Europäische Union (Eu)

  • Diisononylcyclohexandicarbonsäureester

    …Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 92 Leser -


  • Gericht der Europäischen Union/General Court

    …Wenn man in Luxemburg von der Avenue John F. Kennedy in die Rue du Fort Niedergruenewald einbiegt, befindet sich das Gericht der Europäischen Union/General Court nach ein paar hundert Meter auf der linken Seite. Was auffällt ist, dass die Infrastruktur rund um das Gerichtsgebäude immer noch im Bau befindlich ist. Gleiches gilt eigentlich für das…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 88 Leser -
  • Kampf der Geschlechter

    …Der männliche Vorname “CORDIUS” und der weibliche Vorname “CORDIA” sind, trotz Dienstleistungsidentität, nicht verwechselbar ähnlich. Begründet wurde die unter anderem wie folgt: “Es trifft zwar zu, dass die dreisilbigen Vergleichszeichen in den ersten fünf Buchstaben übereinstimmen und somit über einen klanglich und schriftbildlich identischen und…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 37 Leser -
  • TIERISCH böser Blick

    …In der BLACK FOREST/BAD TORO-Entscheidung, in der sich die Marken und gegenüberstanden, äußerte sich der Senat zu der Frage, ob ein Bildbestandteil der Stammbestandteil einer Serienmarke sein kann wie folgt: “Dabei ist entgegen der Markenstelle nicht vornherein ausgeschlossen, dass der Stammbestandteil, der die Zugehörigkeit zur Zeichenfamilie…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 32 Leser -
  • FICKEN auf europäisch

    …Richter sind ja auch Menschen. Und wie das bei Menschen so ist, gehen auch die Geschmäcker und Werte auseinander. Vor diesem Hintergrund sah das Bundespatentgericht (BPatG) das Wort “FICKEN” u.a. zur Kennzeichnung von “alkoholischen Getränken” nicht als anstößig an. Dem widersprach nun das Gericht erster Instanz (EuG) in der FICKEN-Entscheidung vom…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 178 Leser -
  • Sex sells – Ich mache den Test

    …Lieber Ulf (ich hoffe Du liest meinen Blog noch), Du als “alter Werbefachmann” hast mir mal gesagt: “Sex sells”. Mal schauen, ob dieser Grundsatz auch für die Vibrator-Entscheidung des Europäischen Gerichts gilt, in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Vibrator-3D-Marke ging. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden [...]…

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  • Sex sales – Ich mache den Test

    …Lieber Ulf (ich hoffe Du liest meinen Blog noch), Du als “alter Werbefachmann” hast mir mal gesagt: “Sex sales”. Mal schauen, ob dieser Grundsatz auch für die Vibrator-Entscheidung des Europäischen Gerichts gilt, in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Vibrator-3D-Marke ging. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden [...]…

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  • Mario macht den Bolt

    …Mario Gomez könnte diese Gemeinschaftsmarke verletzen. Anmelder der Marke ist kein geringerer als der Sprintstar “Usain St. Leo Bolt” dessen Anschrift beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit “Townhouse No. 16, Springvale Court, 6-8 Springvale Avenue, Kingston 10, St. Andrew, JAMAIKA” angegeben wird. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK…

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  • Macht Mario den Bolt?

    …Mario Gomez könnte diese Gemeinschaftsmarke verletzen. Anmelder der Marke ist kein geringerer als der Sprintstar “Usain St. Leo Bolt” dessen Anschrift beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit “Townhouse No. 16, Springvale Court, 6-8 Springvale Avenue, Kingston 10, St. Andrew, JAMAIKA” angegeben wird. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK…

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  • Marke in der Marke

    …Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken und trotz bestehender Warenähnlichkeit nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 18.12.2012, Az. 24 W (pat) 533/11 – PP/PP Patho Products). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: “Innerhalb der angegriffenen Marke kommt der Buchstabenkombination…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 32 Leser -


  • E und WE

    …Weil eine klangliche Ähnlichkeit zwischen “e15″ und “W15″ nicht ausgeschlossen werden könne, entschied das Bundespatentgericht (BPatG), das nachfolgende Wort-/BIldmarken verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 08.05.2012, Az. 24 W (pat) 545/10 – e15/W15). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Mithin stehen sich klanglich die…

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  • Alles WERNER, Oder was?

    …Der “Knödel- und Klöße-Werner’s” ist selbstverständlich nicht mit nachfolgender Marke zu verwechseln, die zu nachfolgenden “Bölkstoff” trinkenden WERNER gehört. Mal ehrlich: Hätten Sie beide Marken verwechselt…

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  • Einen Tick zu spät

    …Das nachfolgende Uhr wie eine Briefmarke aussieht, macht sie leider zu keiner Marke. Dies bestätigte der Gerichtshof mit Beschluß vom 14.05.2012 (Gerichtshof, Beschl. v. 14.05.2012, Rs. Rechtssache C- 453/11 P – Uhrengehäuse). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: “Zweitens kann bei einer zusammengesetzten Marke wie der…

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