Feststellungen

    • Wer war Halter des Pkw?, oder: Dazu muss man schon etwas schreiben

      © santi_ Fotolia.com Gehen wir in der „Rangordnung“ von oben nach unten . Nach dem BGH jetzt also OLG bzw. der schon etwas ältere KG, Beschl. v. 25.07.2017 – (6) 121 Ss 91/17 (32/17). Der setzt sich noch einmal mit dem „Halterbegriff“ auseinander, hat daher also nicht nur im Verkehrssstrafrecht sondern ggf. auch im Verkehrszivil- und Verkehrsverwaltungsrecht Bedeutung.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 124 Leser -
  • Strafzumessung, oder: Neue Besen kehren gut/selbst

    … noch einmal um die Frage der Bindung an die Feststellungen in einem aufgehobenen Urteil. Da werden, wenn es um die Strafzumessung geht, häufig, fehler gemacht. So auch hier: 1. Der Strafausspruch hat keinen Bestand. Das Landgericht hat „wegen der bindend gewordenen tatsächlichen Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen der Angeklagten … auf…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 43 Leser -


  • Du „Zigeuner“ – Beleidigung ja oder nein?

    … entnommen wikimedia.org Herkunft/Fotograf Palais Dorotheum, 11. Dezember 2013, Lot Nr. 232 Heute soll es dann mal zwei Entscheidungen zur Beleidigung geben, und zwar zunächst den OLG Hamm, Beschl. v. 28.04.2016 – 3 RVs 37/16. In ihm geht es um die Frage, ob (allein) die Bezeichnung einer anderen Person als „Zigeuner“ eine Beleidigung i.S. des…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 245 Leser -
  • Freispruch – un die Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann es allerdings einen auf die Sachrüge zu beachtenden Darstellungsmangel darstellen, wenn die Urteilsgründe keine Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen des Angeklagten enthalten. Solche sind zwar in erster Linie bei verurteilenden Erkenntnissen notwendig, um das Revisionsgericht in die Lage zu versetzen, die Strafzumessungserwägungen des Tatgerichts ……

    Rechtslupein Strafrecht- 43 Leser -


  • Knapp darf es sein beim Rotlichtverstoß innerorts…..

    … © massimhokuto – Fotolia.com Ständige Rechtsprechung der OLG bzw. kleines 1 x 1 der Tatgerichte ist die Frage nach dem Umfang der Urteilsfeststellungen bei einem innerörtlichem Rotlichtverstoß. Daher gibt es dazu aus dem KG, Beschl. v. 24.02.2016 – 3 Ws (B) 649/15 – auch nur den Leitsatz, der wie folgt lautet: „Unter den Bedingungen eines im…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 147 Leser -
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