Flughafen

  • Brite bittet am Flughafen München um Asyl

    … Man könnte meinen es wäre ein Brexit-Flüchtling. Gab es doch nach Bekanntwerden des EU-Ausstieges Großbritanniens einige Ankündigungen von Bürgern, sie würden nach Deutschland auswandern. Tatsächlich war es aber ein anderer Grund, der einen britischen Bürger um Asyl in Deutschland fragen ließ. Zunächst reiste der 41-jährige gebürtige Äthiopier…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 406 Leser -
  • Ende in Sicht für Beihilfenstreitigkeiten von Flughäfen?

    … (c) BBH Beihilfen für Regionalflughäfen sind der EU-Kommission seit langem ein Dorn im Auge. In den letzten Jahren hat die EU-Kommission nicht weniger als 54 Beihilfenentscheidungen zu Flughäfen erlassen. Immer wieder fand sie sich anschließend vor den europäischen Gerichten wieder, wie u.a. mit ihren Entscheidungen zu den Flughäfen Lübeck…

    Der Energieblog- 69 Leser -


  • Flughafen-Anpassungsgenehmigung – und die Klagebefugnis

    …Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a UmwRG findet das Umweltrechtsbehelfsgesetz auf Entscheidungen nach § 2 Abs. 3 UVPG über die Zulässigkeit von Vorhaben Anwendung, für die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) besteht. Eine solche Pflicht folgt hier nicht aus…

    Umweltlupe- 27 Leser -
  • Der neue Flugplatz – und die Planfeststellung

    …Nach § 6 Abs. 1 Satz 1 LuftVG dürfen Flugplätze (Flughäfen, Landeplätze und Segelfluggelände) nur mit Genehmigung angelegt oder betrieben werden. Zusätzlich schreibt § 8 Abs. 1 Satz 1 LuftVG für Flughäfen sowie Landeplätze mit beschränktem Bauschutzbereich vor, dass diese nur angelegt werden dürfen, wenn der Plan nach § 10 ……

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Beihilfen für Ryanair am Flughafen Lübeck?

    …Nationale Gerichte sind zwar verpflichtet, die vorläufige Beurteilung in einem Eröffnungsbeschluss der Europäischen Kommission zu berücksichtigen, eine bestimmte Maßnahme stelle eine Beihilfe dar. Eine absolute und unbedingte Verpflichtung, dieser vorläufigen Beurteilung zu folgen, besteht nach Ansicht des Bundesgerichtshofs aber nicht. Die…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Transitaufenthalt im Flughafen – und die Anordung der Sicherungshaft

    … § 15 AufenthG ist eine mitgliedstaatliche Vorschrift im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Buchstabe a der Rückführungsrichtlinie, welche die Anwendung des Art. 15 Abs. 1 der Richtlinie auf die Tatbestände des § 15 Abs. 5 und 6 AufenthG (Anordnungen von Haft zur Sicherung der Zurückweisung oder des Verbleibs im Transitbereich des Flughafens zur Sicherung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 79 Leser -
  • Schallschutz beim Flughafen Berlin Brandenburg – und die Lüftungsplanung

    … Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die beklagte Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH verurteilt, bei der Umsetzung des Schallschutzprogramms für ein im Nachtschutzbereich gelegenes Grundstück vor dem Einbau von Zuluftgeräten (Lüftern) eine Lüftungsplanung vorzunehmen. Die klagende Gemeinde ist Eigentümerin eines mit einem…

    Rechtslupe- 46 Leser -
  • Änderung bestehender Nachtflugregelungen

    … Der Freistaat Sachsen ist nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts nicht verpflichtet, die Nachtflugregelungen am Flughafen Leipzig/Halle zu ändern. Der Flughafen Leipzig/Halle wurde auf der Grundlage eines Planfeststellungsbeschlusses aus dem Jahr 2004 mit dem Ziel ausgebaut, ein Drehkreuz für den Frachtverkehr zu…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • Lufttransport über diebstahlgefährdete Flughäfen

    … Erfolgt die Luftbeförderung des Guts über einen Flughafen, an dem es in der Vergangenheit zu Diebstählen an Sendungen gekommen ist, rechtfertigt dies für sich allein nicht den Vorwurf eines qualifizierten Verschuldens des Frachtführers im Sinne von § 435 HGB. Der Frachtführer haftet gemäß § 425 Abs. 1 HGB für den Schaden, der durch Verlust oder…

    Rechtslupe- 41 Leser -


  • Sozialplan für die Fluggastabfertigung in Berlin-Tegel

    … Der im Zusammenhang mit einer Massenentlassung bei der Fluggastabfertigung des Flughafens Berlin-Tegel für Beschäftigte der Aviation Passage Service Berlin GmbH & Co. KG von der Einigungsstelle beschlossene Sozialplan ist unwirksam. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden und damit eine Entscheidung des…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 40 Leser -
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