Europäische Marken

  • Neu eingetragene Marken: 6th1,ANCIENT HISTORY,A X ELLOS

    … und ihr Organ fällt bei einem Verstoß nur eine Vertragsstrafe ana) Bei Unterlassungserklärungen, die nach marken- oder wettbewerbsrechtli-chen Abmahnungen abgegeben werden, entspricht es in aller Regel dem ob-jektiven Interesse beider Vertragsparteien, ihre Beseitigung nur dann zuzu-lassen, wenn auch der Durchsetzung eines entsprechenden…

    Michael Horak/ Markenrechte-Blog- 31 Leser -


  • Welttag des geistigen Eigentums: Das Deutsche Patent- und Markenamt ist dabei

    …Pressemitteilung des DPMA vom 10. April 2013 München. Am 26. April findet anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums erstmalig eine dezentrale bundesweit koordinierte Veranstaltungsreihe der deutschen Patentinformationszentren in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und weiteren Institutionen statt. Insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups richtet sich die Vielzahl regionaler Veranstaltungen [...]…

    Markenrechte-Blogin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 16 Leser -
  • Jahresversion 2013 der Einteilung der Waren und Dienstleistungen des DPMA

    …Version 2013 der 10. Nizzaer Klassifikation, gültig ab dem 1. Januar 2013 Am 1. Januar 2013 tritt die “Version 2013″ der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (NCL 10-2013) in Kraft. Während sich an dem 5-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Nizzaer Klassifikation nichts ändert, wird es ab 1. Januar 2013 jährliche “Versionen” geben, die neue Einträge…

    Markenrechte-Blogin Markenrecht- 32 Leser -
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