Fondsgesellschaft



  • Betrug – zulasten des Vermögens einer Fondsgesellschaft und ihrer Gesellschafter

    … In Fällen, in denen dem Vermögen als Kommanditgesellschaft verfasster Gesellschaften und ihrer Gesellschafter Nachteile zugefügt worden sind, bedarf es weder für den Schuldspruch noch für den strafzumessungsrelevanten Schuldumfang näherer Feststellungen zu der Anzahl der jeweils betroffenen Gesellschafter und dem Umfang ihrer jeweiligen…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Weitergabe der Treugeberliste an einen Fondsgesellschafter – und der Datenschutz

    …Die Weitergabe von Namen und Anschriften der Treugeber einer Fondsgesellschaft an Mitgesellschafter bzw. Mittreugeber steht auch dann mit § 28 Abs. 1 Satz 2 BDSG in Einklang, wenn im Gesellschafts- und/oder Treuhandvertrag die Weitergabe an andere Mittreugeber ausgeschlossen ist. Ebenso ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Zulässigkeit…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Streitwert einer Auskunftsklage richtet sich nach wirtschaftlichem Interesse

    … Beschluss des BGH vom 17.11.2015, Az.: II ZB 28/14 Der (Zuständigkeits- oder Rechtsmittel-) Streitwert einer Auskunftsklage richtet sich nach dem wirtschaftlichen Interesse, das die klagende Partei an der Erteilung der Auskunft hat. Dieses ist nach § 3 ZPO nach freiem Ermessen zu schätzen. Dabei bildet der Leistungsanspruch, zu dessen Durchsetzung…

    kanzlei.biz- 57 Leser -
  • Beteiligung an einer Fondsgesellschaft – und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

    … Für die wirksame Vereinbarung Allgemeiner Geschäftsbedingungen recht es gemäß § 305 Abs. 2 BGB aus, dass die Anleger ihr Vertragsangebot auf einem Formular der Fondsgesellschaft erklärt haben, das den ausdrücklichen Hinweis enthielt, dass das Angebot auf der Grundlage der (gestellten) vorformulierten Vertragsbedingungen erfolge. Hat der…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Kündigungsrecht des Anlegers bei der Publikums-KG – und seine Verwirkung

    … Nach der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft kann der Gesellschafter seine Gesellschafterstellung durch eine Kündigung mit Wirkung ex nunc beenden. Die Rechtsfolgen einer derartigen Kündigung ergeben sich aus den für das Ausscheiden eines Gesellschafters vorgesehenen gesetzlichen Regeln der §§ 738 BGB, 105 Abs. 3, § 161 Abs. 2 HGB, sofern und…

    Rechtslupe- 102 Leser -
  • Schiffsbeteiligung – Insolvenz von Schiffsfonds

    … Schiffsbeteiligungen waren lange Zeit eine beliebte Anlageform. Banken vermittelten die Beteiligungen an Personen- und Frachtschiffen gerne und oft – insbesondere an private Anleger. Geschlossene Schiffsfonds wurden den Anlegern dabei stets als zukunftssicher dargestellt. Es wurden hohe Ausschüttungen durch Schiffsbeteiligungen in Aussicht…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 150 Leser -
  • Die fehlgeschlagene Kapitalanlage aus den Dubai Fonds

    … aus Gütersloh stammende Geschäftsleute im Rahmen der von ihnen geführten Unternehmen der ACI-Unternehmensgruppe. Das Oberlandesgericht Hamm hat in über 100 Rechtsstreitigkeiten über Schadensersatzansprüche von Anlegern aus Kapitalanlagen in Alternative Capital Invest (ACI) Dubai Fonds zu entscheiden. Bislang hat das Oberlandesgericht Ansprüche aus…

    Rechtslupe- 21 Leser -


  • Die fehlgeschlagene Kapitalanlage

    …. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall der Klage eines Privatanlegers gegen den Geschäftsführer und Alleingesellschafter der DMI Treuhandgesellschaft auf Schadensersatz keinen Erfolg beschehrt und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Bielefeld bestätigt. Ab dem Jahre 2005 initiierten…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Treuhand-Vollmachten in der Fondsgesellschaft

    … Der Bundesgerichtshof musste aktuell Stellung nehmen zur Wirksamkeit einer Treuhandvollmacht, bei der der Schwerpunkt der Tätigkeit des Treuhänders auf wirtschaftlichem Gebiet liegt und die die Wahrnehmung wirtschaftlicher Belange von Treugeber-Gesellschaftern einer Fondsgesellschaft in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • Schutzwirkung eines Mittelverwendungskontrollvertrags

    … Anleger auf ein Und-Konto einbezahlt werden, über das die Fondsgesellschaft nur gemeinsam mit dem Mittelverwendungskontrolleur verfügen durfte. Der Mittelverwendungskontrollvertrag sollte davor schützen, dass Gelder zweckwidrig verwendet werden und diente damit auch dem Schutz der Anleger. Hierauf wurde auch im Prospekt hingewiesen, so dass…

    Rechtslupe- 11 Leser -
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