Fahrtzeit

  • Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit – und ihre Vergütung

    …Nach § 37 Abs. 3 Satz 1 BetrVG hat ein Betriebsratsmitglied zum Ausgleich für Betriebsratstätigkeit, die aus betriebsbedingten Gründen außerhalb der Arbeitszeit durchzuführen ist, Anspruch auf entsprechende Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts. Nach § 37 Abs. 3 Satz 3 Halbs. 1 BetrVG ist die Arbeitsbefreiung vor Ablauf eines Monats zu ……

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Der Weg zur Arbeit ist zu bezahlen

    …. 1. Es sind etwaige vertragliche und tarifliche Vereinbarungen zu finden und zu prüfen. 2. Was arbeitszeitschutzrechtlich Arbeitszeit ist muss nicht vergütungspflichtige Arbeitszeit sein. 3. Aus § 611 BGB kann eine Vergütungspflicht für Fahrtzeiten abgeleitet werden. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu: Derartige Fahrten (vom Betrieb zu…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 308 Leser -


  • Pflegezeit - auch Fahrtzeiten können berücksichtigt werden

    …Das LSG Mainz (Az: L 5 P 29/11) hat entschieden, dass die Zeit, die ein in der sozialen Pflegeversicherung Versicherter benötigt, um zu seiner Arztpraxis zu kommen, bei der Ermittlung des Pflegebedarfs zu berücksichtigen ist, wenn der Versicherte Hilfe durch eine Begleitperson für den Weg vom Auto zur Praxis benötigt. Die Pflegeperson bedurfte…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 21 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK