Familien



  • Nix mit “Herdprämie” statt Kita?

    … August 2013 eingeführt wurde. Das Betreuungsgeld wird an Eltern von Kindern im 15. bis zum 36. Lebensmonat gezahlt, die ihre Kinder nicht in eine öffentlich geförderte Kindertagesstätte oder zu einer Tagesmutter geben. Zurzeit erhalten ca. 400.000 Familien in Deutschland das Betreuungsgeld. Damit könnte jedoch demnächst bald Schluss sein. Die Richter…

    Severin Fuhlbrügge/ RA Scheidung - Das Scheidungsblog- 110 Leser -
  • Anwaltliches Vertretungsverbot: Keine Ausnahme für ein “werthaltiges Mandat”

    … führe, dass ein “werthaltiges Mandat” geführt werden könne. Dazu der BGH, Beschl. v. 16.07.2013 - AnwSt (R) 4/13: “Der Anwaltsgerichtshof hat geprüft, ob dem Beschwerdeführer trotz des wegen zweier gewichtiger Taten der Beihilfe zum Betrug im Zuge zivilrechtlicher Vertretung verhängten Vertretungsverbots nach § 114 Abs. 1 Nr. 4 BRAO hinreichende…

    Burhoff online Blog- 189 Leser -
  • Aus unwirksamer Befristung des Mietvertrages wird Kündigungsverzicht

    … eines Mietvertrags über Wohnraum ist gemäß § 575 Abs. 1 Satz 1 BGB nur zulässig, wenn der Vermieter die Räume nach Ablauf der Mietzeit als Wohnraum für sich oder seine Familien- oder Haushaltsangehörigen nutzen will oder die Absicht hat, die Räume zu beseitigen oder so wesentlich zu verändern oder instand zu setzen, dass die Maßnahmen durch eine…

    Schlosser Aktuellin Mietrecht- 36 Leser -
  • Mietverträge in England: Leitfaden und Muster

    … In Großbritannien ist die Hauseigentümerquote deutlich höher als in Deutschland (Details), trotzdem mieten natürlich auch in UK hunderttausende Familien und Einzelpersonen Häuser, Apartment oder – gängiger als in Deutschland – einzelne Zimmer (sog. “Lodgings” oder “Bedsits”). Der Housing Act 1996 (dort insbesondere Part III) regelt die Rechte von…

    Cross Channel Lawyers- 78 Leser -
  • Das Ende der erbschaftsteuerlichen Begünstigung der Familienholding

    … Anpassungsbedarf ergeben. Viele Familien haben ihr Vermögen in einer vermögensverwaltenden Familiengesellschaft gepoolt. Diese „Familienholding“ hält meist auch die Anteile am Familienunternehmen. Die Familienmitglieder sind über die Familienholding beteiligt – eine übliche Gestaltung. Der BFH versagt nunmehr in dieser Konstellation die…

    CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 69 Leser -
  • Gesetzliche Erbfolge in England

    … Provision Claims on Death”, also frei übersetzt: “Ansprüche aus gesetzlichem Erbrecht und Familien-Pflichtteilsrecht bei Todesfällen”, wobei auch der Begriff Pflichtteil nicht ganz passt, denn die englischen Familiy Provision unterscheidet sich ganz erheblich vom deutschen Pflichtteilsrecht. Grob zusammengefasst ist die Stellung des länger lebenden…

    Cross Channel Lawyersin Erbrecht- 73 Leser -
  • Was man gegen Geheimdienste tun kann

    … entgegenzuwirken, wollen wir den Schwerpunkt unserer Sicherheitspolitik auf die Förderung von Kriminalpräventionsmaßnahmen und -projekten legen, deren Wirksamkeit – anders als bei Überwachungsmaßnahmen – wissenschaftlich erwiesen ist (z. B. Präventionsprojekte mit Jugendlichen aus sozial gefährdeten Familien). Besonders wichtig ist uns dies bei…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 60 Leser -
  • Hartz IV: Kinder ohne Anspruch auf eigenes Zimmer

    …Chemnitz (dpa/tmn) - Kinder von Hartz-IV-Empfängern haben nicht in jedem Fall einen Anspruch auf ein eigenes Zimmer. Das hat das Landessozialgericht Sachsen in Chemnitz entschieden, wie die «Neue Juristische Wochenschrift» berichtet. Dem Urteil zufolge ist es für eine Familie durchaus zumutbar, zwei Kinder im Vorschulalter in einem gemeinsamen…

    sozialrechtsexperte- 69 Leser -


  • Rezension Zivilrecht: Europäisches Privatrecht

    …. Das nationale (Privat-)Recht kann daher nur noch dann vollumfänglich durchdrungen werden, wenn die europarechtliche Dimension und die systematischen Zusammenhänge zwischen der nationalen und dieser „supranationalen Rechtsordnung“ verstanden wurde. Neue Facetten erlangt das Europarecht dabei nicht nur durch Abschluss neuerlicher Verträge auf der…

    Die Rezensentenin Zivilrecht Erbrecht- 36 Leser -
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