Europarecht

  • Examensreport: ÖR II 1. Examen aus dem April 2017 in Hamburg

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die S-GmbH betreibt in der bayrischen Kleinstadt S in der Nähe der Grenze zu Österreich das Freizeitbad „Quellentherme“. Die S-GmbH wirbt überregional und auch im benachbarten Österreich um Besucher für die Quellentherme, die unter anderem eine große Saunalandschaft zu bieten hat. Gemäß ihrem…

    Jura Online - 47 Leser -
  • Europarechtliche Anforderungen an den Zugang zu Kfz-Teiledaten

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 23.02.2017, Az.: 6 U 37/16 Aufgrund des Art. 6 VO Nr. 715/2007 müssen Kraftfahrzeughersteller unabhängigen Marktteilnehmern über das Internet uneingeschränkten und standardisierten Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen gewähren. Die Norm ist Marktverhaltensregel i.S.d. Art. 3a UWG. Entgegen der Ansicht…

    kanzlei.biz- 35 Leser -


  • Rezension: EMRK

    … diesen gehören neben allen Mitgliedsstaaten der EU auch Länder wie die Türkei und Russland. Deutschland zählte dabei zu den Mitgliedern der ersten Stunde. Als völkerrechtlicher Vertrag kommt der EMRK hier grundsätzlich der Rang eines Parlamentsgesetzes zu. Das Bundesverfassungsgericht zieht sie allerdings auch zur Auslegung der…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 38 Leser -
  • Rezension: Arbeitsrecht

    … Rezension: Arbeitsrecht Kamanabrou, Arbeitsrecht, 1. Auflage, Mohr Siebeck 2017 Von Ass. iur. Fabian Bünnemann, LL.M., Essen Mit der Reihe „Lehrbuch des Privatrechts“ hat sich der Verlag Mohr Siebeck vorgenommen, „das deutsche Privatrecht in seinen heutigen Dimensionen umfassend, gründlich und mit didaktischem Anspruch…

  • EuGH 2017 – Streaming Urteil

    … Mit der Entscheidung vom 26.04.2017 hat der EuGH die Rechte von Urhebern deutlich gestärkt. Der Verkauf von Mediaplayern zum kostenlosen abspielen von rechtswidrig ins Internet gestellten Filmen auf einem Fernsehgerät wurde als Urheberrechtsverletzung eingestuft. Bisher stuften die deutschen Gerichte das bloße Anschauen der Filme nicht als…

  • Rezension: Europäische Datenschutz-Grundverordnung

    … Gesetzgeber diese bestmöglich ausfüllen sollte, um ein rechtssicheres und praktikables Datenschutzrecht mit einem hohen Schutzniveau zu schaffen. Im daran anschließenden Grundlagen-Kapitel geht es um die Grundsätze des Europarechts, insbesondere den Anwendungsvorrang europäischer Regelungen gegenüber nationalem Recht und die Frage, wo neben bzw…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 77 Leser -
  • Neue Drohnen-Verordnung in Kraft getreten

    … Die neue Drohnen-Verordnung des BMVI ist mit den Änderungen des Bundesrates am 07. April 2017 in Kraft getreten. Die wichtigsten Änderungen im Überblick. Die im Beitrag vom 13. Februar 2017 vorgestellte neue Drohnen-Verordnung des BMVI ist mit den Änderungen des Bundesrates (BR Drs. 39/17 v. 10.03.2017) am 07. April 2017 in Kraft getreten…

    CMS Hasche Sigle- 84 Leser -
  • Schema: Warenverkehrsfreiheit, Art. 34ff. AEUV

    … Schema: Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 ff. AEUV I. Anwendungsbereich der Art. 34 ff. AEUV betroffen 1. Räumlicher Anwendungsbereich a) Art. 349 AEUV b) Grenzüberschreitender Bezug 2. Sachlicher Anwendungsbereich a) Keine vorrangigen, spezielleren europarechtlichen Regelungen (zB Art. 38ff. AEUV) b) Waren iSv Art. 28 II AEUV – Alle…

    Juraexamen.info- 66 Leser -
  • Rezension: SE-Recht

    … Habersack / Drinhausen, SE-Recht mit grenzüberschreitender Verschmelzung, 2. Auflage. C.H. Beck 2016 Von cand. iur. Andreas Seidel, Göttingen Der vorliegende Kommentar zur SE-VO von Prof. Dr. Habersack und Prof. Dr. Drinhausen, LL.M.ist eine der wenigen eigenständigen Besprechungen des SE-Rechts, die kein Appendix zu einem AktG…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 36 Leser -


  • Die unterbliebene Vorlage an den EuGH

    …Eine Verletzung des grundrechtsgleichen Rechts auf den gesetzlichen Richter aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG liegt nicht schon darin, dass das Bundesverwaltungsgericht nicht explizit begründet hat, warum es von einer Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gemäß § 267 Abs. 3 AEUV abgesehen hat. Zwar kann eine…

    Rechtslupe- 55 Leser -
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