Firmenname

  • Kein Wettbewerbsverstoß durch „Catch-all“-Funktion bei ähnlichem Firmennamen

    … Urteil des LG Bochum vom 31.08.2015, Az.: 12 O 190/14 Das Einrichten einer so genannten „Catch-all“ Funktion für den Emailverkehr einer Internetdomain stellt kein wettbewerbswidriges Abfangen von Emails dar, die eigentlich an den Konkurrenten mit ähnlichem Firmennamen gerichtet waren. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 80 Leser -
  • Die Unterscheidungskraft eines Firmennamens durch einen Domainzusatz

    … In das Handelsregister werden nur Firmen eingetragen, die über eine ausreichende Unterscheidungskraft verfügen. Würde man daher einen allgemein beschreibenden Begriff eintragen wollen, ginge das nicht. Auch durch das Hinzufügung eines weiteren allgemeinen Zusatzes zu einem Firmennamen kann diese Unterscheidungskraft nicht herbeigeführt werden…

    TSLegal- 20 Leser -


  • Firmenschlagwort kann Domain-Namensschutz begründen

    … Mit Beschluss vom 25.7.2013 hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden, dass ein in einer Firmenbezeichnung enthaltene Firmenschlagwort kennzeichnungsrechtlichen Schutz erlangen kann. Nutzen Dritte die damit geschützte Abkürzung in einer gleichnamigen Domain, besteht ein Unterlassungsanspruch gegen diese Dritte (Az: 4 W 33/12). In dem Fall…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 14 Leser -
  • Was ist eine Marke und wie ist sie geschützt?

    … Das Markenrecht schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Wann eine Marke vorliegt, wie sie Schutz erlangt und gegen Verletzungen verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind insbesondere: Wortmarke bzw. Buchstabenmarke, Bildmarke…

    it-recht-deutschlandin Markenrecht- 30 Leser -
  • Was ist eine Marke und wie ist sie geschützt?

    …, Farbmarke und die dreidimensionale Marke. Die vorgenannten Zeichen können einen Markenschutz erlangen, wenn sie ausreichende Unterscheidungskraft aufweisen, es sich nicht lediglich um beschreibende Angaben handelt und kein Freihaltebedürfnis besteht. Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung eines Zeichens bei dem Markenamt, die Benutzung im…

    it-recht-deutschlandin Markenrecht- 11 Leser -
  • Ein weibliches Pferd mit Kerzenwachs befüllt…

    … …ist glücklicher Weise kein Produkt. Als Coca-Cola jedoch in den zwanziger Jahren den chinesischen Markt eroberte, musste festgestellt werden, dass manche Chinesen dem Wortlaut nach statt auf ein Getränk eher auf die erbarmungswürdige Stute schlossen. Die Situation konnte gerettet werden, indem die phonetische Übersetzung leicht geändert wurde…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 13 Leser -
  • OLG Hamburg: Kennzeichenrechtsverletzung in URL

    … werden. Wie das OLG Hamburg in einem Urteil von Anfang März (Beschluss vom 02.03.2010 – Az.: 5 W 17/10) entschied, stellt es eine Verletzung des Unternehmenskennzeichens gem. §§ 5 Abs. 2, 15 MarkenG dar, wenn ein fremder Firmenname in dem URL Pfad und dem Title-Tag einer Webseite übernommen wird. Konkret hatte der beklagte Betreiber einer Webseite…

    Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 63 Leser -
  • Vorsicht Verwechslungsgefahr - Artikel bei handwerk.com

    … Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) prüfen nämlich nicht, ob etwaige Konfliktmarken bestehen. Bei handwerk.com, dem Infoportal für Entscheider im Handwerk, widmet sich Birgit Wessel der Recherche nach identischen oder ähnlichen Firmennamen. Ähnliche Artikel: Markenrechtliche Irrtümer: Amtsrecherche Galerie: Markenurkunde Deutschland afilias.de: Ältere Domain vs. jüngeres Kennzeichenrecht / Namensrecht…

    Markenserviceblog- 10 Leser -
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