Feiertag

    • Wiedereinsetzung wegen Mariä Himmelfahrt

      Ein dem Kläger gemäß § 85 Abs. 2 ZPO zuzurechnendes eigenes Verschulden seiner Prozessbevollmächtigten kann darin liegen, dass sie ihren Angestellten zur Berechnung von Fristen einen hierfür nicht geeigneten Wandkalender zur Verfügung stellten. Im konkreten Fall hatte eine Fachangestellte eine eigentlich am 15.08.-Mariä Himmelfahrt- ablaufende Berufungsfrist fehlerhaft auf den 16.08.eingetragen.

      Rechtslupe- 38 Leser -


  • Urlaub für Karneval?

    … nicht arbeiten will, muss sich Urlaub nehmen. Es gibt aber auch Ausnahmen, die sich aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder so genannter betrieblicher Übung herleiten lassen. Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen können in Einzelfällen regeln, dass z.B. der Rosenmontag arbeitsfrei sein soll. Ein Anspruch auf einen freien Karnevalstag kann aber…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 63 Leser -
  • Heiligabend und Silvester sind keine Feiertage

    … Die Erbringung von Arbeitsleistung an Feiertagen durch Arbeitnehmer ist in der Praxis immer wieder ein Problem. Feiertag in der Woche = frei und bezahlt Arbeitnehmer haben an gesetzlichen Feiertagen – die auf einen Arbeitstag fallen – frei und müssen (von Ausnahmen abgesehen) keine Arbeitsleistung erbringen. Trotzdem bekommen diese hier die volle…

    Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 112 Leser -
  • Zu Neujahr (Wilhelm Busch)

    … Zu Neujahr (Wilhelm Busch) 28. Dezember 2016 · Beitrag von Blog-Redaktion in den Kategorien: Allerlei Das leckere Rezept für den heißen Caipirinha passt übrigens auch zu Silvesterfeiern, die zu guten Teilen draußen stattfinden – nur so als Hinweis. Anders als vor einer Woche packen wir in den Silvester-/Neujahrsgruß aber hochgeistige Nahrung…

    AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 74 Leser -
  • Heißer Caipirinha – die Alternative zum Glühwein

    … Heißer Caipirinha – die Alternative zum Glühwein 21. Dezember 2016 · Beitrag von Blog-Redaktion in den Kategorien: Allerlei Ob Flensburg oder Bodensee, Aachen oder Görlitz, auf hiesigen Weihnachtsmärkten hat der Glühweinstand die längsten Öffnungszeiten und die meisten Besucher. Wer in den kommenden Tagen – ob im Rahmen eines letzten…

    AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 84 Leser -
  • Karfreitag – und der Freigeister-Tanz

    …Die Anerkennung des Karfreitags als gesetzlicher Feiertag sowie seine Ausgestaltung als Tag mit einem besonderen Stilleschutz und die damit verbundenen grundrechtsbeschränkenden Wirkungen sind dem Grunde nach durch die verfassungsrechtliche Regelung zum Sonn- und Feiertagsschutz in Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 139 WRV gerechtfertigt, da sie…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Keine Arbeit in den Schulferien

    …Eine Regelung in allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach “sich das aktive Arbeitsverhältnis” auf Zeiten im Jahr erstreckt, in denen in einem bestimmten Bundesland “Schulpflicht” besteht, ist dahingehend auszulegen, dass sie ein aktives Arbeitsverhältnis nur für Tage bestimmt, an denen einen Pflicht für Schüler/Schülerinnen des betreffenden…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 119 Leser -


  • Steuern verjähren nicht am Wochenende

    … Fällt das Jahresende auf einen Sonntag, einen gesetzlichen Feiertag oder einen Samstag, endet die Festsetzungsfrist für Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis erst mit Ablauf des nächstfolgenden Werktags. Im hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Streitfall beantragte ein Arbeitnehmer für 2007 die sog. Antragsveranlagung gemäß § 46 Abs. 2 Nr…

    Rechtslupe- 46 Leser -
  • Soll ich mir Karneval freinehmen?

    … Soll ich mir Karneval freinehmen? Eine berechtigte Frage für alle, die am Ausnahmezustand im Rheinland ab 04.02.2016 teilnehmen wollen. Grundsätzlich gilt: Weder Weiberfastnacht noch Rosenmontag sind als gesetzliche Feiertage in den Feiertagsgesetzen der Länder anerkannt. Grundsätzlich gilt: Wer Karneval nicht arbeiten will, muss sich Urlaub…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 81 Leser -
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