Fernstraßenplanung

  • Planungsfehler beim Elbtunnel

    … der Beklagte darauf festgelegt, dass auf schleswig-holsteinischer Seite hauptamtliche Wachabteilungen der Feuerwehr für den Tunnel geschaffen werden. Mit den Anforderungen des Naturschutzes ist das Vorhaben vereinbar. Die Schutzziele des FFH-Gebietes „Wetternsystem in der Kollmarer Marsch“ und des Vogelschutzgebietes „Unterelbe bis Wedel“ werden…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Tonabbau oder Umgehungsstraße?

    … Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute den Planfeststellungsbeschluss des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt für den Bau der Ortsumgehung Naumburg für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Bei dem planfestgestellten Vorhaben handelt es sich um einen ca. 5 km langen Abschnitt der Umgehungsstraße Bad Kösen-Naumburg-Wethau im…

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  • Bremer Wesertunnel – und das Eigentumsrecht in der Planfeststellung

    … Vor dem Bundesverfassungsgericht blieb jetzt eine Verfassungsbeschwerde gegen den Wesertunnel der A 281 in Bremen ohne Erfolg, das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Planfeststellung für einen Abschnitt der Bundesautobahn A 281 nicht zur Entscheidung angenommen. Der Planfeststellungsbeschluss und die Entscheidung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 43 Leser -
  • Lärmschutzanlagen an einer Bundesfernstraße

    … Lärmschutzanlagen an einer Bundesfernstraße stehen als deren Bestandteile (§ 1 Abs. 4 Nr. 1 FStrG) in einem untrennbaren planungsrechtlichen Zusammenhang mit dem Gesamtvorhaben, auch wenn sie erst nach Bestandskraft des ursprünglichen Planfeststellungsbeschlusses in einem der Lärmsanierung dienenden Planänderungsverfahren planfestgestellt und…

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  • Fernstraßenplanung im Vogelschutzgebiet

    … bisher betroffen zu sein. Die gesetzliche Feststellung des Bedarfs (§ 1 Abs. 2 FStrAbG) hat nicht zum Inhalt, dass bei jedem vom Bedarfsplan abweichenden Vorhaben eine Planrechtfertigung nach § 1 Abs. 1 FStrG ausgeschlossen ist. Eine Verordnung, die nur das Vogelschutzgebiet abgrenzt und die geschützten Vogelarten benennt, ohne die Schutz- und…

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  • Plangenehmigung statt Planfeststellung

    … Wurde anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses fehlerhaft eine Plangenehmigung erteilt, kann deren Aufhebung von einem betroffenen Eigentümer auch dann nicht beansprucht werden, wenn zudem die Abwägung fehlerhaft war, aber nach den Umständen des Falles nicht die konkrete Möglichkeit besteht, dass ohne beide Mängel eine andere Entscheidung…

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  • Private Belange in der Fernstraßenplanung

    … Der Kläger kann sich für eine Verletzung des drittschützenden Gebots gerechter Abwägung privater Belange (§ 17 Satz 2 FStrG) jedenfalls dann nicht auf kumulativ wirkende Belastungen durch andere Planänderungen oder -ergänzungen berufen, wenn er durch die angefochtene Maßnahme selbst nicht nachteilig betroffen sein kann. Die Klage ist in einem…

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  • Feh­ler bei der Durch­füh­rung der Um­welt­ver­träg­lich­keits­prü­fung

    … § 4 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Abs. 3 UmwRG stellt für die darin ge­nann­ten Ver­fah­rens­män­gel eine Son­der­re­ge­lung zu § 46 VwVfG dar, schließt die Auf­he­bung der an­ge­grif­fe­nen Ent­schei­dung wegen an­de­rer Ver­fah­rens­män­gel nach Maß­ga­be des § 46 VwVfG aber nicht aus. Feh­ler bei der Durch­füh­rung der…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • A 100 – Der Ausbau der Berliner Stadtautobahn

    … Berliner Stadtautobahn A 100 darf gebaut werden; aber teilweise neue Entscheidung über Lärmschutz erforderlich. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klagen mehrerer in ihrem Eigentum oder durch Immissionen betroffener privater Kläger sowie des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg und des BUND Berlin gegen den…

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  • Deckblattverfahren für eine Ortsumgehung

    … Bei dem so ge­nann­ten Deck­blatt­ver­fah­ren han­delt es sich um ein üb­li­ches Ver­fah­ren, mit dem Än­de­run­gen des aus­ge­leg­ten Plans und sons­ti­ger Un­ter­la­gen im Sinne des § 73 Abs. 8 Satz 1 VwVfG vor­ge­nom­men und kennt­lich ge­macht wer­den. Um In­halt und Um­fang der aus­ge­leg­ten Un­ter­la­gen und den Ab­lauf des…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 165 Leser -


  • Fernstraßenplanung und landschaftspflegerischer Begleitplan

    … Kann eine in einem fern­stra­ßen­recht­li­chen Plan­fest­stel­lungs­be­schluss vor­ge­se­he­ne Maß­nah­me des land­schafts­pfle­ge­ri­schen Be­gleit­plans aus na­tur­schutz­fach­li­chen Grün­den nur zu einer be­stimm­ten Jah­res­zeit durch­ge­führt wer­den, so kann dies im Rah­men einer In­ter­es­sen­ab­wä­gung im Ver­fah­ren gemäß § 80 Abs. 5…

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  • Artenschutzrechtliche Vorabmaßnahmen beim Autobahnbah

    … Artenschutzrechtliche Vorabmaßnahme an der Trasse der A100 in Berlin sind zulässig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die sofortige Vollziehung einer einzelnen artenschutzrechtlichen Vorabmaßnahme im Bereich der geplanten Verlängerung der A 100 in Berlin für zulässig erklärt. Das Land Berlin hat am 29. Dezember 2010 den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 5 Leser -
  • Der sofort vollziehbare, aber nicht umgesetzte Planfeststellungsbeschluss

    … Be­ab­sich­tigt der Vor­ha­ben­trä­ger bei einem ge­setz­lich so­fort voll­zieh­ba­ren fern­stra­ßen­recht­li­chen Plan­fest­stel­lungs­be­schluss nach dem Bau­ab­lauf­plan wäh­rend eines län­ge­ren Zeit­raums (hier: rund 17 Mo­na­te seit Be­schluss­da­tum) keine bau­li­chen Voll­zugs­maß­nah­men, son­dern le­dig­lich die Um­set­zung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 11 Leser -
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