Familienrecht

  • Streit über die Notwendigkeit von Schutzimpfungen für Kinder?

    … übertragen. Zur Begründung wurde darauf abgestellt, dass sich der Vater an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission orientiert hat und keine besonderen Impfrisiken beim Kind bestehen. Der BGH hat die Beschwerde gegen diese Entscheidung zurückgewiesen. Der Beitrag Streit über die Notwendigkeit von Schutzimpfungen für Kinder? erschien zuerst auf Linden & Mosel | Rechtsanwältinnen | Erbrecht, Familienrecht | Köln. …

    Katharina Mosel/ Linden und Mosel Blog- 37 Leser -


  • Impfschäden - Eltern uneinig über Impfung ihres Kindes

    … Bundesgerichtshof, Beschluss vom 03.05.2017 - XII ZB 157/16 Impfschäden - Eltern uneinig über Impfung ihres Kindes Die nichtehelichen Eltern streiten sich über die Notwendigkeit von Schutzimpfungen für ihre im Juni 2012 geborenen Tochter. Die Mutter, bei der die Tochter lebt, ist der Meinung, das Risiko von Impfschäden wiege schwerer als das…

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Auskunft von der Samenbank

    … Eine Samenbank muss auch einem minderjährigem Kind Auskunft über die Daten des Samenspenders erteilen. So hat jetzt das Amtsgericht Wedding die Betreiberin einer Samenbank dazu verurteilt, einem minderjährigen Kind, das durch seine rechtliche Eltern vertreten wird, Auskunft über die Identität eines Samenspenders zu geben, d.h. alle relevanten…

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Samenbank muss Kind Auskunft über Daten des Samenspenders geb

    … Interessen der Samenbank. Dem Samenspender steht zwar das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu. Jedoch habe er sich bewusst an der Zeugung eines menschlichen Lebens beteiligt. Der daraus entstehenden sozialen und ethischen Verantwortung trage er daher. Schließlich müsse auch nicht der Arzt vorrangig in Anspruch zu nehmen – zumal diese Samenbank die Identität auch eher preisgeben könne. Das Urteil ist mit Stand vom 08.05.17 nicht rechtskräftig. Quelle: Link zur Pressemitteilung …

    RA Scheidung - Das Scheidungsblog- 70 Leser -
  • Hohe Anforderungen für eine Stiefkindadoption

    … Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 26.03.2017 - 4 UF 33/17 Hohe Anforderungen für eine Stiefkindadoption Wenn ein Ehepartner ein Kind aus einer früheren Beziehung mit in die Ehe bringt, stellt sich zuweilen die Frage, ob der neue Ehepartner das Kind adoptieren kann, so dass es dann rechtlich gesehen ein gemeinsames Kind der neuen…

    Rechtsindex- 73 Leser -
  • Bundestag: Bekämpfung von Kinderehen

    …Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderehen (BT-Dr 18/12377) im Bundestag eingebracht. Er ist wortgleich mit einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (BT-Dr 18/12086), den der Bundestag bereits am 28.04.2017 in erster Lesung beraten und am 17.05.2017 in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses unter die…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 27 Leser -
  • Steuerliche Behandlung einer Ausgleichszahlung zur Abfindung des Versorgungsausgleichs

    … auch nur geminderte Bezüge versteuert. Wenn der Versorgungsausgleich im Falle seiner Durchführung aber familienrechtlich und steuerrechtlich ebenso realisiert wird wie bei Beamten und diesen gleichgestellten Versorgungsempfängern, ist es folgerichtig, auch die steuerliche Behandlung etwaiger Abfindungszahlungen im Zusammenhang mit einem Verzicht…

    Rechtslupe- 70 Leser -


  • Bundestag: Auflösung von Kinderehen zweischneidig

    …Beim rechtlichen Vorgehen gegen die Verheiratung von Minderjährigen ist es kaum möglich, alles richtig zu machen. Das nahmen Abgeordnete und Zuhörer von einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch im Rechtsausschuss mit nach Hause. Gegenstand war ein Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD „zur Bekämpfung von Kinderehen“ (BT-Dr 18/12086). Mit ihm…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 62 Leser -
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