Europäisches Patent



  • Mobile Bilder-Upload-Funktion von Flickr verletzt Patent

    … Urteil des LG München I vom 21.04.2016, Az.: 7 O 16945/15 Nutzer des Bilderdienstes Flickr werden zurzeit feststellen, dass ein Bilderupload von mobilen Geräten vorerst nicht mehr möglich ist. Grund hierfür ist ein patentrechtliches Verfahren vor dem LG München I, in welchem die Verletzung des nationalen deutschen Teils an dem europäischen Patent…

    kanzlei.biz- 84 Leser -
  • Patent kann wirksam Priorität einer Voranmeldung in Anspruch nehmen

    … Urteil des BGH vom 11.08.2015, Az.: X ZR 83/13 Ein europäisches Patent kann wirksam die Priorität eines vorangegangenen Gebrauchsmusters in Anspruch nehmen, wenn beide Anmeldungen dieselbe Erfindung betreffen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die in der Nachanmeldung bezeichnete Merkmalskombination bereits in der Voranmeldung angelegt…

    kanzlei.biz- 57 Leser -


  • Neues vom Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung

    … Regelungen, die auf Grundlage des überprüften Beschlusses ergangen sind, zulässig sind, wurde bisher nicht entschieden. Dies gibt Feuer für weitere Auseinandersetzungen, was auch dem Königreich Spanien nicht verborgen geblieben ist. Während Italien nun wohl die Vorbehalte aufgegegeben hat und bereits einen Teil der Regelungen zum „Einheitspatent…

    CMS Hasche Sigle- 38 Leser -
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