Fahruntüchtigkeit

  • Bekifft Auto fahren

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit dem Vorwurf eines objektiv und subjektiv sorgfalts- und damit fahrlässig ordnungswidrigen Führens eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter Cannabis-Einfluss zu befassen: Zwischen den Oberlandesgerichten war bislang streitig, unter welchen Voraussetzungen der Tatrichter aus der Feststellung einer den analytischen Grenzwert von 1,0 ng/ml mindestens erreichenden TH- ……

    Rechtslupe- 79 Leser -


  • Bin ich nun besoffen …

    …… oder nicht? Das war nicht die Frage, die der BGH in unendlicher Ausführlichkeit beantworten wollte; vielmehr ging es um: Merke ich es oder nicht? In der lesenswerten Entscheidung (4 StR 401/14 vom 09.04.2015) hat der 4. Senat des Bundesgerichtshofes … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 189 Leser -
  • BGH: So prüft man den Vorsatz bei einer Trunkenheitsfahrt!

    … krü / pixelio.de In dieser Entscheidung über die Revision gegen ein Urteil des LG Berlin hatte der BGH Gelegenheit, zu den Voraussetzungen einer vorsätzlichen Trunkenheit im Verkehr und der dazu bisher ergangenen Rechtsprechung Stellung zu nehmen. Denn sonst wird die Auslegung von § 316 StGB stark durch die OLG-Rechtsprechung geprägt. Nach…

    Verkehrsrecht Blog- 187 Leser -
  • Nachweis einer rauschmittelbedingten Fahruntüchtigkeit

    … Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kann der Nachweis einer rauschmittelbedingten Fahruntüchtigkeit eines Fahrzeugführers im Sinne auch der §§ 316 oder 315 c StGB nicht allein durch einen bestimmten Blutwirkstoffbefund, sondern nur im Falle des Vorliegens weiterer aussagekräftiger Beweisanzeichen geführt werden, die im konkreten Einzelfall belegen, dass…

    Rechtslupein Strafrecht Verkehrsrecht- 45 Leser -
  • Fahrradfahren und Alkohol – Don’t drink and drive!

    … Wer unter Alkoholeinfluss im Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, stellt für sich und andere eine große Gefahr dar und macht sich außerdem strafbar. Eine Promillegrenze gilt bekanntlich nicht nur für Autofahrer, sondern auch für Fahrradfahrer, bei denen ab 1,6 Promille rechtlich von einer absoluten Fahruntüchtigkeit auszugehen ist…

    Quirmbach und Partner- 49 Leser -
  • Der Kutscher und die absolute Fahruntüchtigkeit

    … Der für Kraftfahrzeuge geltende Grenzwert von 1,1 ‰ für eine absolute Fahruntüchtigkeit ist auch auf Kutscher anzuwenden. So hat das Oberlandesgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall eines Kutschers entschieden, bei dem eine Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,98 ‰ gemessen worden war. Gleichzeitig ist das Urteil des Landgerichts…

    Rechtslupein Strafrecht- 20 Leser -


  • Absolute Fahruntüchtigkeit bei Alkohol und Drogen

    … Auch bei einer knappen Unterschreitung der 1,1 Promille-Grenze und weiterer berauschender Mittel, müssen Ausfallerscheinungen für eine Fahruntüchtigkeit hinzutreten. The post Absolute Fahruntüchtigkeit bei Alkohol und Drogen appeared first on ANWALTSKANZLEI DR. BÖTTNER. …

    RA Dr. Böttner- 13 Leser -
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