Europäische Kommission

  • Mind the Gap! Schwierigkeiten der Rechtsstaatlichkeit in der EU

    … Über Gesundheit und Mehrdeutigkeit Nach Paul Craig, dem britischen Rechtsprofessor, soll gegenüber jedem, der das Betreten der „Welt der Rechtsstaatlichkeit“ riskiert, eine Gesundheitswarnung ausgesprochen werden.[1] Dies ergibt sich unter anderem daraus, dass in den Fachdebatten der Rechtswissenschaft gravierende Meinungsunterschiede in Bezug…

    Verfassungsblog- 79 Leser -


  • Privacy Shield auf dem Prüfstand

    … Heute trifft sich EU-Justizkommissarin Věra Jourová mit US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross, um mit ihm offene Fragen zur Umsetzung des EU-US Privacy Shields zu klären. Direkt im Anschluss soll es weiter ins Silicon Valley zu Gesprächen mit Google, Facebook und anderen großen Hightech-Unternehmen gehen. FRAGEBÖGEN UND BERICHTE Erstmalig wird…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 36 Leser -
  • Google klagt gegen Kartellstrafe in Milliardenhöhe

    … Wie Google am Montag mitteilte, klagt der US-Konzern gegen die von der EU-Kommission verhängte Wettbewerbs-Rekordstrafe in Höhe von 2,4 Milliarden Euro. Das Gericht der Europäischen Union bestätigte der Deutschen Presse-Agentur den Eingang der Beschwerde. GERICHTSURTEIL VOM JUNI Google habe seine dominierende Position zum Schaden von Konkurrenten und Verbrauchern missbraucht, hieß es am 27. Juni als […]…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 63 Leser -
  • Leitfaden für das EU-US Privacy Shield

    … Die Europäische Kommission hat nun den bereits angekündigten Leitfaden zum EU-US Datenschutzschild herausgegeben. Dieser soll dabei helfen das Abkommen zu verstehen, zu erfahren welche Verpflichtungen sich daraus für die dem Datenschutzschild angeschlossenen Unternehmen ergeben und welche Rechte Betroffene im Zusammenhang mit der Verwendung ihrer personenbezogenen Daten haben. RECHT AUF INFORMATION, BESCHWERDE UND ZUGANG ZU IHREN DATEN […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 38 Leser -
  • Verstoßen Webseiten mit Adblocker-Erkennung gegen EU-Recht?

    … in den Anwendungsbereich der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation und muss sich demnach auch hieran messen lassen. Dies geht aus einem Schreiben der Europäischen Kommission hervor, welches der Datenschutz-Aktivist Alexander Hanff, CEO des Unternehmens Think Privacy, Mitte April auf Twitter publik gemacht hat. Bereits zuvor hatte…

    Internetrecht München- 289 Leser -
  • Buneskartellamt eröffnet Verfahren gegen Facebook

    …. Facebook erhebe von seinen Nutzern in großem Umfang persönliche Daten aus verschiedensten Quellen. Durch die Bildung von Nutzerprofilen ermögliche das Unternehmen Werbekunden ein zielgenaues Werben. Um den Zugang zum sozialen Netzwerk zu erhalten, müsse der Nutzer zunächst in diese Datenerhebung und -nutzung einwilligen, indem er sich mit den…

    Internetrecht Münchenin Wettbewerbsrecht- 88 Leser -
  • EU-Kommission will Cloud-Computing erleichtern

    … In einem geleakten Entwurfsdokument der Europäischen Kommission befasst sich die Kommission unter anderem mit dem Aufbau einer „Data Economy“, wie von Blogs im Netz berichtet wird. Die Kommission sieht Handlungsbedarf, wenn es um Big Data, Cloud-Dienste, Open Data und Fragen des Eigentums geht. Hintergrund ist das Bestreben, Fertigungstechniken…

    Olaf Rossow/ datenschutz-notizen.de- 43 Leser -


  • ESMA-Konsultation zum EU-Pass nach der AIFM-Richtlinie und zu Nicht-EU-AIFM

    …Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat am 07.11.2014 ein Konsultationspapier „Call for evidence on AIFMD passport and third country AIFMs” auf ihrer Homepage veröffentlicht. Darin bitte die ESMA Marktteilnehmer um Feedback zum EU-Pass nach der AIFM-Richtlinie sowie zu Managern Alternativer Investmentfonds (AIF) abzugeben, die ihren satzungsmäßigen Sitz nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union […]…

    Lea Siering/ Taylor Wessing Investmentrecht Blog- 16 Leser -
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