Fahrerlaubnis

  • Falsche Kfz-Kennzeichen – und die strafrechtlichen Konkurrenzen

    … unmittelbarer räumlicher und zeitlicher Zusammenhang bestehen, dass das gesamte Handeln des Täters objektiv auch für einen Dritten als ein einheitliches zusammengehöriges Tun erscheint2. Durch das Zusammenfallen der tatbestandlichen Ausführungshandlungen kann Tateinheit zwischen dem Gebrauchen einer unechten Urkunde und dem vorsätzlichen Fahren…

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Auf den „Punkt“ gebracht

    … Das neue Punktesystem in Flensburg! Seit Mai 2014 wurde das Straßenverkehrsgesetz (StVG) dahingehend verschärft, dass Punkte bereits bei geringeren Vergehen im Verhältnis vermehrt vergeben werden und die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits bei einer geringerer Anzahl von Punkten erfolgt. Wir möchten Sie deshalb in Kürze über die wesentlichen…

    Rechtsanwälte Göpfert- 82 Leser -
  • Nicht alle Reichsbürger haben eine psychische Gesundheitsstörung

    … Straßenverkehrsordnung halte. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Die Stadt kann dagegen binnen zwei Wochen nach Zustellung des Beschlusses Beschwerde zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim erheben. Quellen: VG Freiburg, PM vom 16.08.2017 VG Freiburg – Beschluss vom 9.8.2017 – 4 K 4224/17 Der Beitrag Nicht alle Reichsbürger haben eine psychische Gesundheitsstörung erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Verwaltungsrecht- 98 Leser -
  • Führerscheinentzug bei Diabetes

    … Führerscheinentzug bei Diabetes 17. Juli 2017 von: Guido C. Bischof Neben dem Konsum oder gar der Abhängigkeit von Drogen, können auch Erkrankungen zum Entzug der Fahrerlaubnis führen. Einen solchen Fall hat das Verwaltungsgericht München entschieden und die Entziehung der Fahrerlaubnis bei einem Diabetes-Kranken bestätigt. Der spätere Kläger…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Verkehrsrecht- 140 Leser -
  • THC und der Führerschein: Gibt es einen Grenzwert?

    … THC und der Führerschein: Gibt es einen Grenzwert? 26. Juni 2017 von: Guido C. Bischof In meinem vorangegangenen Artikel hatte ich über das Risiko des Führerschein-Verlustes auch bei einmaligen THC-Konsum geschrieben. Dazu gab es einige Nachfragen, auf die ich gerne hier eingehen möchte: Gibt es nicht einen Grenzwert? Um eine Ordnungswidrigkeit…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Verkehrsrecht- 87 Leser -


  • Vorzeitige Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

    … Grundsätzlich kann trotz erfolgreicher Nachschulung (z. B. nach den sog. Modellen “Leer-E” bzw. “TÜV-Nord”) keine vorzeitige Aufhebung der rechtskräftig verhängten Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis gem. § 69 a Abs. 7 StGB bei vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt und einer festgestellten Blutalkoholkonzentration von mehr als 1,6…

    Rechtslupe- 39 Leser -
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