    … Nach § 1896 Abs. 1a BGB darf gegen den freien Willen eines Volljährigen ein Betreuer nicht bestellt werden. Die Annahme eines freien Willens im Sinne von § 1896 Abs. 1a BGB setzt dabei Einsichts- und Handlungsfähigkeit voraus. Der Betroffene muss mithin in der Lage sein, im Grundsatz die für und wider eine Betreuerbestellung sprechenden…

    Rechtslupe- 104 Leser -
  • Urteil im Göttinger Prozess um Transplantationsskandal

    …, welche die gleiche faire Chance auf Organe beanspruchen dürfen. Ob dieses Urteil auch das deutliche Signal setzen wird, das Gesetz und Rechtsordnung und die zur Organspende permanent aufgerufenen Bürger, um Zustimmung gebetene Angehörige potentieller Organspender und auf ein Organ wartende Patienten erwarten und eigentlich erfordern müssten, bleibt abzuwarten. …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 112 Leser -
  • “Nicht bekannte Einstellung zur Organspende” ?

    … Rund um den bevorstehenden Tag der Organspende werden vielfältig Pressemeldungen veröffentlicht. Nicht wenige könnte man sich hinsichtlich des Informationswertes an Inhalt und Qualität wie Aktualität eigentlich schenken. Andere lohnen durchaus einen näheren Blick. Eine der Krankenkassen, die sich seit langem sehr zum Thema Organspende engagiert…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 65 Leser -
  • Schwarz, rot, ………………….ach, goldig!

    … Cave. Dieser Beitrag gefährdet vielleicht ein paar Ihrer Lachmuskeln. Oder Ihr Tränenreservoir. Oder beides, wenn Ihnen vor lauter Lachen die Tränen in die Augerl schiessen und diese nicht in der Tränen- oder anderen Flut unter- sondern womöglich aufgehen. Für diesen Fall habe ich nachfolgend gleich noch genug Stoff. Auch zum Nachdenken. Und…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 108 Leser -
  • Die Linke : Mehr öffentliche Kontrolle im Prozess der Organspende

    … Die Fraktion Die Linke tritt für eine Ausweitung der Kontrollen in den Transplantationszentren durch regelmäßige, unangekündigte Prüfungen ein. Sie hat einen entsprechenden Antrag (17/12225) im Bundestag gestellt. Darin vertritt sie die Ansicht, dass Fragen der Organzuteilung, bei denen es aufgrund der Mangelsituation um Fragen von Leben und Tod…

    Jus@Publicum- 43 Leser -
  • Die Linke : Mehr öffentliche Kontrolle im Prozess der Organspende

    … Die Fraktion Die Linke tritt für eine Ausweitung der Kontrollen in den Transplantationszentren durch regelmäßige, unangekündigte Prüfungen ein. Sie hat einen entsprechenden Antrag (17/12225) im Bundestag gestellt. Darin vertritt sie die Ansicht, dass Fragen der Organzuteilung, bei denen es aufgrund der Mangelsituation um Fragen von Leben und Tod…

    Jus@Publicum- 42 Leser -
  • Ab 1.11.2012 : Von der erweiterten zur engen Zustimmungslösung [de facto]

    …Ein Kunstfehler des Gesetzgebers und der Wünsche der Transplantationsmedizin(er)? WERDEN SOLLTE (nach dem Wunsch des Gesetzgebers und der Tx-Mediziner) aus der erweiterten Zustimmungslösung die Entscheidungslösung. Was es WURDE, ist de facto die enge Zustimmungslösung. Am 01. November 2012 wird die bisher bei der Organspende im TPG geltende…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 46 Leser -


  • Task Force, Krisenstab und ………?

    … Und was kommt dabei raus? DIESEN Satz bitte mehrmals lesen. Und unterschiedlich betonen. Und mal wirken lassen. In jeder denkbaren Bedeutung, bitte. Denn wenn auch manches derzeit am Rechts der Isar raus kommt, was vorher vorgeblich alles tadellos dort gewesen sein soll und an anderen Transplantationszentren tadellos und gesetzeskonform…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 43 Leser -
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