Flatrate

  • Individuelle Kundenberatung nach Vertragsende?

    … Urteil des OLG Köln vom 02.06.2017, Az.: 6 U 182/16 Eine vorformulierte Einwilligungserklärung kann gem. §§ 305 ff. BGB überprüft werden. Bezieht sich die Einwilligung auf Werbung, muss der Verbraucher über die konkreten Maßnahmen im Bilde sein sowie seine Erklärung „in Kenntnis der Sachlage“ abgeben. Sofern sich das Telekommunkationsunternehmen…

    kanzlei.biz- 60 Leser -
  • Drosselung bei „unbegrenztem Datenvolumen“ nicht zulässig

    … Urteil des LG Potsdam vom 14.01.2016, Az.: 2 O 148/14 Wird ein Mobilfunktarif mit der Leistungsbeschreibung „Datenvolumen pro Monat unbegrenzt“ beworben, so ist eine in den allgemeinen Geschäftsbedingungen festgehaltene Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit auch dann unzulässig, wenn die Internetverbindung nach Erreichen der vereinbarten…

    kanzlei.biz- 106 Leser -


  • Werbung mit “SMS-Flatrate” wettbewerbswidrig?

    … Die Werbung mit einer „Flatrate“ ist regelmäßig Gegenstand von Beschwerden an die Wettbewerbszentrale. Vorliegend hatte sich das Landgericht Kiel mit der Frage zu beschäftigen, ob mit einer “SMS-Flat” geworben werden darf, wenn die die Anzahl der kostenfreien SMS mengenmäßig begrenzt ist. PureSolution / Shutterstock.com Ein…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 53 Leser -
  • Irreführende Werbung für Internet-Flatrate

    … Urteil vom 25.06.2014 – Az. 37 O 1267/14 stattgegeben und die Werbung als irreführend beurteilt. Aus der werbenden Aussage „Internetflatrate: mit bis zu 10 Mbit/s im Download für schnelles Internet“ selbst ergebe sich – so das LG München I – nicht, dass ab einem bestimmten Datenvolumen eine Drosselung der Downloadgeschwindigkeit für bestimmte…

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 131 Leser -
  • Schadensersatz beim gekündigten Flatrate-Mobilfunkvertrag

    … 01.07.2011 zwischen 0,32 und 1,24 ct (zuvor lagen sie noch höher) und ab 01.12.2012 zwischen 0,25 ct. und 0,61 ct. Daneben kann im Rahmen des Schätzungsermessens nicht unberücksichtigt bleiben, dass es angesichts der großen Zahl von Pauschalverträgen mit 24-monatiger Erstlaufzeit massenhaft zu Vertragskündigungen kommt, wie die gerichtliche Praxis…

    Rechtslupe- 111 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK