Feuerwehr

    • Bierflasche im Kino mit Pfefferspray geöffnet

      Der unsachgemäße Umgang mit einer Pfefferspray-Kartusche sorgte letzten Montagabend in Osnabrück dafür, dass ein Kinosaal am Theodor-Heuss-Platz geräumt werden musste. Ein 29-jähriger Besucher hatte gegen 21.50 Uhr in einem Saal mit dem Pfefferspray seiner Begleiterin eine Bierflasche öffnen wollen. Beim Versuch den Kronkorken abzuhebeln, wurde das Behältnis beschädigt und Pfefferspray trat aus.

      Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 164 Leser -
  • Zuviel arbeitende Feuerwehrbeamte in Brandenburg

    … Feuerwehrbeamte, die sich freiwillig bereit erklärt haben, über die unionsrechtlich zulässige Höchstarbeitszeit von 48 Stunden in der Woche hinaus Dienst zu leisten, können hierfür von ihren Dienstherrn – den beklagten Städten – Freizeitausgleich verlangen. Kann der Dienstherr den primär auf Freizeitausgleich gerichteten Ausgleichsanspruch der…

    Rechtslupe- 57 Leser -
  • Gummipuppe „Ingo“ gerettet

    … Eine auf dem Rhein treibende Gummipuppe mit den Namen „Ingo“ hat bei Mainz zu einem Großeinsatz von Polizei und Feuerwehr geführt. Mehrer Anrufer meldeten der Notrufzentrale eine leblose, nackte Person auf dem Fluss. Die Polizei stellt keine weiteren Ermittlungen an. Zwei Hubschrauber, Polizei, Feuerwehr und die hessische Wasserschutzpolizei…



  • Verfassungsbeschwerde gegen Gesetzesänderungen

    …Rein redaktionelle Änderungen eines Gesetzes, die den materiellen Gehalt und den Anwendungsbereich einer Norm nicht berühren, setzen die Frist zur Einlegung einer Verfassungsbeschwerde nicht neu in Lauf. Diesen Grundsatz hat nun das Bundesverfassungsgericht nochmals bestätigt und eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Ausgleichszahlungen für zu viel geleisteten Dienst

    …Ausgleichszahlungen des Dienstherrn an Berufsfeuerwehrleute für unionsrechtswidrig zu viel geleisteten Dienst unterliegen der Einkommensteuer. Sie sind nicht als Schadensersatz steuerfrei. Zu den -der Einkommensteuer unterliegenden- Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit gehören gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 EStG alle Güter, die…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Die Haftung des Rettungssanitäters/Rettungsassistenten

    … Wird der Rettungssanitäter/Rettungsassistent für die Feuerwehr tätig, richtet sich die Haftung nach Amtshaftungsgrundsätzen, da die Wahrnehmung der rettungsdienstlichen Aufgaben der hoheitlichen Betätigung zuzuordnen ist. Aus diesem Grund sind auch Fehler im Rettungsdiensteinsatz nach Amtshaftungsgrundsätzen zu beurteilen. Eine persönliche…

    Verena Daniels/ Szary Blog- 148 Leser -
  • Waschbär führt Polizei zu Marihuana-Plantage

    … Beim Eindringen durch das Kellerfenster eines Mehrfamilienhauses wurde der Täter eingeklemmt und die Feuerwehr musste alarmiert werden. Das ungewöhnliche an diesem Fall: Der „Täter“ ist vierbeinig und der Star in dieser Geschichte – ein Waschbär als Drogenermittler. Die Feuerwehr Leipzig-West rückte am Nachmittag zum Einsatz aus: Ein Waschbär…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 205 Leser -


  • „Cyber-Feuerwehr“ des BSI

    … 16. Juni 2016 Wie heise online berichtet, will das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) künftig eine „Cyber-Feuerwehr“ zur Unterstützung von IT-Unternehmen ins Leben rufen. Die Mannschaft wird wohl voraussichtlich 20 Personen stark sein und konkrete Hilfestellungen geben, damit die angegriffene IT-Infrastruktur möglichst…

    Datenschutzticker.de- 74 Leser -
  • Schichtarbeit bei der Feuerwehr – und die Berechnung des Urlaubsanspruchs

    …Für Arbeitnehmer in Schichtarbeit sind die Urlaubstage in Tage mit Arbeitspflicht umzurechnen1. Die hierzu im Anwendungsbereich des TVöD anzuwendende Tarifvorschrift trifft keine besondere Umrechnungsbestimmung für Schichtarbeit. § 26 Abs. 1 Satz 4 TVöD-V aF bestimmt nur allgemein, dass bei einer anderen Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit als…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 68 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK