Fdp



  • Magenta-Skandal? Hat die FDP der Telekom das Magenta geklaut?

    … Die FDP, eine farblose Partei, wartet mit einem neuen Farbzusatz auf, der stark an das “Telekom-Magenta” erinnert. Diebstahl? Die Telekom hat sich die Farbe Magenta schließlich bereits im Jahr 2000 (Tag der Eintragung) beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen und verteidigt “ihre” Farbe auch gegen unliebsame Verwender. Hat die FDP also…

    Karsten Gulden/ Infodocc- 163 Leser -
  • Keine Sau braucht die FDP

    … Man muss den Wahlkampfslogan der FDP für die Landtagswahl in Brandenburg am 14. September 2014 wohl als selbstlosen Eintritt für die Meinungsfreiheit verstehen. Dagegen spricht allerdings die Tatsache, dass die Meinung der überwältigenden Mehrheit der Stimmberechtigten gerade in diesem Fall keines besonderen Schutzes bedarf. Denn weder ist die…

    Fachanwalt für IT-Recht- 121 Leser -
  • FDP sendet Rauchzeichen

    … Die Abgesänge auf die FDP sind nach der Europawahl zwar schon verklungen, aber Totgesagte leben eben länger: Die hessische FDP hat jedenfalls anlässlich der heutigen Plenardebatte im Landtag auf sich aufmerksam gemacht. Mit einem klassichen Feueralarm. Weil in der Teeküche ein Glas mit Kaffeebohnen vor sich hinschmorte, wurde Feueralarm ausgelöst…

    Christian Wolf/ Andere Ansicht- 122 Leser -
  • Behinderung: Keine Inklusion bei Warteliste für Organtransplantation?

    … Kein Tag, an dem nicht in den Medien irgendein Online- und Printbericht über Organspende, Wartelistenpatienten, erfolgreich transplantierte Patienten (mit dem Appell zur Steigerung der Organspendebereitschaft) veröffentlicht wird. Bei transplantierten Patienten sowohl für die Fälle der Lebendorganspende unter Verwandten oder Nichtverwandten, als…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 105 Leser -
  • Behinderung: Keine Inklusion bei Warteliste für Organtransplantation?

    … Kein Tag, an dem nicht in den Medien irgendein Online- und Printbericht über Organspende, Wartelistenpatienten, erfolgreich transplantierte Patienten (mit dem Appell zur Steigerung der Organspendebereitschaft) veröffentlicht wird. Bei transplantierten Patienten sowohl für die Fälle der Lebendorganspende unter Verwandten oder Nichtverwandten, als…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Er hat´s getan – Rechtsstaatlichkeit wird ab sofort auf der Kubicki-Skala gemessen

    … Wolfgang Kubicki, Foto: Sven Teschke Also, das muss man ihm lassen, der Mann lässt Worten auch Taten folgen. Gestern hat der schleswig-holsteinische FDP-Vize Wolfgang Kubicki wie angekündigt Strafanzeige gegen den BKA-Chef Ziercke und gegen den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Thomas Oppermann, erstattet. Und bescheiden und…

    strafblog- 608 Leser -
  • Aus, aus, vorbei – Krimi um die FDP endet tödlich

    … Mal auf eine erbärmliche Zweitstimmenbettelkampagne reingefallen, mit der inhaltliche und personelle Defizite kompensiert werden sollten. Die konservativen Stimmen sind ganz überwiegend dageblieben, wo sie hingehören, nämlich bei Angela Merkel und der Union. Nicht, dass Angie im Wahlkampf die großen Inhalte verkörpert hätte, die der FDP abhanden…

    strafblog- 363 Leser -
  • Rechtsanwalt lässt lieber Konto pfänden

    … Pünktlich zum Wahlsonntag wurde eine „Geschichte“ ins Licht der Öffentlichkeit gerückt, die – wenn man den Medienberichten glauben darf – bereits länger als ein halbes Jahr her sein und sich wie folgt zugetragen haben soll: Burkhardt Müller-Sönksen ist Spitzenkandidat der FDP in Hamburg, Mitglied des Bundestages sowie Rechtsanwalt. Auf Sylt soll…

    Strafakte- 458 Leser -


  • Stress ohne Grund? Anklage gegen Bushido

    … Die Staatsanwaltschaft Berlin habe im Zusammenhang mit dem umstrittenen Song „Stress ohne Grund” Anklage gegen Sänger Bushido erhoben, berichtet „Bild“ in einer Eilmeldung unter Berufung auf Justizkreise. Die Anklage wird jetzt vom Berliner Amtsgericht geprüft. Bushido bedroht in diesem Werk unter anderem FDP-Politiker Serkan Tören: „Ich…

    Strafaktein Strafrecht- 173 Leser -
  • Sind Gutachter immer neutral und unabhängig?

    … “Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will es den gesetzlichen Krankenkassen erschweren, krankgeschriebene Menschen an den Arbeitsplatz zurückzuschicken. ‘Natürlich müssen die Kassen nachprüfen, ob hinter einer Krankmeldung auch wirklich eine Krankheit steckt’, sagte er der ‘Welt’. ‘Falls Krankschreibungen pauschal, massenhaft und nur nach…

    Quirmbach und Partner- 70 Leser -
  • Hilft die FDP den Abmahnkanzleien?

    …Einen interessanten Blogbeitrag liefert die Kollegin Stefanie Hagendorff, in welchem Sie einen Zusammenhang der Bundestagswahl mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Internet herstellt und zu dem Schluss kommt, dass man auf gar keinen Fall die FDP wählen solle, da diese mitunter das Gesetz wieder kassieren wolle. Die Kollegin…

    Tönsbergrecht- 199 Leser -
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