First Amendment

Der 1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten (englisch First Amendment) ist Bestandteil des als Bill of Rights bezeichneten Grundrechtekatalogs der Verfassung der Vereinigten Staaten. Der 1791 verabschiedete Artikel verbietet dem Kongress, Gesetze zu verabschieden, die die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit oder das Petitionsrecht einschränken. Außerdem verbietet der Artikel die Einführung einer Staatsreligion und die Bevorzugung oder Benachteiligung einzelner Religionen durch Bundesgesetz.
Artikel zum Thema First Amendment


  • Googles Hassvideo-Dilemma

    … amerikanischer Grundwerte darstellen. In den kommenden Wochen wird über die zugrundeliegenden Rechtsfragen ausgiebig diskutiert werden. Klar ist jedoch, dass das Verfassungsrecht auf Rede-, Meinungs-, politische und auch Religionsfreiheit im First Amendment Schranken unterliegt. In der Wikipedia sind die Free Speech-Schranken der USA auch für Laien…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 58 Leser -
  • Falsche Bombendrohung kein Kavaliersdelikt

    … Vorwurf zurück, die Normen seien verfassungswidrig, weil sie gegen das Recht auf Redefreiheit des First Amendment verstießen. Auch die Verteidigung des Beklagten, ein true Threat liege nur dann vor, wenn dieser subjektiv vom Täter gewollt sei, hatte keinen Erfolg. Eine solche ernsthafte Gefährdung muss vielmehr objektiv bestimmt werden. Ob der Plan je ausgeführt werden sollte, bleibt irrelevant.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 26 Leser -
  • Rechte Ideologie in den USA

    … ausländerfeindlich sind, sich vor allem aber im Kampf gegen die Bundesregierung beruft. Mit diesen Anknüpfungspunkten können sich nicht wenige Amerikaner identifizieren, so dass dieser Teil der Bewegung längst den politischen Mainstream ergriffen hat und vor dem Kongress oder in der republikanischen Partei landet. Rechtlich gedeckt ist alles, von Holocaustleugnung bis zur New World Order, durch das First Amendment: Meinungsfreiheit.…

  • App-Entwickler verklagt Justin Bieber

    … Heute ein interessanter Rechtsstreit aus den USA: Robb Chamberlain, in Florida ansässiger Entwickler der einigermaßen populären Spiele-App “Joustin’ Beaver”, verklagt den kanadischen Sänger Justin Bieber. In der parodistisch angelegten App, die für 0,79 Euro erhältlich ist, muss der Spieler einen kleinen Biber auf einem Holzstamm balancieren…

    App und Rechtin Markenrecht- 50 Leser -
  • Mord im Internet angedroht

    … Schutzrahmen des First Amendment: Congress shall make no law … abridging the freedom of speech. Das Gericht im westlichen Pennsylvanien an der Ostküste der USA liefert eine ausführliche Begründung im Fall United States v. Adrian Peter Stock am 23. Januar 2012. Die Anklage beruht auf 18 USC §875(c): Whoever transmits in interstate or foreign…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 27 Leser -
  • USA: Kein Kündigungsschutz für kirchliche Angestellte

    … der Kirchen. Die amerikanische Verfassung verbietet im First Amendment dem Kongress, Gesetze über die Etablierung einer Religion zu verabschieden or prohibiting the free exercise thereof. Daraus schließt der Supreme Court seit jeher, dass der Staat sich nicht in die Kriterien einmischen darf, nach der die Kirchen ihre Priester auswählen. Die…

    Verfassungsblog- 34 Leser -
  • Gutachten zur Domainsperre SOPA

    …Der Stop Online Privacy Act geht als Entwurf in die heiße Phase. Die von Film- und Musikhändlern gesteuerte Bill H.R. 3261 genießt den Zuspruch der Republikaner. Die Internetwirtschaft lehnt den Entwurf, der eine ganze Domain wegen einer einzigen angeblichen Urheberrechtsverletzung stilllegen kann, ab. Eine verfassungsrechtliche Stellungnahme…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 18 Leser -
  • Ausbeuter im Film: Zuckerbarone verleumdet?

    … Bundesverfassung ab. Im Fall Vicini Lluberes v. Uncommon Productions, LLC, Az. 10-2082, entscheidet die Revision in Boston differenzierter. Es beginnt mit dem First Amendment als Schutz vor einfachen Verleumdungsklagen öffentlicher Figuren. Der United States Court of Appeals for the First Circuit beurteilt zunächst den Grad der Berühmtheit der Brüder…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 25 Leser -
  • Diffamierung in den USA: Grundlagen

    … stellt die Bezeichnung als Mörder, Räuber oder Hure wegen der Fehler eine Verleumdung dar? Das Recht der Diffamierung seit Common Law-Zeiten in England und in seiner amerikanischen Inkarnation - verbrämt durch verfassungsrechtliche Meinungsfreiheitsgrundsätze im First Amendment - untersucht beschreibend das Bundesrevisionsgericht des zehnten Bezirks…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 18 Leser -


  • Meinungsfreiheit kennt kaum Grenzen

    …CH Washington. Radikale Äußerungen einer Sekte sind auch bei einem Begräbnis zu dulden. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten von AmerikaSupreme Court entschied im Fall Snyder v. Phelps et al., Az. 09-751, am 2. März 2011, dass einer religiösen Gemeinschaft das Recht zusteht, kurz vor der Beerdigung eines Soldaten, der im Irak getötet…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 24 Leser -
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