Feuerwehr

  • Stinkende Damenschuhe lösen Großeinsatz der Polizei aus

    … Foto: Symbolbild Ein Paket mit einem Paar Damenschuhen, welches extreme Ausdünstungen aufwies, sorgte für größeren Einsatz von Feuerwehr und Polizei in Nagold. Gegen 14.24 Uhr wurde im Postfinanzcenter in der Herrenbergerstraße in Nagold ein übel riechendes Paket festgestellt das extreme Ausdünstungen aufwies. Die integrierte Leitstelle…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 174 Leser -
  • Bierflasche im Kino mit Pfefferspray geöffnet

    … niemand durch das ausgetretene Pfefferspray verletzt. Der betroffene Kinosaal war zumindest für den Abend nicht mehr nutzbar. Die Feuerwehr jedenfalls nahm es mit Humor. Bei Facebook schrieb sie auf ihrer Seite: „Bierflasche bitte nicht mit Pfefferspray öffnen. Auch nicht mit Handfeuerwaffen, Granaten, Bajonetten, Fliegerbomben oder Schlagringen.“ Bei…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 167 Leser -


  • Zuviel arbeitende Feuerwehrbeamte in Brandenburg

    … Feuerwehrbeamte, die sich freiwillig bereit erklärt haben, über die unionsrechtlich zulässige Höchstarbeitszeit von 48 Stunden in der Woche hinaus Dienst zu leisten, können hierfür von ihren Dienstherrn – den beklagten Städten – Freizeitausgleich verlangen. Kann der Dienstherr den primär auf Freizeitausgleich gerichteten Ausgleichsanspruch der…

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Gummipuppe „Ingo“ gerettet

    … Eine auf dem Rhein treibende Gummipuppe mit den Namen „Ingo“ hat bei Mainz zu einem Großeinsatz von Polizei und Feuerwehr geführt. Mehrer Anrufer meldeten der Notrufzentrale eine leblose, nackte Person auf dem Fluss. Die Polizei stellt keine weiteren Ermittlungen an. Zwei Hubschrauber, Polizei, Feuerwehr und die hessische Wasserschutzpolizei…

  • Verfassungsbeschwerde gegen Gesetzesänderungen

    …Rein redaktionelle Änderungen eines Gesetzes, die den materiellen Gehalt und den Anwendungsbereich einer Norm nicht berühren, setzen die Frist zur Einlegung einer Verfassungsbeschwerde nicht neu in Lauf. Diesen Grundsatz hat nun das Bundesverfassungsgericht nochmals bestätigt und eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Ausgleichszahlungen für zu viel geleisteten Dienst

    …Ausgleichszahlungen des Dienstherrn an Berufsfeuerwehrleute für unionsrechtswidrig zu viel geleisteten Dienst unterliegen der Einkommensteuer. Sie sind nicht als Schadensersatz steuerfrei. Zu den -der Einkommensteuer unterliegenden- Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit gehören gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 EStG alle Güter, die…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Die Haftung des Rettungssanitäters/Rettungsassistenten

    … Wird der Rettungssanitäter/Rettungsassistent für die Feuerwehr tätig, richtet sich die Haftung nach Amtshaftungsgrundsätzen, da die Wahrnehmung der rettungsdienstlichen Aufgaben der hoheitlichen Betätigung zuzuordnen ist. Aus diesem Grund sind auch Fehler im Rettungsdiensteinsatz nach Amtshaftungsgrundsätzen zu beurteilen. Eine persönliche…

    Verena Daniels/ Szary Blog- 151 Leser -


  • Waschbär führt Polizei zu Marihuana-Plantage

    … Beim Eindringen durch das Kellerfenster eines Mehrfamilienhauses wurde der Täter eingeklemmt und die Feuerwehr musste alarmiert werden. Das ungewöhnliche an diesem Fall: Der „Täter“ ist vierbeinig und der Star in dieser Geschichte – ein Waschbär als Drogenermittler. Die Feuerwehr Leipzig-West rückte am Nachmittag zum Einsatz aus: Ein Waschbär…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 205 Leser -
  • „Cyber-Feuerwehr“ des BSI

    … zügig wieder in eine annehmbar stabile Lage kommt. Falls alles klappt, soll die „Cyber-Feuerwehr“ ab 2017 ihre Arbeit beginnen. Hintergrund ist vermutlich unter anderem die seit Juli 2015 auf Grund des IT-Sicherheitsgesetzes bestehende Pflicht für Betreiber kritischer Infrastrukturen, schwere Angriffe auf ihre Computer-Systeme an das BSI zu melden…

    Datenschutzticker.de- 75 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK