Europäische Marken

  • Neu eingetragene Marken: 6th1,ANCIENT HISTORY,A X ELLOS

    … Rechtswidrig beschaffte eMails über die finanzielle Verantwortung gegenüber einer nichtehelichen Tochter und der Mutter des Kindes dürfen durch die Presse verwendet werdenVerwertung rechtswidrig beschaffter E-Mails zum Zwecke der Presseberichterstattung Der Kläger war von 1994 bis 1999 Staatssekretär im Umweltministerium eines deutschen…

    Michael Horak/ Markenrechte-Blog- 31 Leser -


  • Kostenlose Markenrecherchen beim DPMA, dem HABM und der WIPO (Deutsche Marken,EU-Marken und IR-Marken)

    …Recherche beim HABM und bei der WIPO Gegen eine nationale Marke können nicht nur Widersprüche aus älteren nationalen Marken, sondern auch aus älteren Gemeinschaftsmarken oder IR-Marken mit nationaler Geltung erhoben werden. Deshalb sollten Ihre Recherchen nach entgegenstehenden älteren Rechten auch Gemeinschaftsmarken und IR-Marken umfassen. Sie können hierzu in den Datenbanken des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt [...]…

    Markenrechte-Blog- 34 Leser -
  • Jahresversion 2013 der Einteilung der Waren und Dienstleistungen des DPMA

    …Version 2013 der 10. Nizzaer Klassifikation, gültig ab dem 1. Januar 2013 Am 1. Januar 2013 tritt die “Version 2013″ der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (NCL 10-2013) in Kraft. Während sich an dem 5-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Nizzaer Klassifikation nichts ändert, wird es ab 1. Januar 2013 jährliche “Versionen” geben, die neue Einträge…

    Markenrechte-Blogin Markenrecht- 32 Leser -
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