Europarecht

    • Leistungsschutzrechte für „Snippets“ europarechtswidrig?

      Beschluss des LG Berlin vom 08.05.2017, Az.: 16 O 546/15 Die VG Media geht gegen „Google“ vor, da „Google“ im Rahmen der Suchmaschine „Google“ „Snippets“ der Mitglieder der VG Media verwendet und hierfür kein Entgelt bezahlt. Die VG Media stützt sich auf die §§ 87f bis 87h ...

      kanzlei.biz- 89 Leser -
    • Die Europäische Zentralbank – und ihr Anleihenkaufprogramm

      Das Bundesverfassungsgericht hat die bei ihm anhängigen Verfassungsbeschwerden zu der Frage, ob das Public Sector Purchase Programme (PSPP) der Europäischen Zentralbank zum Ankauf von Wertpapieren des öffentlichen Sektors mit dem Grundgesetz vereinbar ist, ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union mehrere Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt.

      Rechtslupe- 71 Leser -
    • Kurzpapiere der DSK zur DSGVO

      Dass bis zum 25. Mai 2018 die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) umgesetzt werden muss, darin sind sich alle EU Länder einig, darüber wie die Umsetzung konkret erfolgen soll, herrscht allerdings noch Unklarheit. Um die Umsetzung zu erleichtern und Auslegungshilfen zur DSGVO auszuarbeiten, hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DS ...

      Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 66 Leser -
  • Rezension: Europarecht

    … Europarechts auf nahezu sämtlichen nationalen Rechtsgebiete gibt. Dazu gliedert sich das Werk in einen Allgemeinen und einen Besonderen Teil. Im Allgemeinen Teil werden u.a. Institutionen (§ 1), Rechtsschutz (§ 4), der Grundsatz der Unionstreue (§ 7), die Grundfreiheiten (§ 10) und das Verhältnis des Unionsrechts zu dem Recht der Mitgliedstaaten…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 60 Leser -


  • BGH: Zur nachträglichen Feststellung der Ungültigkeit einer nationalen Marke

    … Feststellung vorliegen? 2. Falls die Frage 1 zu bejahen ist: Hat die Inanspruchnahme des Zeitrangs nach Art. 34 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 die Wirkung, dass das nationale Markenrecht erlischt und nicht mehr rechtserhaltend benutzt werden kann, oder bleibt die nationale Marke auf der Grundlage des Unionsrechts aufrechterhalten, auch wenn sie…

    kanzlei.biz- 66 Leser -
  • Energiepolitik in Serie: Die 10 wichtigsten Cliffhanger

    …, Emissionshandelsrichtlinie, Energiehandel, Energiemarktdesign, Energiesteuer, Erneuerbare Energien, Erneuerbare Energien Gesetz, Gasmarktgebiet, Gasnetzzugangsverordnung, IT-Sicherheit, Kernenergieausstieg, Klimaschutz, NeMoG, Netzausbau, Netzengpassgebiete, Netzentgelt, Netzentgeltmodernisierungsgesetz, Sektorenkopplung, Strompreiszone, Stromsteuer, Versorgungssicherheit, Verteilnetz, Verteilnetzbetreiber, Winterpaket Jul·24…

    Der Energieblog- 35 Leser -
  • Rezension: Globale Unternehmensgruppen

    … Amstutz, Globale Unternehmensgruppen – Geschichte und Zukunft des europäischen Konzernrechts, 1. Auflage, Mohr Siebeck 2017 Von Dipl. iur. Andreas Seidel, Göttingen Der Ordinarius für Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Rechtstheorie an der Universität Freiburg i. Üe. hat jüngst eine Monographie zur Geschichte und Zukunft des…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 54 Leser -
  • Umweltausschuss des EU-Parlaments verlängert Emissionshandels-Ausnahme im Flugverkehr

    (c) BBH Den internationalen Luftverkehr in den europäischen Emissionshandel (ETS) einzubeziehen, ist ein eher langwieriges Projekt der EU-Klimapolitik. Wir erinnern uns: Als die Europäische Union 2009 beschloss, ab 2012 den Luftverkehr in das ETS aufzunehmen, sollte dies ursprünglich auch für Flüge zwischen den am ETS teilnehmenden Staaten des Europäischen Wirtschaftsraum ...

    Der Energieblog- 60 Leser -
  • Der zweite Glücksspieländerungsstaatsvertrag – eine Totgeburt

    …. Glücksspieländerungsstaatsvertrag. Doch was hat all die Arbeit bisher genutzt? Wirksam war der Glücksspielstaatsvertrag noch nie. Stets verstieß er gegen vorrangiges Europarecht. Kommt nun mit dem 2. Glücksspieländerungsstaatsvertrag endlich der Durchbruch? Schafft es der deutsche Gesetzgeber nach 10 Jahren eine europarechtskonforme Regelung zu…

    CMS Hasche Sigle- 40 Leser -
  • Examensreport: ÖR II 1. Examen aus dem April 2017 in Hamburg

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die S-GmbH betreibt in der bayrischen Kleinstadt S in der Nähe der Grenze zu Österreich das Freizeitbad „Quellentherme“. Die S-GmbH wirbt überregional und auch im benachbarten Österreich um Besucher für die Quellentherme, die unter anderem eine große Saunalandschaft zu bieten hat. Gemäß ihrem…

    Jura Online - 77 Leser -
  • Europarechtliche Anforderungen an den Zugang zu Kfz-Teiledaten

    … des Klägers bedarf es dafür keiner Teilnahme an einer zentralen Datenschnittstelle. Solange die Beklagte die entsprechenden Informationen auf ihrer eigenen Website veröffentlicht, kommt sie den Anforderungen der Verordnung nach. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 40 Leser -
  • EU gibt grünes Licht für die KWK-Umlage

    …: Ulf Jacobshagen/Dr. Markus Kachel/Dr. Heiner Faßbender PS: Sie interessieren sich für dieses Thema, dann schauen Sie gern hier. Posted in Beihilfenrecht, Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Kraftwerke, Strom Tagged EEG-Umlage, energieintensive Unternehmen, Genehmigungsvorbehalt, Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2017, KWK-Umlage, KWKG, Verdopplungsgrenze Jun·01…

    Der Energieblog- 82 Leser -


  • Rezension: EMRK

    … Rezension: EMRK Meyer-Ladewig / Nettesheim / von Raumer (Hrsg.), Europäische Menschenrechtskonvention, 4. Auflage, Nomos 2017 Von Wirtschaftsjurist Christian Paul Starke, LL.M., Kreuztal Die „Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten“ aus dem Jahr 1950, besser bekannt als Europäische…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 39 Leser -
  • Rezension: Arbeitsrecht

    … Rezension: Arbeitsrecht Kamanabrou, Arbeitsrecht, 1. Auflage, Mohr Siebeck 2017 Von Ass. iur. Fabian Bünnemann, LL.M., Essen Mit der Reihe „Lehrbuch des Privatrechts“ hat sich der Verlag Mohr Siebeck vorgenommen, „das deutsche Privatrecht in seinen heutigen Dimensionen umfassend, gründlich und mit didaktischem Anspruch…

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