Falsche Angaben

  • Rücktrittsrecht, wenn das gekaufte Haus zu alt ist?

    … Rücktrittsrecht, wenn das gekaufte Haus zu alt ist? Rechtsanwalt Bredereck Ein aus meiner Sicht etwas überraschendes Urteil des OLG Hamm habe ich mal zum Anlass genommen, mich mit dem Thema Hauskauf zu beschäftigen und der Frage, wann dem Käufer in diesem Zusammenhang ein Rücktrittsrecht zusteht. In dem entsprechenden Fall hatte der…

    Fernsehanwalt- 79 Leser -


  • Schummelei bei der Bewerbung

    … Einem Mandant äußerte einen schlimmen Verdacht und bat uns um Rat. „Ich vermute, dass mein Angestellter bei seiner Bewerbung geschummelt hat. Kann ich ihm deswegen kündigen?“ Allgemein gilt: Hat Ihr Mitarbeiter Bewerbungsunterlagen gefälscht, können Sie den Arbeitsvertrag wegen arglistiger Täuschung binnen Jahresfrist anfechten. Allerdings…

    Breuer Blog- 215 Leser -
  • Rücknahme negativer eBay-Bewertung

    … Jeder eBay-Nutzer freut sich über positive und ärgert sich über negative Bewertungen. Nun hat das Oberlandesgericht München einen eBay-Käufer dazu verurteilt, seine negative Bewertung eines Händlers zurückzunehmen. Ein Käufer hatte Bootszubehör im eBay-Shop eines bayrischen Händlers bestellt und sich in der Onlinebewertung über Mängel beschwert…

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 93 Leser -
  • Kein Löschungsanspruch gegen Arztbewertungsportal

    … (Arzt-) Bewertungsportalen wird vielfach eine hohe Anfälligkeit für Missbrauch und nachgesagt, weil die Bewertung weitgehend anonym erfolgen kann. Überdies sehen sich die Bewertungen dem Verdacht ausgesetzt, nicht repräsentativ zu sein, weil tendenziell eher unzufriedene Kunden bzw. Patienten Bewertungen vornehmen, was die Aussagekraft massiv zu…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 46 Leser -
  • Bußgelder gibt es auch in der Fusionskontrolle!

    …) sehr weit aus. Die Differenz zur Obergrenze ergibt sich aus den 10% Rabatt auf das Bußgeld, die es maximal für ein Settlement gibt. Und so kam zu der Untersagung des Zusammenschlusses noch ein Bußgeld. Moral von der Geschichte: Keine falschen und unvollständigen Angaben in der Fusionskontrollanmeldung! Gründlich prüfen, über welche Unternehmen in der Fusionskontrollanmeldung Angaben zu machen sind!…

    beck-blog- 68 Leser -
  • Falsche Angaben bei der Einbürgerung

    … Mal eine Entscheidung etwas abseits vom Main-Stream ist das KG, Urt. v. 12.08.2011 – (4 ) 1 Ss 268/11 (170/11): Der Angeklagte macht bei seiner Einbürgerung falsche Angaben zu Vorstrafen. Frage: Strafbar ja oder nein? Das AG Berlin Tiergarten hatte die Frage verneint und den Angeklagten frei gesprochen. Das KG hat aufgehoben und sagt: Falsche…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 179 Leser -
  • OLG Hamm : Versicherungsnehmer darf u.U. falsche Angaben machen

    … der Kläger diesbezüglich bei Antragstellung falsche Angaben gemacht hat… Der Zeuge Y ist bei der Vermittlung als Agent der Beklagten tätig geworden und hat zudem das Antragsformular ausgefüllt. Deshalb erbringt allein der ausgefüllte Antrag nicht den Beweis für eine Falschbeantwortung der im Antragsformular stehenden Fragen, wenn – wie hier – der…

    Handelsvertreter Blog- 98 Leser -


  • Kann man einen Arbeitsvertrag anfechten?

    … handgeschriebener Lebenslauf wird von Dritten geschrieben Fälschung von Zeugnissen bewusst falsch Beantwortung einer entscheidungserheblichen und berechtigten (zulässigen) Frage des Arbeitgebers Bei den Anfechtungen sind auch immer die Fristen zu beachten. Arbeitsrecht Berlin – Anwalt A. Martin siehe auch: Arbeitsvertrag anfechten – wann geht dies? …

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 62 Leser -
  • Hausratversicherung zahlt nicht bei falscher Rechnung

    … Eine Hausratversicherung wird leistungsfrei, wenn ihr falsche Schadensbelege vorgelegt werden. Dies zeigt auch wieder ein aktueller Fall des Oberlandesgerichts Karlsruhe: Der Kläger verlangt vom beklagten Hausratversicherer Leistungen wegen Diebstahls seines Fahrrades. Die Versicherung macht geltend, sie sei wegen arglistig falscher Angaben…

    Rechtslupe- 30 Leser -
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