Formunwirksamkeit

  • Die unwirksame Befristungsabrede – und ihre Heilung

    … vereinbarte Befristung in einem schriftlichen Arbeitsvertrag niederlegen. Dadurch wollen sie im Allgemeinen nur das zuvor Vereinbarte schriftlich festhalten und keine eigenständige rechtsgestaltende Regelung treffen1. Anders verhält es sich allerdings, wenn die Parteien vor Vertragsbeginn und vor Unterzeichnung des schriftlichen Arbeitsvertrags keine…

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  • Das nicht rechtzeitig angenommene formunwirksame Vertragsangebot

    …Ein auf den Abschluss eines nach § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB beurkundungspflichtigen Vertrags gerichtetes Angebot, das nicht notariell beurkundet und daher nichtig ist, kann, soweit es Allgemeine Geschäftsbedingungen enthält, zusätzlich aufgrund der richterlichen Inhaltskontrolle gemäß § 308 Nr. 1 BGB als unwirksam anzusehen sein. Außerdem erlischt es, wenn ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 40 Leser -


  • Klage und Berufung per e-mail und PDF nicht rechtssicher

    … Zwar ist der Informationsverkehr per E-Mails und pdf-Dokumenten und Ähnliches mittlerweile gang und gäbe. Jedoch erweist es sich vor Gericht als problematisch, auf diesem Wege Klage oder Berufung einzulegen. Rechtssicherheit und Datenschutz stehen dem entgegen, wie das Bayrische Landessozialgericht urteilte. Antragstellerin fordert einstweiligen…

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  • Rückkaufpflicht des Grundstücksverkäufers

    … Verpflichtet sich der Verkäufer einer Immobilie formunwirksam zu deren Rückkauf, so wird diese Verpflichtung nicht dadurch wirksam, dass ein Dritter auf Veranlassung oder Vermittlung des Verkäufers die Immobilie formgerecht kauft. Im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall war die Rückkaufsverpflichtung nichtig, § 125 BGB, sie hätte nach…

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  • Sachmängel beim formnichtigen Grundstückskaufvertrag

    … dann, wenn den Käufern, was nahe liegt, die Unwirksamkeit des Vertrages infolge der unterbliebenen Beurkundung der Kick-Back-Vereinbarung bekannt war. Allerdings ist umstritten, auf welchen Zeitpunkt es für die Kenntnis des Käufers ankommt, wenn ein formunwirksamer Grundstückskaufvertrag erst mit seiner Eintragung in das Grundbuch nach § 311b Abs…

    Rechtslupein Zivilrecht- 33 Leser -
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