Existenz

  • Abflug………….gecancelt {Ab morgen wieder Lufthansa-Piloten-Streik}

    … Es ist der 13. Pilotenstreik innerhalb von anderthalb Jahren. Böse Zungen sagen: SO kann man natürlich auch alle anderthalb Monate Extrafreizeiten (um nicht zu sagen: Urlaub, mit Streikgeld) und die auch noch zur Erzwingung von besseren Einkommensbedingungen haben. Ab morgen wieder Streik der Lufthansa-Piloten. Pech für diejenigen, die ihren…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 185 Leser -


  • 30 Jahre kein versehentlicher Atomkrieg

    … konservative Publizist Guido Knopp Existenz und Brisanz der RYAN-Krise eingeräumt, wobei er dem NATO-Spion Rainer Rupp allerdings nicht ganz dessen wichtige Rolle zugestand. Etliche Journalisten bewerten den den Vorfall noch heute als den gefährlichsten nach der Kubakrise. Da es damals allerdings in Ost und West keine Tausende ballistische Raketen gab, die…

    Blog zum Medienrecht- 148 Leser -
  • Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen nach britischem Recht

    … Existenz eines Widerrufsrechts. Wenn diesen vorvertraglichen Pflichten rechtzeitig Genüge getan ist, ist die Widerrufsfrist sieben Werktage nach dem Tag der Zustellung der Ware beendet. Wird der Verbraucher auch spätestens bei Zustellung der Ware über die genannten Pflichtinformationen nicht in Kenntnis gesetzt, genügt der Onlinehändler aber…

    IT-Recht Kanzlei- 10 Leser -
  • Vereinszweck: Störung der Justiz

    … lesen ist. Übertroffen wird dieser Unfug eigentlich nur von denen, die sich als „deutsche Reichsbürger“ verstehen und die Existenz der Bundesrepublik Deutschland schlichtweg bestreiten. Diese sei nach dem Krieg nie gegründet worden, also bestehe das Deutsche Reich fort. Die „Augsburger Allgemeine“ berichtet heute über so einen Verein, der sich…

    Strafaktein Humor- 351 Leser -
  • Der Nachabfindungsanspruch in der Höfeordnung

    … abgeändert. Die im Jahre 2011 verstorbene Erblasserin war Eigentümerin eines in Coesfeld gelegenen, ca. 60 ha großen landwirtschaftlichen Hofes im Sinne der Höfeordnung. Ihre seinerzeit 60jährige Tochter, die Antragstellerin, war weichende Miterbin mit einer hälftigen Erbquote. Im Jahre 1999 übertrug die Erblasserin den Hof im Wege der vorweggenommen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 72 Leser -
  • Privatinsolvenz: Gläubiger müssen auf Forderungen verzichten

    … Schuldnern die Restschuldbefreiung erteilt, obwohl Versagungsgründe vorliegen,” so Mike Kühn weiter. Vor allem kleine Unternehmen wie zum Beispiel Online-Shops sind durch diese Verluste schlimmstenfalls in ihrer Existenz bedroht, da Zahlungsausfälle bei berechtigten Forderungen die finanzielle Sicherheit der Gläubiger aufs Spiel setzen können…

    AdvoNeo Rechtsanwaltskanzlei Bensch- 34 Leser -


  • 4A_12/2013: Beweis eines Darlehens, Bedeutung einseitiger Erklärungen

    … Überweisungen an die Mutter öfter, aber nicht immer, das Wort "prêt" (Leihe) vermerkt. Dies ist, so das BGer im vorliegenden Urteil, nicht ausreichend, die Existenz eines Darlehensvertrags nachzuweisen: 2.2.3. Le recourant invoque le fait qu'à partir d'une certaine date, les virements qu'il a effectués comportent, sous la rubrique "communication ", la…

    swissblawg- 33 Leser -
  • Unverschlüsselt

    … den Satz “Ich habe nichts zu verbergen!” mit einem Ironieanteil von null Prozent. Ebenso irritierend, wie spät die Opposition begreift, dass es nicht um Wahlkampf geht, sondern um die Existenz des Rechtsstaats. Vielleicht hat sie es immer noch nicht begriffen. Wie heißt es doch so mächtig in der am 04.07.1776 verabschiedeten…

    Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 76 Leser -
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