Existenzminimum

  • Neue “Düsseldorfer Tabelle 2018“!

    … Wie das OLG Düsseldorf am 06.11.2017 durch Pressemitteilung bekannt gab, ändern sich die Bedarfssätze der „Düsseldorfer Tabelle“ für Minderjährigenunterhalt ab 01.01.2018. Änderungen der Mindestunterhaltsverordnung Ab dem 01.01.2018 wird der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder angehoben. Dies liegt begründet in der „Ersten Verordnung zur…

    halle.law- 84 Leser -


  • Plädoyer für eine soziale Grundsicherung in Europa

    … Artikel 3 Absatz 2 des EUV verpflichtet, soziale Gerechtigkeit und sozialen Schutz zu fördern. Sie hat dazu zwar zahlreiche Rechtsakte zum Schutz der Arbeitnehmer erlassen. Sie hat mit der Verordnung 883/2004 auch ein System zur Koordinierung der Sozialversicherungen der Mitgliedstaaten geschaffen. Diese Maßnahmen betreffen aber nahezu nur…

    Verfassungsblog- 73 Leser -
  • Außergewöhnliche Belastungen – und die Zumutbarkeit von Krankheitskosten

    …Krankheitskosten sind als außergewöhnliche Belastungen um die zumutbare Belastung zu mindern1. Typische und unmittelbare Krankheitskosten werden als außergewöhnliche Belastung gemäß § 33 Abs. 1 EStG vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen, ohne dass die Zwangsläufigkeit dieser Aufwendungen dem Grunde oder der Höhe nach geprüft wird; ihre Zwangsläufigkeit aus tatsächlichen Gründen und ……

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Grundfreibetrag – und die Haushaltsersparnis

    …Die Höhe des einkommensteuerlichen Grundfreibetrags war nach Ansicht des Bundesfinanzhofs in den Jahren 2011 und 2012 verfassungsgemäß. Bei der Ermittlung des Grundfreibetrags geht es nicht um die Frage, ob § 32a EStG eine Haushaltsersparnis berücksichtige, sondern um die Ermittlung des Mindestbedarfs1. Des Weiteren ist verfassungsrechtlich geklärt, dass das sozialhilferechtlich definierte ……

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Selbst getragene Krankheitskosten – und der Sonderausgabenabzug

    …Der von einem Steuerpflichtigen vereinbarte und getragene Selbstbehalt ist kein Beitrag zu einer Krankenversicherung und kann daher nicht als Sonderausgabe gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 Buchst. a EStG abgezogen werden. Er kann nur dann als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden, wenn er die zumutbare Belastung gemäß…

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • Vorläufiger Rechtsschutz bei Kinderfreibeträgen

    … Der 7. Senat des Nieders. FG hat ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Kinderfreibeträge ab 2014 (7 V 237/15). Es geht nicht nur um die 1 Jahr zu spät angepasste Erhöhung der Kinderfreibeträge ab 1.1.2015, denn diese hätte bereits nach dem 9. Existenzminimumbericht der Regierung bereits für 2014 erfolgen müssen. Für den…

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 34 Leser -
  • Kindergeld und steuerliche Freibeträge – die geplanten Werte

    … angehoben. Die Erhöhung des Kinderfreibetrags und des Kindesgeldes führen auch beim Unterhaltsvorschuss zu leichten Erhöhungen. Ebenso wirkst sich die Anhebung des Grundfreibetrags geringfügig auf das Arbeitslosengeld und Kurzarbeitergeld sowie beim Insolvenzgeld, bei der Berufsausbildungsbeihilfe, beim Ausbildungsgeld und beim Übergangsgeld aus…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Umfang des Pfändungsschutzes bei sonstigen Einkünften

    … Voraussetzung für den Pfändungsschutz für diese Einkünfte in § 850 i I 1 Alt. 2 ZPO ist nicht die Verknüpfung der Einkünfte mit der Arbeitskraft des Schuldners. Die Regelung dient dem Schutz des selbst erwirtschafteten Lebensunterhalts, was auch Einkünfte aus Einsatz von Personal und Kapital (sog. kapitalistische Tätigkeit) umfasst, soweit sie…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 31 Leser -


  • Das Kindergeld und das steuerliche Existenzminimum des Kindes

    … Nach § 31 Satz 1 EStG wird die steuerliche Freistellung eines Einkommensbetrags in Höhe des Existenzminimums eines Kindes einschließlich des Bedarfs für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung entweder durch die Freibeträge nach § 32 Abs. 6 EStG oder durch das Kindergeld nach den §§ 62 ff. EStG bewirkt. Ist der Abzug der Freibeträge für Kinder…

    Rechtslupe- 75 Leser -
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