Fotolia

  • Grundsätzliche Pflicht zur Urhebernennung

    … Das Amtsgericht München hat im Juni 2015 noch einmal bestätigt, dass grundsätzlich der Fotograf als Urheber des Werkes namentlich genannt werden muss, wenn eine Fotografie verwendet wird. AG München: Schadensersatz bei fehlender Urhebernennung So hat das Gericht zugunsten eines Fotografen entschieden, der zuvor beauftragt worden war, Fotos…

    fotografen-fotorecht.de- 36 Leser -


  • Do it yourself? Ja, aber Gebühren gibt es nicht

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Ein alt bekanntes Problem ruft der LG Potsdam, Beschl. v. 09.01.2014 – 24 Qs 151/13 - in Erinnerung. Nämlich die Frage: Kann der Rechtsanwalt der sich selbst verteidigt und frei gesprochen wird bzw. bei dem das Verfahren eingestellt wird, gegenüber der Staatskasse Gebühren nach dem RVG abrechnen. Das ist früher in der…

    Burhoff online Blog- 188 Leser -
  • “Not amused” Herr Verteidiger, oder: “Verfehlt”

    … © J.J.Brown – Fotolia.com Als ich den mir vom Kollegen Hanschke vom KG übersandten KG, Beschl. v. 27.01.2014 – (4) 161 Ss 2/14 (11/14) – gelesen habe, war ich dann doch erstaunt – na, eher: not amused. Aber nicht über den Beschluss, der die Frage behandelt, inwieweit im Rahmen einer Akupunkturbehandlung ein Anvertrautsein i.S. des 174c Abs. 1…

    Burhoff online Blog- 270 Leser -
  • Gibt es für eine Hauptverhandlungsdauer von 11 bzw. 8 Minuten die Mittelgebühr?

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Über Jurion bin ich auf den gebührenrechtlichen LG Potsdam, Beschl. v. 15.08.2013 – 24 Qs 77/13 gestoßen, der sich zur Bemessung der Terminsgebühr im Bußgeldverfahren verhält. Der Verteidiger hatte die Mittelgebühr der Nr. 5110 VV RVG – also 215,00 € – geltend gemacht, die Rechtspflegerin hatte nur 100 € festgesetzt…

    Burhoff online Blog- 204 Leser -
  • Nochmal Revision, nach 18 Jahren? Nicht nach wirksamer Rücknahme

    … © Stefan Rajewski – Fotolia.com Die dem BGH, Beschl. v. 20.08.2013 – 1 StR 305/13 – zugrundeliegenden zeitlichen Abläufe erstaunen. Der Angeklagte ist nämlich bereits im November 1995 verurteilt worden. Hiergegen haben der Angeklagte und seine Verteidigerin Revision eingelegt. Der Angeklagte hat die Revision dann später zurückgenommen. Auch die…

    Burhoff online Blog- 92 Leser -


  • Der BGH kann ein Urteil mit 38 Worten aufheben…..

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Inzwischen ist die Frage der Notwendigkeit der Belehrung nach einer Verständigung/Absprache – geregelt in § 257c Abs. 5 StPO – bereits so in der Rechtsprechung des BGH verankert, dass der BGH Urteile, die auf einer Verständigung beruhen, nach/bei der der Angeklagte aber nicht nach § 257c Abs. 5 StPO belehrt worden ist…

    Burhoff online Blog- 281 Leser -
  • Sonntagswitz: Wir sind da, daher New York/Amerikawitze

    … © noel moore – Fotolia.com Bin da, wenn alles geklappt hat, da . Das bringt hier natürlich New York/Amerika Witze. Und: Mich würde der Ausgang der Bundestagswahl interessieren. Vielleicht kann mir den jemand twittern Frage an Radio Eriwan: “Ginge es uns besser, wenn wir Amerikaner währen?” Antwort: “Weiße oder Schwarze…

    Burhoff online Blogin Humor- 114 Leser -
  • Logbucheintrag IX vom 22.09.2013: New York – der Big Apple

    … © David Gn – Fotolia.com Logbucheintrag IX vom 22. und ein wenig auch noch 23.09.2013: New York. Wir sind da. Was soll man da noch viel schreiben. Ziel erreicht. . In New York werden alte Erinnerungen aufgefrischt: Vielleicht nochmal auf das Empire State – mit dem Aufzug, zu fuß wäre wahrscheinlich besser, ein wenig auf der 5.th Avenue schlendern…

    Burhoff online Blog- 32 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK