Forderung

  • EEG-Umlage sinkt auf 6,792 Ct/kWh

    … wir am 15.10.2018. Ansprechpartner: Dr. Martin Altrock/Jens Vollprecht Posted in Energie, Erneuerbare Energien Tagged Börsenpreis, EEG, EEG-Ausgleichsmechanismus, EEG-Umlage, Finanzierung, Forderung, Übertragungsnetzbetreiber Okt·18…

    Der Energieblog- 73 Leser -


  • Fragen und Antworten zur Mietkaution (III)

    … nicht einklagen würde, durchsetzen. Wenn sich mehrere solche Kleinbeträge sammeln, kann sich irgendwann doch eine Klage auch Wiederauffüllung der Kaution rentieren. Wird die Kaution mit der Wohnung mitverkauft? Prinzipiell schon, da der neue Vermieter in alle Rechte und Pflichten des alten Vermieters eintritt (§ 566a BGB). Allerdings ist bei einem…

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  • Fragen und Antworten zur Mietkaution (II)

    … Muss die Kaution vor Beginn des Mietverhältnisses gezahlt werden? Nein, gemäß § 551 Abs. 2 BGB ist am Beginn des Mietverhältnisses nur ein Drittel der Kaution fällig, die beiden anderen Drittelraten werden mit den unmittelbar folgenden Mietzahlungen fällig. Dabei handelt es sich um einen völlige Fehlleistung des Gesetzgebers. Ein Mieter, der…

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  • Fragen und Antworten zur Mietkaution (I)

    … Wo ist die Mietkaution geregelt? Die Vorschriften über die Mietkaution stehen in § 551 BGB („Mietsicherheit“). Da es sich um eine normale Sicherheitsleistung handelt, die bei jedem anderen Vertrag auch vereinbart werden kann, gelten im Übrigen die §§ 232 bis 240 BGB. Wozu dient die Kaution? Die Kaution sichert die Ansprüche des Vermieters…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 128 Leser -
  • Vorsicht vor „lockeren Zügeln″ bei Forderungen gegen verbundene Unternehmen

    … 14. November 2016 Gesellschaftsrecht / M&A Das KG Berlin hat klargestellt, wann eine Forderung gegen ein verbundenes Unternehmen als darlehensähnlich und damit als nachrangig zu qualifizieren ist. Nach Ansicht des KG Berlin (Urteil v. 15.07.2016 – 14 U 14/15) könne bereits die fehlende umgehende gerichtliche Durchsetzung der Forderung…

    CMS Hasche Sigle- 75 Leser -


  • Ungarn treibt Förderung der Elektrofahrzeuge voran

    …. Früher war das Parken nur während des Ladevorgangs gebührenfrei. Ein erster Schritt hin zur Elektromobilität Die Förderungsmaßnahmen zeigen die Entschlossenheit des ungarischen Gesetzgebers, die Zahl an Elektrofahrzeugen auf den ungarischen Straßen zu erhöhen. Es wird sich zeigen, ob diese Maßnahmen ausreichen, um die ungarischen Verbraucher trotz der höheren Anschaffungskosten zum Kauf eines Elektrofahrzeugs zu bewegen. Wir werden über die weiteren Entwicklungen informieren. …

    Martin Wodraschke/ CMS Hasche Sigle- 72 Leser -
  • Wohnungspakt Bayern : Kommunales Förderprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum

    … lebendige Kommunen auch nicht mit vorhandenem touristischem Angebot weder mit Tages- oder Ausflugs- wie auch Saisongästen auffangen können. Moderates Bevölkerungswachstum klingt sachlich schön – aber die Betonung sollte auf dem richtigen Schwerpunkt in der Wortkombination liegen und nicht mit bedenkentragendem Adjektiv einer erforderlichen Förderung…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 62 Leser -
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