Fahrlehrer



  • Die Fahrschulfahrt mit Motorrad – und die Haftung des Fahrlehrers

    entnommen wikimedia.org Urheber: Wiki-text Der Fahrlehrer hat vor einiger Zeit die Rechtsprechung bis hin zum BGH beschäftigt, nämlich mit der Frage, ob er Fahrzeugführer i.S. des § 23 Abs. 1a StVO – Handyverbot im Straßenverkehr – ist oder nicht (vgl. dazu der BGH, Beschl. v. 23.09.2014 – 4 StR 92/14 und Der Fahrlehrer und sein Mobiltelefon: Yes, he can.).

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 120 Leser -
  • OLG Stuttgart: Fahrlehrer ist kein Fahrzeugführer, aber Verkehrsteilnehmer

    … Quelle: Wiki-text, Wikimedia Commons Der betroffene Fahrlehrer saß während einer Fahrstunde neben seiner Fahrschülerin auf dem Beifahrersitz, für die es die (maximal) fünfte Fahrstunde war. Auf einer schmalen Straße kollidierte der Außenspiegel des Fahrschulautos mit dem eines entgegenkommenden Fahrzeugs. Grund dafür war, dass beide Fahrzeuge…

    Verkehrsrecht Blog- 135 Leser -
  • Der Fahrlehrer darf telefonieren

    … bestimmt sind4. Daher schließt es die Fahrzeugführereigenschaft zwar nicht aus, wenn mehrere Personen sich die Bedienung der notwendigen Funktionen teilen (in einem solchen Fall können beide als Fahrzeugführer anzusehen sein). Wer dagegen nicht einmal einen Teil der wesentlichen Einrichtungen des Fahrzeugs bedient, führt dieses im maßgeblichen…

    Rechtslupein Strafrecht- 43 Leser -


  • Die vom Fahrlehrer entsorgten Unterlagen

    … dieser Begründung hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall enschieden, dass vom Finanzamt eine Gewinnzuschätzung vorgenommen werden darf. Der Kläger betrieb im Streitjahr (2006) eine Fahrschule. Seinen Gewinn ermittelte er durch Betriebsvermögensvergleich nach §§ 4 Abs. 1, 5 EStG. Nach einer Betriebsprüfung, in deren…

    Rechtslupe- 61 Leser -
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