Flüchtlinge

  • Facebook-Kommentare können den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen

    … Beschluss des OLG Hamm vom 07.09.2017, Az.: 4 RVs 13/17 Angeklagt war ein Berufssoldat, der unter seinem Facebook-Profil Kommentare postete, in welchen er Flüchtlinge als „Gesochse“, „Affen“, „Ungeziefer“ und „kriminelles Pack“ bezeichnete. Hierdurch wurde der Tatbestand der Volksverhetzung verwirklicht, urteilten das Amtsgericht und Landgericht…

    kanzlei.biz- 75 Leser -


  • Nutzen Wohnungsmakler Not von Flüchtlingen aus? Kommentar bei Frontal 21

    … vermitteln, dies aber letztlich gar nicht tun. Auch werden von Vermietern Mietverträge verwendet, in denen sie teilweise mit grenzwertigen und unzulässigen Formulierungen besonders viel Kapital aus der Notsituation der Flüchtlingen schlagen zu wollen scheinen. Der Beitrag ist hier abrufbar: Nutzen Wohnungsmakler Not von Flüchtlingen aus? Kommentar bei…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 78 Leser -
  • Sekundärmigration anerkannter Flüchtlinge

    … Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg zur Klärung von Fragen angerufen, die die Sekundärmigration von Ausländern betreffen, die bereits als Flüchtling in einem EU-Mitgliedstaat anerkannt worden sind. Insbesondere geht es um die in der Asylverfahrensrichtlinie eröffnete Möglichkeit, einen…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Beschäftigung von Flüchtlingen nimmt zu

    … Die Einstellung von Flüchtlingen in deutschen Unternehmen hat sich innerhalb eines Jahres verdreifacht. Das geht aus einer Umfrage des Ifo-Instituts und des Personaldienstleisters Randstad hervor. Sie haben dazu im März 1.000 Personalverantwortliche sowohl aus Groß- als auch Kleinunternehmen befragt. In den vergangenen zwei Jahren haben gut 20…

    Betriebsrat 2014- 66 Leser -
  • Berücksichtigung von Flüchtlingen als Pflegekinder

    … Da nun die Einkommensteuererklärungen für das Jahr 2016 abgegeben werden, werden die Finanzämter offenbar zunehmend mit der Frage konfrontiert, ob minderjährige Flüchtlinge, die von hilfsbereiten Menschen in ihren Haushalten aufgenommen werden, als Pflegekinder berücksichtigt werden können. Sofern es bei Ihnen bzw. Ihren Mandanten insoweit zum…

    Christian Herold/ NWB Experten Blog- 39 Leser -
  • Europa setzt das Menschenrecht auf Familie aus

    … Familiennachzug zu allen Drittstaatsangehörigen in der EU (Art. 1). Für Flüchtlinge wurden erleichterte Voraussetzungen für eine Zusammenführung ihrer Familien in der EU geschaffen und eine Aussetzung des Rechts ist unzulässig (Art. 9 ff.). Eine Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte ist nach dem Wortlaut der Richtlinie…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 58 Leser -
  • Sollten Kinderehen verboten werden?

    … Justizministerkonferenz daraufhin prüfen, ob in Deutschland generell die Ehemündigkeit auf 18 Jahre angehoben werden sollte und ob „nach ausländischem Recht geschlossenen Ehen die Anerkennung versagt werden soll, wenn keine Ehemündigkeit nach deutschem Recht besteht“. Justizminister Maas appellierte in einem Interview in der BILD: „Niemand, der zu uns kommt…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 72 Leser -
  • Respekt und Dank für den Mut

    …Fotokampagne „Willkommen in …“ von Thomas Brenner Thomas Brenner, Fotograf aus Kaiserslautern, packt etwas an; das Thema Flüchtlinge auf eine spektakuläre Art und Weise. Ihm und den weiteren Verantwortlichen muss man Respekt zollen. In sozialen Netzwerken ist die Fotokampagne „Willkommen … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 101 Leser -
  • Interview: „Nationalität spielt bei Kriminalität keine Rolle“

    … WDR.de hat mit dem bekannten Kriminologen Christian Pfeiffer gesprochen. Im Interview ging es unter anderem um die Frage, ob Ausländer bzw. Flüchtlinge und Menschen mit Migrationshintergrund wirklich krimineller sind als Deutsche Bürger. Spätestens seit der Silvesternacht in Köln sind Übergriffe von Flüchtlingen auf Frauen immer wieder ein Thema…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 131 Leser -
  • Kündigung wegen Volksverhetzung auf Facebook

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht Arbeitnehmer sollten ihren Arbeitgeber grundsätzlich nicht bei Facebook angeben. Tun sie dies doch, können Beiträge und Kommentare, die sie auf Facebook posten, nämlich mit dem Arbeitgeber in Verbindung gebracht werden. Das kann in Fällen von volksverhetzenden Kommentaren eine Kündigung nach sich ziehen, wie sich aus…

    Fernsehanwalt- 70 Leser -


  • Pegida-Anhänger will wie Flüchtlinge behandelt werden

    … Weil ein PEGIDA-Demonstrant auf dem Heimweg keine gültige Fahrkarte für den ICE hatte, verlangte die Deutsche Bahn ein erhöhtes Beförderungsentgelt von 60 Euro. Dagegen klagte der Mann vor dem Amtsgericht Augsburg mit der Argumentation, dass Flüchtlinge oftmals auch nicht zur Kasse gebeten werden. Außerdem behauptete er, dass dem Zugbegleiter…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 294 Leser -
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