Fahrer

  • Wartezeiten beim Be- und Entladen – und die Arbeitszeit

    …Es ist unzutreffend, dass Wartezeiten beim Be- und Entladen unter den Voraussetzungen des § 21a Abs. 3 ArbZG generell keine vergütungspflichtige Arbeitszeit darstellen. Zwar ist nach § 21a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 ArbZG die Zeit, während derer sich ein als Fahrer oder Beifahrer bei Straßenverkehrstätigkeiten ……

    Rechtslupe- 105 Leser -
  • Eine andere Art Straßenbahn zu fahren

    … dadurch im Bereich der Haltestelle Breitenfurter Straße zum Stehen, worauf der Unbekannte die Garnitur verließ und flüchtete. Die Polizei fertigte zwei Anzeigen wegen des unbefugten Gebrauchs von Fahrzeugen und Einbruchs. Es kam durch den Vorfall zu keiner Verkehrsbeeinträchtigung. Es wurde auch nichts beschädigt und niemand verletzt. Wiener-Linien…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 234 Leser -


  • Parkplatzunfall – nicht immer 50 : 50

    … permanent nach hinten vergewissert, ob er fahren kann, ist ein Unfall grundsätzlich vermeidbar. Rekonstruktion des Unfallgeschehens Wenn es Anhaltspunkte gibt, dass ein Geschädigter im Zeitpunkt der Kollision bereits stand, muss das Gericht dem nachgehen und Beweismöglichkeiten ausschöpfen. Gegebenenfalls muss das Gericht einen Sachverständigen mit der…

    Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • Halterhaftung, was muss die Verwaltungsbehörde tun?

    … OWi 1196/14 (b) –geht das davon ausgegangen, dass es der Behörde frei steht, welche Bemühungen sie unternimmt. Die Ordnungskräfte/Polizeibeamten könnten grundsätzlich frei entscheiden, ob sie entweder eine schriftliche Verwarnung an die Windschutzscheibe anbringen oder nach Rückkehr in die Dienststelle alsbald, jedenfalls zeitnah, eine…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 148 Leser -


  • Fahrtenbuchauflage – der unzustellbare Zeugenfragebogen

    …, kann dahinstehen, weil nicht einmal erkennbar ist, dass die Halterin bis zum Ablauf der Verjährungsfrist überhaupt in angemessener Weise über die mit ihrem Fahrzeug begangene Zuwiderhandlung unterrichtet und nach dem Fahrer befragt worden ist. Hierfür trägt die Antragsgegnerin die Beweislast4. Davon, dass der gefertigte Zeugenfragebogen der…

    Rechtslupein Strafrecht Verwaltungsrecht- 49 Leser -
  • Freizeitausgleich für PKW-Fahrer

    … Nach § 2 Abs. 3 Satz 1 iVm. § 3 Abs. 3 Buchst. a Pkw-Fahrer-TV-L kann ein (hier: im Dienst des Landes Niedersachsen stehender) PKW-Fahrer der Pauschalgruppe IV für 11, 65 Überstunden einen Tag Freizeitausgleich verlangen. Nach dem Wortlaut des § 2 Abs. 3 Satz 1 Pkw-Fahrer-TV-L, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist1, sind die…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 42 Leser -
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