Farbmarke

  • Markenlöschungsstreit – und der Streitwert

    …Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Bei Anruf: Unlauterer Wettbewerb

    …-LAN und Neues aus dem Markenrecht. Ansprechpartner: Stefan Wollschläger/Dr. Miriam Vollmer/Nils Langloh Posted in Wettbewerbs- und Kartellrecht Tagged Farbmarke, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Open WLAN, Schadensersatz, Sparkasse, Störerhaftung, Telefonanruf, Telefonwerbung, unlauterer Wettbewerb, Werbeanruf, Wortmarke Feb·01…

    Der Energieblogin Markenrecht- 70 Leser -


  • Sparkassen-Rot – und die Frage der Verkehrsdurchsetzung

    …Im Rahmen einer Befragung zur Erstellung eines demoskopischen Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung ist mit der Eingangsfrage zu ermitteln, ob der Befragte das in Rede stehende Zeichen im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen schon einmal wahrgenommen hat. Erst im Anschluss daran kann bei dem Personenkreis, der das Zeichen…

    Rechtslupein Markenrecht- 70 Leser -
  • Brand Monitoring- Markenüberwachung, weshalb ist sie wichtig?

    … Marken sind für Unternehmen von großer wirtschaftlicher Bedeutung, da sie den Unternehmenswert erheblich steigern können. Die Marke soll als Kennzeichen für das Unternehmen stehen und die Werte, für die das Unternehmen steht, vermitteln und verkaufen. Da sowohl rationale Entscheidungen als auch intuitive unser Handeln beeinflussen, können allein…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 106 Leser -
  • Was bringt mir eine Markenanmeldung und was kostet sie?

    … Immaterielle Wirtschaftsgüter spielen in unserer Gesellschaft insgesamt eine immer wichtiger werdende Rolle. Vor diesem Hintergrund gilt es, auch Markenrechte zu begründen und zu schützen – und so den Wert des eigenen Unternehmens zu steigern. Anders als ein reines Namensrecht bietet das Markenrecht ein Monopol, so dass eine Markenanmeldung zu…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 64 Leser -
  • BGH zur Farbmarke – das Sparkassen Rot hat sich durchgesetzt

    … Ein Erfolg für die Sparkasse – und gleichzeitig eine Niederlage für die Santander Bank: Die Farbe „Rot“ bleibt nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) weiterhin eingetragen. Der Löschungsantrag der Farbmarke „Rot“ seitens Santander blieb erfolglos. Der Rechtsstreit hat sich einmal komplett durch die Instanzen gezogen: Vom…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 66 Leser -


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