Fahrerlaubnis

  • Nicht alle Reichsbürger haben eine psychische Gesundheitsstörung

    Abwegige und abstruse Äußerungen rechtlicher oder tatsächlicher Art stellen für sich allein noch keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für die Annahme einer die Fahreignung beeinträchtigenden psychischen Gesundheitsstörung dar. Mit dieser Begründung gab das Gericht dem Eilantrag eines von der Stadt Freiburg als sogenannter „Reichsbürger“ eingestuften Fahrerlaubnisinh ...

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 94 Leser -


  • Führerscheinentzug bei Diabetes

    … Führerscheinentzug bei Diabetes 17. Juli 2017 von: Guido C. Bischof Neben dem Konsum oder gar der Abhängigkeit von Drogen, können auch Erkrankungen zum Entzug der Fahrerlaubnis führen. Einen solchen Fall hat das Verwaltungsgericht München entschieden und die Entziehung der Fahrerlaubnis bei einem Diabetes-Kranken bestätigt. Der spätere Kläger…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Verkehrsrecht- 133 Leser -
  • THC und der Führerschein: Gibt es einen Grenzwert?

    … Blutprobe entnehmen lassen. Der Wert war unter 1 ng/ml. Damit bin ich aus dem Schneider? Das Ordnungswidrigkeitenverfahren dürfte sich mit einem Blutwert unter 1,0 ng/ml erledigt haben und wird eingestellt werden. Verwaltungsrechtlich, also was den Entzug der Fahrerlaubnis durch das Straßenverkehrsamt angeht, kann es dennoch problematisch werden…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Verkehrsrecht- 82 Leser -
  • Vorzeitige Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

    … bzw. Suchberatungsstelle aufzusuchen und /oder regelmäßig an Sitzungen einer Selbsthilfegruppe teilzunehmen1. Für diesen Personenkreis2 ist u. a. also ein entsprechender Nachschulungskurs von mindestens sechsmonatiger Dauer u. a. Voraussetzung, um überhaupt nach Ablauf der Sperrfrist den Führerschein zu erlangen3. Die Grenze von1,6 ‰ im…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Warum man besser ohne Führerschein fährt

    … Einnahme man nicht oder nur eingeschränkt Auto fahren darf. Und er machte das, was in seiner Dienstvorschrift steht und nahm Willi Brause zur Blutuntersuchung mit auf das Revier. Dort nahm ihm ein Polizeiarzt eine Blutprobe ab und die Polizei ihm vorläufig den Führerschein weg wegen des „Verdachts auf Teilnehme am Straßenverkehr unter dem Einfluss…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 2235 Leser -


  • Trunkenheit im Verkehr – und die Neuerteilung der Fahrerlaubnis

    … machen. Anders liegt es, wenn zusätzliche Tatsachen die Annahme von künftigem Alkoholmissbrauch begründen. Das hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in zwei Fällen entschieden: Im ersten Verfahren1 hatte das Strafgericht die Autofahrerin wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (BAK 1,28 Promille) nach § 316 StGB verurteilt und ihr nach…

    Rechtslupe- 76 Leser -
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