Euipo

  • Keine Marke „Fack ju Göthe“

    … Das Europäisches Gericht erster Instanz („EuG“) hat in seinem Urteil vom 24. Januar 2018 – T 69/17 entschieden, dass die Bezeichnung „Fack Ju Göhte“ gegen die guten Sitten verstößt und deshalb als Unionsmarke nicht eintragungsfähig ist. Das Urteil belegt einmal mehr, dass bei der Wahl von Kennzeichen, insbesondere Marken, alle sog. „absoluten…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 35 Leser -
  • „Mi Pad“ und „iPad“ sind sich zu ähnlich

    … Pressemitteilung Nr. 129/17 des EuG zum Urteil vom 05.12.2017, Az.: T-893/16 Das chinesische Unternehmen Xiaomi darf die Unionsmarke „Mi Pad“ nicht für Tablets eintragen lassen. Dieser Name besäße zu viel Ähnlichkeit mit dem Produkt von Apple, die 2014 bereits gegen das Eintragungsgesuch von Xiaomi Widerspruch beim EUIPO eingelegt hatten. Das…

    kanzlei.biz- 69 Leser -


  • Markenrechts- und Patentverfahren in China

    … Nicht nur die Zahlen der Patent- und Markenanmeldungen steigen, sondern auch die der Rechtsfälle im Bereich Geistiges Eigentum. Das ist nicht nur in Europa so, sondern auch in China steigen die Markenrechts- und Patentverfahren. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) weist in seinem Jahresbericht 2016 ca. 19.000…

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 65 Leser -
  • Markenrecht: Apple obsiegt gegen „Mi Pad“

    …. Darüber hinaus unterscheidet sich die Marke sowohl in der Schreibweise als auch klanglich nur in einem einzigen Buchstaben von Apples iPad – zwei Fakten, die zu Unmut in Kalifornien geführt haben, weshalb Apple zunächst Einspruch gegen die Eintragung der Marke „Mi Pad“ beim EUIPO (dem europäischen Amt für geistiges Eigentum) eingelegt hatte. Die…

    halle.law- 37 Leser -
  • Aussetzung eines Markenverletzungsverfahrens

    … Beschlus des OLG Frankfurt am Main vom 03.07.2017, Az.: 6 W 54/17 Ein Verletzungsverfahren ist auszusetzen, sofern bei Klageerhebung aus einer Unionsmarke schon Löschungsantrag beim EUIPO gestellt ist. Dies gilt allerdings nicht, wenn besondere Gründe vorliegen, die eine Fortsetzung verlangen. Ein solcher Grund kann unter anderem darin gesehen…

    kanzlei.biz- 74 Leser -
  • Amazon Markenregistrierung auch mit EU-Marke möglich – amazon brand registry Teil 3

    … Union ist hierbei die EU-Marke eine sehr kostengünstige und pragmatische Alternative. Die EU-Wortmarke kann dann bei der Amazon-Markenregistrierung wie jede nationale Marke hinterlegt werden und wirkt dann für jedes EU-Land. Ähnliche Artikel: Statistik zu Unionsmarkenanmeldungen im Jahr 2015 Meine Marke bei Amazon registrieren – amazon brand registry – Teil 2 EU-Markenanmeldung bis zum 23.03.2016 günstiger …

    Markenserviceblog- 84 Leser -


  • Änderungen der Unionsmarkenverordnung

    … Am 01.10.2017 treten zahlreichen Änderungen der Unionsmarkenverordnung in Kraft. Die Änderungen betreffen insbesondere die grafische Wiedergabe von Marken, die Einführung der Unionsgewährleistungsmarken und Verfahrensmodalitäten. Zu den Änderungen der UMV bietet das EUIPO eine Informationsseite: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/eu-trade-mark-regulation. Ähnliche Artikel: EUIPO: Jahresbericht 2015 …

    Markenserviceblog- 72 Leser -
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