Falle

  • Eingeschlossen

    … Wenn sich die Bürotür von innen nicht mehr öffnen lässt, weil die Klinke plötzlich keinen Widerstand mehr bekommt, dann schaut nicht nur der Anwalt dumm aus der Wäsche. Auch der Mandant, der nach dem Beratungsgespräch eigentlich nach Hause wollte, musste erst einmal auf Rettung von außen warten. Die kam dann aber glücklicherweise schnell. Böse…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 189 Leser -
  • Von solchen Firmen hält man sich lieber ganz fern

    … angeschrieben und soll „zur Ader gelassen werden“….ohne Worte! Ganz nebenbei ergibt eine am 15.02.2016 durchgeführte Recherche aber auch kein Trefferergebnis, wenn man nach den Firmendaten der Mandantin sucht. Fazit: Wer auf die oben genannten Firmen hereingefallen ist, sollte sich fachkundigen Rat holen und auf keinen Fall die Rechnungen bezahlen. …

    Recht • Steuern • Hamburg- 150 Leser -


  • Die Rückgewährpflichten von Unternehmern und Verbrauchern im Falle des Widerrufs

    … über die Rechte des Verbrauchers (2011/83/EU) verkündet, deren Umsetzung in Deutschland zum 13.06.2014 in Kraft tritt und hinsichtlich des „wie“ und „wann“ der Rückführung von Leistungen im Falle des Widerrufs klare Vorgaben macht. In diesem Beitrag wird die derzeitige Rechtslage den neuen Regelungen vergleichend gegenübergestellt. Die gesetzliche…

    IT-Recht Kanzlei- 17 Leser -
  • Videokameras in Autos (sog. Dashcams) sind rechtswidrig!

    … Unterlassungsanspruch aus §§ 1004, 823 BGB. Für Autofahrer, die Dashcams verwenden, besteht also ein hohes Kostenrisiko. Die bayerische Datenschutzaufsicht führt derzeit ein gerichtliches Verfahren gegen einen Autofahrer. Rechtswidrigkeit von Videokameras in Autos (Dashcams) aus Datenschutzrecht Die Rechtswidrigkeit der Dashcams ergibt sich bereits…

    Kanzlei Lachenmann- 699 Leser -
  • Unverbindliche Preisempfehlung in der Gemeinschaftswerbung von Kfz-Händlern

    … Ein Hinweis auf eine unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers in einer gemeinsamen Werbeanzeige von Kfz-Händlern stellt nur dann ein Angebot im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 PAngV dar, wenn die Ankündigung ihrem Inhalt nach so konkret gefasst ist, dass sie nach der Auffassung des Verkehrs den Abschluss eines Geschäfts auch aus der…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Der Besitz – Basics

    …Im allgemeinen Sprachgebrauch oft genutzt, im juristischen aber zwei verschiedene Dinge: Besitz und Eigentum. Besitz hat, wer rein tatsächlich die die Herrschaft über eine Sache ausüben kann ohne Rücksicht darauf, ob ihm ein Recht an der Sache zusteht1. Das Eigentum hingegen ist das umfassendste absolute Zuordnungsrecht an einer Sache, vgl. § 903…

    Gedankensalatin Zivilrecht- 49 Leser -
  • Jour Fixe bei Willheim Müller Rechtsanwälte

    … DDr. Katharina Müller und Dr. Johannes P. Willheim Am 24. September 2013 luden die Baurechtsexpertin DDr. Katharina Müller und der Kartellrechtsexperte Dr. Johannes P. Willheim M.B.L. – HSG, LL.M zu einem Jour Fixe, zum Thema „Stolperstein ARGE – Kartellrechtliche Risiken in der Bauwirtschaft“ in die Räumlichkeiten der Wiener Wirtschaftskanzlei…

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 29 Leser -
  • US-Markenamt wieder vor dem Shutdown

    … In wiederkehrender Regelmässigkeit gibt es in den USA das gleiche Spiel zwischen dem Representantenhaus und der Regierung. Der Streit bezüglich der Schuldengrenze und dem Haushalt eskaliert immer wieder und sorgt für eine gewisse Dramatik, die man aus dem Kindergarten kennt. Keiner der Verantwortlichen scheint neben dem eigenen Stolz und den…

    Recht geblogtin Markenrecht- 30 Leser -
  • Stellungnahme des Bundesrates zu eCall: Datenschutzrechtliche Bedenken

    … Medienberichten zufolge hat der Bundesrat am vergangenen Freitag eine Stellungnahme zum Auto-Notrufsystem eCall verabschiedet. eCall steht für Emergency Call und ist ein für Kraftfahrzeuge von der EU geplantes Notrufsystem. Es soll ab 2015 in allen neuen Autos vom Hersteller eingebaut werden. Das System löst im Falle eines Unfalls automatisch…

    Datenschutzticker.de- 24 Leser -


  • Der Soldat als Juniorprofessor

    … Die Auswahl für eine Juniorprofessur begründet für einen Soldaten auf Zeit keine besondere Härte im Sinne des § 55 Abs. 3 SG, die seine Entlassung rechtfertigt, wenn der Soldat aufgrund eigenen Verhaltens mit Hilfe des ihm von der Bundeswehr finanzierten Studiums die Chance einer Hochschullehrerkarriere selbst herbeigeführt hat. Der…

    Rechtslupe- 58 Leser -
  • OER-Barcamp in Köln

    … Arbeitgeber im Falle dienstlich erstellter Werke. Dies verhindert nicht selten die von dem Ersteller von multimedialen Unterrichtsmaterialien gewünschte Freigabe zur Nutzung durch Kolleginnen und Kollegen, da er selbst nicht (mehr) die notwendige Verfügungsgewalt über die Rechte an seinem Werk inne hat. Schon allein dieser Umstand kann Frustrationen…

    LAWgicalin Medienrecht- 11 Leser -
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