Filmen



  • Normenkontrollklage gegen Polizeivideos

    …Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus hat Normenkontrollklage gegen ein neues Gesetz erhoben, das der Polizei das Filmen von Demonstrationen erleichtert. Einen Bericht gibt es bei taz-Berlin (K. Litschko) .…

    Strafrecht Itzehoe- 36 Leser -
  • Was die Juristen in der 37. KW erheiterte:

    … Und diese Woche ist es der Verfolgungswahn. Oder wie sicher muss mit Mandanten kommuniziert werden. In diesem Beitrag wird beleuchtet, was alles beachtet werden sollte. Besonders witzig ist die Beratung in der eigenen Kanzlei: Funktelefone ausschalten und Batterie entnehmen. Der Mandant sollte das vorher schon erledigt haben. Hängen wir jetzt ein…

    Kanzleien im Internet- 137 Leser -
  • Der Urheberrechtsschutz für Gebäude und Baupläne aus der Sicht des OLG Karlsruhe

    …Manchmal muss man einfach Glück haben. Gerade rechtszeitig ehe wir auf die Begründung des Widerspruchs zu der zu unseren Gunsten erlassenen einstweiligen Verfügung erneut erwidern müssen hat das OLG Karlsruhe (Urt. v. 03.06.2013 - Az.: 6 U72/12) noch einmal deutlich gemacht, wann ein Gebäude urheberrechtlichen Schutz genießt. Dem Kollegen Dr. Bahr…

    Tönsbergrecht- 37 Leser -
  • Warum ich eigentlich gar nichts über Uli Hoeneß schreiben möchte…..

    … ………. ist nicht die Tatsache, dass nun Anklage erhoben worden ist. Mit dieser Option als einer von mehreren möglichen war zu rechnen, über die Zulassung der Anklage wird die Wirtschaftsstrafkammer entscheiden. Über den Zeitrahmen der Entscheidung kann man, muss man aber nicht spekulieren, man kann es einfach abwarten. Warum ich eigentlich gar…

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Kamera am Lenker, Unfall gefilmt, als Beweis zugelassen. Und trotzdem verloren.

    …In Russland sind sie fester Bestandteil des Autoverkehrs: kleine Videokameras, die auf dem Armaturenbrett befestigt werden - so genannte DashCams. Das wissen wir spätestens seit den spektakulären Meteoriten-Filmen vom Anfang des Jahres, die von zahlreichen dieser Auto-Kameras aufgenommen und dann per YouTube verbreitet worden waren. In Deutschland…

    kLAWtext- 257 Leser -
  • Song von Bushido – Ein Fall für den Strafverteidiger?

    …Verstößt Bushido mit seinem neuesten Song gegen das Strafrecht? Wie ist die Rechtslage und welche Ansprüche haben Klaus Wowereit, Claudi Roth und Co gegen den Rapper? Ähnliche Beiträge: Beleidigungs-Prozess gegen Bushido: Prozessbeginn vertagt Bushido und Christian von Stetten: CDU-Politiker mit… Die Verhältnismäßigkeit bei der DNA-Probe bei einem… Filmen auf Demonstrationen: Darf man die Polizei filmen? Rechtsbeugung durch Richter…

    RA Dr. Böttner- 56 Leser -
  • Deutsch-österreichische Grenzbalken im Gebälk der Architektenkammer

    … nicht nur frischluftvergiftungshungrige junge Anwältinnen morgens ihre Laufrunde am Canale und zum Schloss und durch den Schlosspark beendeten oder abends dranhängten. Und bevor das Volk, vor allem das touristische bisweilen die Pfade unter den wunderschönen alten Bäumen lustwandelnd mit Bewegung füllten. Jeden Alters. So dass es beim Arbeiten am…

    Jus@Publicum- 24 Leser -
  • Die Einkreisung einer Personengruppe

    … anzusehen. So hat das Verwaltungsgericht Hannover in den hier vorliegenden Fällen entschieden, in denen es um die polizeilichen Maßnahmen auf dem Uelzener Bahnhof am späten Abend des 02.06.2012 ging. Mit insgesamt 11 Klagen haben sich von den Polizeiaktionen Betroffene gegen das dortige Vorgehen gewehrt. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 30 Leser -


  • Strafbar: Das Anfertigen von heimlichen Foto- und Filmaufnahmen

    … Dank moderner Technik ist ein Foto oder Video mit dem Handy schnell und unbemerkt gemacht und innerhalb von Sekunden per MMS oder E-Mail verschickt oder auf Internetseiten und in sozialen Netzwerken hochgeladen. Grundsätzlich ist dagegen nichts einzuwenden, solange das “Motiv” von den Aufnahmen und der Veröffentlichung weiß oder damit rechnen…

    Lawbster- 242 Leser -
  • Abmahnung: FAREDS für Malibu Media LLC

    … Gonzo-Filmen (Pornofilme ohne jegliche Handlung) kann der Schutz als Filmwerk zweifelhaft sein. Kann darüber hinaus auch ein ordnungsgemäßes Erscheinen in Deutschland (§ 128 II UrHG i.V.m. § 126 II UrHG) nicht nachgewiesen werden, entfällt auch der Schutz für Laufbilder nach § 95 UrHG. Zweifelhaft ist oftmals auch, ob das abmahnende Unternehmen…

    HashtagRechtin Medienrecht Abmahnung- 274 Leser -
  • Polizeiliche Identitätsfeststellung bei Foto- oder Filmaufnahmen von Polizeibeamten

    … Entscheidung ist zumindest in ihrer Begründung problematisch. Das Gericht geht nämlich ohne nähere Begründung davon aus, dass zwar das Filmen von Polizeibeamten im Dienst nicht rechtswidrig ist, scheint aber zu glauben, dass die Verbreitung einer solchen Aufnahme regelmäßig gegen §§ 22, 23 KUG und damit gegen das Recht des Polizeibeamten am eigenen Bild…

    Internet-Law- 221 Leser -
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