Fahrlässigkeit

  • Der fahrlässige BTM-Handel

    … Fahrlässig i.S.v. § 29 Abs. 4 BtMG treibt derjenige mit Betäubungsmitteln Handel, der bei fehlendem Vorsatz hinsichtlich der Betäubungsmitteleigenschaft eines Stoffs oder einer Zubereitung eine auf solche Objekte bezogene, eigennützige und auf Umsatz gerichtete Tätigkeit entfaltet, obwohl er nach den konkreten Umständen des Einzelfalls bei…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Haftung für die schuldhaft nicht abgeführte Umsatzsteuer – und das “Kennenmüssen”

    … Das “Kennenmüssen” i.S. des § 25d Abs. 1 UStG muss sich im Rahmen eines konkreten Leistungsbezugs auf Anhaltspunkte beziehen, die für den Unternehmer den Schluss nahelegen, dass der Rechnungsaussteller bereits bei Vertragsschluss die Absicht hatte, die Umsatzsteuer nicht abzuführen. § 25d Abs. 1 UStG führt zur Haftung des Unternehmers aus einem…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    … Trends auf sozialen Medien (Memes) können mit dem Urheberrecht kollidieren. Seit einiger Zeit kursiert im Internet das „Distracted Boyfriend Meme“, ein Bild, auf dem ein Mann am Arm seiner Freundin einer anderen Frau hinterherschaut. Die Reaktion seiner Freundin darauf ist ein – milde gesagt – entgeisterter Blick. Dieses Bild wird dann mit…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 201 Leser -
  • BGH: Nachstellung mit Todesfolge – Erfolgsqualifizierung

    … Grunddelikt und tödlichem Erfolg bereits dann zu bejahen, wenn das Verhalten des Opfers motivational auf die Verwirklichung des Grundtatbestandes zurückzuführen ist und diese Motivation für sein selbstschädigendes Verhalten handlungsleitend war. BGH, Beschluss vom 15.02.2017 – 4 StR 375/16 – BeckRS 2017, 113612 Relevante Rechtsnormen: § 18 StGB…

    examensrelevantin Strafrecht- 125 Leser -
  • Die Schenkung als Geldwäsche – und die Leichtfertigkeit

    … Leichtfertigkeit im Sinne des § 261 Abs. 5 StGB liegt nur dann vor, wenn sich die Herkunft des Gegenstands aus einer Katalogtat nach der Sachlage geradezu aufdrängt und der Täter gleichwohl handelt, weil er dies aus besonderer Gleichgültigkeit oder großer Unachtsamkeit außer Acht lässt1. Die Leichtfertigkeit ist eine gravierende Form bewusster…

    Rechtslupe- 38 Leser -


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