Feststellungen



  • Du „Zigeuner“ – Beleidigung ja oder nein?

    … Auffassung des OLG müssen weitere Umstände hinzukommen, , nämlich „zur Feststellung, ob die Verwendung dieser Bezeichnung auch den Tatbestand des § 185 StGB erfüllen kann, u.a. Feststellungen dazu, in welchem Zusammenhang die Äußerung gefallen ist, welcher Abstammung der Geschädigte ist und weiterer Feststellungen zum Kulturkreis des Angeklagten.“ Und…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 221 Leser -
  • Freispruch – un die Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann es allerdings einen auf die Sachrüge zu beachtenden Darstellungsmangel darstellen, wenn die Urteilsgründe keine Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen des Angeklagten enthalten. Solche sind zwar in erster Linie bei verurteilenden Erkenntnissen notwendig, um das Revisionsgericht in die Lage zu versetzen, die Strafzumessungserwägungen des Tatgerichts ……

    Rechtslupein Strafrecht- 43 Leser -
  • Knapp darf es sein beim Rotlichtverstoß innerorts…..

    … © massimhokuto – Fotolia.com Ständige Rechtsprechung der OLG bzw. kleines 1 x 1 der Tatgerichte ist die Frage nach dem Umfang der Urteilsfeststellungen bei einem innerörtlichem Rotlichtverstoß. Daher gibt es dazu aus dem KG, Beschl. v. 24.02.2016 – 3 Ws (B) 649/15 – auch nur den Leitsatz, der wie folgt lautet: „Unter den Bedingungen eines im…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 147 Leser -


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