Fehlende Unterscheidungskraft



  • Eintragung der Coca-Cola Flasche als dreidimensionale Marke gescheitert

    … Urteil des EuGH vom 24.02.2016, Az.: T-411/14 Der Anmeldung einer Coca-Cola Konturflasche ohne Riffelung als dreidimensionale Unionsmarke steht ein absolutes Eintragungshindernis entgegen. Begründet wird dies mit der fehlenden Unterscheidungskraft. Auch der Nachweis des Konzerns, dass beim Kunden eine Unterscheidungskraft erzielt worden sei, ist misslungen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 33 Leser -
  • Keine Marke für Coca-Cola

    … Eine Coca-Cola Flasche ohne Riffelung besitzt keine ausreichende Unterscheidungskraft gegenüber anderen Flaschen auf dem Markt und kann daher nicht als dreidimensionale Marke eingetragen werden. Dies folgt aus einem Urteil des Gerichts der europäischen Union phloxii / Shutterstock.com Coca Cola meldete im Jahr 2011 für Flaschen aus Metall, Glas…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 80 Leser -
  • Schachmatt für Louis Vuitton gegen Nanu-Nana

    … Lederimitationen, Handtaschen und andere Taschen angemeldet. Die Marke wurde 1998 eingetragen. Die Bildmarke sah wie folgt aus: 2009 beantragte Nanu-Nana die Löschung der Marke, da diese keine Unterscheidungskraft besitze, ausschließlich aus der Form bestehe, die der Ware den wesentlichen Wert verleihe und gegen die öffentliche Ordnung und die guten…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 299 Leser -
  • Sommer, Sonne, Sonnenschein

    …. Es gibt eine Vielzahl an sommerlichen und sonnigen Marken, wobei deren Weg zur Eintrag nicht immer leicht ist. Sonne downloaden So wurde die Marke “sonne downloaden” für photovoltaische Anlagen zunächst vom DPMA mangels Unterscheidungskraft und wegen Freihaltebedürfnis zurückgewiesen. Glücklicherweise für den Anmelder beurteilte das…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Markenrecht- 82 Leser -
  • Lust auf Farbe?

    … in den Klassen 2, 17, 19 und 27 anmelden. Darunter waren z.B. Waren wie: “Tapeten, Teppiche, Dichtungsmittel, Fugenkitte, Farben, Lacke, Gips, Brette und Holz”. Das DPMA lehnte eine Eintragung mangels Unterscheidungskraft ab. Es handele sich um einen Werbeslogan, der beim angesprochenen Verbraucher nur die Erwartung wecke in Bezug auf die Waren…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 55 Leser -
  • Fürstentum Monaco wird Markenschutz versagt

    … insoweit beschreibend sei. Deshalb fehle es der Marke “Monaco” auch an der erforderlichen Unterscheidungskraft. Fazit Dass Staaten ihren eigen Namen als Marke anmelden ist doch sehr ungewöhnlich. Denn meist sollen diesen Namen möglichst frei bleiben und nur als geographische Herkunftsangabe dienen, was vorliegend ja auch der Anmeldung des…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 46 Leser -
  • “For You” als Marke

    … Marken dürfen keine Schutzhindernisse entgegenstehen, wie z.B. fehlende Unterscheidungskraft. Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zeigt einmal mehr, dass es bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft auf die Details ankommt. Mostovyi Sergii Igorevich / Shutterstock.com Jemand meldete die Wortmarke “for you” für “pharmazeutische und…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 45 Leser -


  • Pferdesalbe für Menschenkinder?

    … medizinische Zwecke; Kräuterkompressen für die Körper- und Schönheitspflege. Das Markenamt lehnte die Eintragung der Marke für einen Teil der angemeldeten Waren und Dienstleitungen ab, da es der angemeldeten Bezeichnung die erforderliche Unterscheidungskraft fehle. Zudem handele es sich bei einer “Pferdesalbe” um einen freihaltebedürftigen…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 45 Leser -
  • Wohnungswerk scheitert mit “Agentur”-Marken

    … Damit man eine Marke eintragen kann, muss diese die erforderliche Unterscheidungskraft besitzen. Bei problematischen Begriffen versucht man hier gerne den Umweg über eine Wort-/Bildmarke. Aber auch hierfür reicht ein bißchen Grafik drumrum nicht aus, wie das Bundespatentgericht in mehreren Entscheidungen ausführt. Die Wohnungswerk Sachsen AG…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 41 Leser -
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